Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 314

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 314 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 314); grad sie hatte und welche besonderen Erfahrungen sie sammeln bzw. welche Sachkenntnis sie erwerben konnte, erworben hatte bzw. erworben haben müßte. Die Voraussehbarkeit ist deshalb stets personenbezogen zu prüfen und festzustellen. Die anzulegenden objektiven Maßstäbe beziehen sich daher weder auf den „gesunden Menschenverstand“ noch auf einen „Durchschnittsbürger“, sondern können von Persönlichkeit zu Persönlichkeit wechseln. Die Sachkenntnis eines Arztes über mögliche Zusammenhänge und Abläufe bei der medizinischen Behandlung eines Menschen geht weiter als die der Krankenschwester. Die Sachkenntnis eines Facharztes ist wiederum größer als die eines sich im ersten fachärztlichen Ausbildungsjahr befindenden Arztes. An die Sachkenntnis eines medizinisch nicht Gebildeten dagegen ist wiederum ein anderer Maßstab anzulegen als an die eines Mediziners. So entschied z. B. das Oberste Gericht, daß es für einen Nichtmediziner nicht voraussehbar ist, daß ein aus 10 bis 12 m Entfernung geworfener faustgroßer Erdklumpen, der den Geschädigten in die Magengegend trifft, dessen Reflextod (Schocktod) verursachen kann.138 Die Voraussehbarkeit schließt letzlich auch ein, daß die Voraussicht bei pflichtgemäßem Verhalten real möglich gewesen wäre. Es ist hier ein hypothetisches Urteil zu fällen, ob der Handelnde bei seiner Sachkenntnis, seinen gesetzlichen, beruflichen oder andersartigen Verpflichtungen unter den obwaltenden erkennbaren Umständen die Möglichkeit des Eintritts der Folgen hätte voraussehen können. Ein Kraftfahrer z. B., der vor Antritt der Fahrt bei frostigem Wetter prüft, ob die Fahrbahn mit Glatteis überzogen ist, während der Fahrt zweimal anhält, um die gleiche Probe zu machen, und bei jedem Versuch feststellt, daß kein Glatteis auf der Fahrbahn ist, deshalb seine Geschwindigkeit nicht herabsetzt, sondern die für normale Fahrbahnverhältnisse zulässige Höchstgeschwindigkeit fährt, kann, da ihm als Ortsfremdem die „Tücke“ einer bestimmten Wegstrecke nicht bekannt und letztere auch nicht besonders gekennzeichnet ist, nicht voraussehen, daß er an dieser Stelle bei der eingehaltenen Geschwindigkeit ins Schleudern geraten und dadurch einen Unfall herbeiführen wird. Hier hat der Kraftfahrer sich in jeder Beziehung pflichtgemäß verhalten. Die auf einem kurzen Fahrbahnabschnitt gegebenen Umstände konnte er nicht voraussehen. Waren bestimmte Umstände, die für die späteren Folgen von Bedeutung sind, so verdeckt oder ungewöhnlich, daß der Handelnde sie auch bei pflichtgemäßem Verhalten nicht voraussehen konnte, oder traten sie infolge der Pflichtwidrigkeit anderer auf, so ist die Voraussehbarkeit nicht gegeben. Ein Traktorist blieb beim Hineinfahren in einen Stall mit einem Geräteträger an einer Trennwand des Stalles hängen. Diese stürzte dadurch in ihrer gesamten Länge und Höhe um und begrub ein hinter der Trennwand spielendes Kind unter sich, das an seinen Verletzungen verstarb. Für den Traktoristen war diese Folge seines Handelns nicht voraussehbar, denn die Stallordnung verbot den Aufenthalt von Kindern an diesem Ort.139 Für die Voraussehbarkeit gilt der Grundsatz, daß jeder darauf vertrauen darf daß auch andere Personen sich pflichtgemäß und sachgerecht verhalten werden, es sei denn, es handelt sich um Personen, bei denen pflichtgemäßes oder sachgemäßes Verhalten nicht zu erwarten ist. 138 Vgl. „OG-Urteil vom 2.12.1970“, Neue Justiz, 9/1971, S.275. 139 Vgl. „OG-Urteil vom 2.2.1971“ - 3 Zst 25/70 - (nicht veröffentlicht). 314;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zun subversiven Mißbrauch Jugendlicher auszuwerten und zu verallgemeinern. Dabei sind insbesondere weiterführende Erkenntnisse zur möglichst schadensverhütenden und die gesellschaftsgemäße Entwicklung Jugendlicher fördernde Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum-Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung von Staatsverbrechen, bestimmter Straftaten der allgemeinen Kriminalität sowie anderer feindlich-negativer Handlungen offensiv zu bekämpfen und ihnen im Innern der den Boden dafür zu entziehen.