Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 303

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 303 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 303); Dies ist z. B. der Fall, wenn jemand einen Einbruch in ein Geschäft entdeckt und annimmt, daß eine Person, die sich in der Nähe des Tatortes befindet und sich eilig entfernt, der Täter sei, und nun diese sich sträubende Person als vermeintlichen Täter mit Gewalt festnimmt, um ihn der Volkspolizei zu übergeben. Er glaubte das Recht der „vorläufigen Festnahme“ (§ 125 Abs. 1 StPO) zu haben und ausüben zu dürfen. Es erwies sich jedoch, daß der Betroffene ein an der Sache völlig Unbeteüigter war. Ein Vorsatz zur Freiheitsberaubung (§ 131 StGB) ist nicht gegeben. Ein Fehlen der erforderlichen Selbstbewertung des Verhaltens als sozialnegativ liegt auch in den Fällen vor, in denen der Täter sich nicht bewußt war, daß er bestimmte, ihm obliegende Pflichten verletzt. Es ist dabei gleichgültig, ob sich die Pflichten aus dem Strafrecht selbst oder aus anderen rechtlichen Vorschriften ergeben, auf die das Strafgesetzbuch Bezug nimmt. An einer solchen Selbstbewertung fehlte es z. B. in einem Fall, in dem der später Angeklagte auf seinem nächtlichen Heimweg eine an einer Mauer stehende, stark schwankende Person sah, die sich erbrach. Als er sich an die Person wandte, schlug ihm Alkoholgeruch entgegen. Er glaubte diese betrunken, zumal er auf seine Fragen nur undeutliches Murmeln vernahm. In Wirklichkeit handelte es sich jedoch nicht um einen Betrunkenen, sondern um einen Passanten, der zwar vorher ein Glas Bier getrunken hatte, jedoch beim Überqueren der Fahrbahn von einem PKW angefahren worden war, dessen Fahrer die Flucht ergriffen hatte. Der Verletzte verstarb später an einer Schädelfraktur. Hier erkannte der. Angeklagte nicht, daß er zur Hilfeleistung nach einem Unglücksfall (§ 119 StGB) verpflichtet war. Eine besondere Problematik ist das Handeln auf Befehl. Grundsätzlich dürfen Befehle, die gegen anerkannte Normen des Völkerrechts oder Strafgesetze verstoßen, nicht erteilt und auch nicht ausgeführt werden. In einer nach dem Befehlsprinzip geleiteten Einheit ist es jedoch nicht möglich, daß der Befehlsempfänger jeden erhaltenen Befehl auf seine Rechtmäßigkeit überprüft. Die Funktionsfähigkeit einer solchen Einheit und damit der Schutz der sozialistischen Gesellschaft wären durch solche unrealen Forderungen gefährdet, wie auch der Befehlsempfänger selbst ernstlich überfordert wäre, da er nicht alle Zusammenhänge überblicken kann. Es ist deshalb der Grundsatz aufgestellt worden, daß strafrechtliche Verantwortlichkeit dort eintritt, wo die Völkerrechts- oder strafrechtswidrige Bedeutung des Befehls eindeutig ist. Paragraph 258 StGB legt z. B. fest, daß eine Militärperson für die Ausführung eines Befehls strafrechtlich verantwortlich ist, wenn dieser „offensichtlich gegen die anerkannten Normen des Völkerrechts oder gegen Strafgesetze“ verstößt. 5.2.2.1.4. Vorsatz und Affekt Eine besondere psychische Situation ergibt sich bei Affekthandlungen.120 Hier verläuft der Entscheidungsprozeß andersartig als bei sonstigen Vorsatztaten. Im zeitlichen Ablauf ist er auf Grund spezifischer Bedingungen sehr verkürzt. Erwägungen, die in „normalen“ Fällen angestellt werden, sind hier nicht vorzufinden 120 Vgl. E. Mörtl/H.-H. Fröhlich, „Affekt und strafrechtliche Verantwortlichkeit“, in: J.Lekschas/ D. Seidel/H. Dettenborn, Studien zur Schuld, Berlin 1975, S. 157 ff. 303;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.