Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 271

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 271 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 271); Reaktion, da mit der Schuld zugleich auch die Fähigkeit des Menschen zur Selbstbestimmung geleugnet wird. Das Handeln der Menschen wird zu einem bloßen Produkt „multifaktorieller“ Einwirkungen, auf das die „Behandlung“ als Gegenreaktion der Gesellschaft zur Selbstverteidigung folgen soll.79 Die Unwissenschaftlichkeit einer solchen Position ist unschwer zu erkennen. Sie wird auch nicht dadurch beseitigt, daß eine Reihe von Vertretern dieser neuen Richtung mit dem von ihnen vorgeschlagenen „Behandlungssystem“ die menschenunwürdigen Zustände in den Gefangenenanstalten der kapitalistischen Staaten mildern oder aufheben möchten. In der Hand imperialistisch-reaktionärer Staaten führen solche Theorien, die den Menschen zu einem blinden Objekt der Behandlung und Anpassung degradieren, zur Verschärfung des Strafterrors. Die Anerkennung der Existenz der i Schuld ist zugleich Anerkennung und Achtung der Würde des Menschen*0 Der Nachweis der Schuld im gerichtlichen Verfahren ist daher auch als ein Element der Respektierung der Würde des Menschen als eines zur Selbstbestimmung fähigen Wesens zu verstehen. Von echter Schuld kann nur dort die Rede sein, wo der Mensch auch dazu in der Lage war, Verantwortung zu übernehmen und zu tragen, d. h. wo ihm die realen gesellschaftlichen Möglichkeiten gegeben waren, seine Fähigkeiten zur Selbstbestimmung zu seinem Wohl und zu dem der Gesellschaft anzuwenden. Diese Fähigkeit kann der Mensch erstmals im Sozialismus, in dem gesellschaftliche Entwicklung und historische Notwendigkeit miteinander in Einklang stehen, in dem die ökonomischen, sozialen und politischen Verhältnisse dem Menschen in fortschreitendem Maße die Möglichkeit der Entwicklung seiner schöpferischen Eigenschaften und Talente geben, zur vollen Entfaltung bringen. Fragen der Verantwortung, Schuld und Verantwortlichkeit sind eng mit den Problemen der Freiheit des Menschen verbunden. Die Freiheit des Menschen ist keine von den gesellschaftlichen Verhältnissen und der bestehenden Gesellschaftsordnung losgelöst existierende Kategorie, die als abstrakte Idee über allen Gesellschaftsordnungen schwebt. Die Freiheit des Menschen ist vielmehr nur als eine spezifische gesellschaftliche und historische Erscheinung zu verstehen, die das Verhältnis des Menschen zur objektiven Notwendigkeit ausdrückt. Die Freiheit des Menschen birgt in sich die Erkenntnis der Gesetzmäßigkeiten von Natur und Gesellschaft und die Beherrschung der Natur wie des eigenen gesellschaftlichen Daseins durch ein schöpferisches aktives Verhalten vermöge eben dieser Erkenntnis. Die Verwirklichung menschlicher Freiheit ist daher nicht als statischer Zustand zu verstehen, sondern als Prozeß beständig wachsender Erkenntnisse über die objektiven Gesetze der Natur und Gesellschaft, über deren Nutzung für die Gestaltung des menschlichen Lebens im Rahmen der Möglichkeiten, die durch die sozialökonomischen und politischen Machtverhältnisse gegeben sind. Es gibt daher weder eine ewige Freiheit noch eine Freiheit, die wie Engels bemerkte „in der geträumten Unabhängigkeit von den Naturgesetzen liegt“81. 79 Vgl. M. Ancel, а. а. О.; M.Melzer, „Chancen und Möglichkeiten der sozialen Verteidigung in Deutschland“, Zeitschriften für die gesamte Strafrechtswissenschaft, Berlin (West)/New York 1972, S. 648 ff. 80 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 8, Berlin 1960, S. 506 ff.; А. A. Piontkowski, Hegels Lehre über Staat und Recht und seine Strafrechtstheorie, Berlin 1960, S. XXXIIff.; J. Lekschas, „Der Mensch in der Hegelschen Strafrechtstheorie und im sozialistischen Strafrecht“, Staat und Recht, 10/1970, S.1616ff. 81 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 20, a. a. O., S. 106; vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 14, a. a. O., S. 184ff. 271;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Magdeburg und Frankfurt Oder gemacht. Bewährte Methoden der Befähigung der mittleren leitenden Kader sind: ihre Erziehung und Entwicklung im unmittelbaren täglichen Arbeitsprozeß; ihre ständige Anleitung und Kontrolle durch den Leiter. Die anforderungsgerechte Untersuchungsplanung gewährleistet darüber hinaus eine hohe Wirksamkeit der vorgangsbezogenen Zusammenarbeit mit operativen Linien und Diensteinheiten sowie mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.