Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 27

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 27 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 27); haltensweisen und damit ein weiteres Ansteigen der Kriminalität zur notwendigen Kehrseite.6 Diese Erkenntnisse der Klassiker über den wesensmäßigen Zusammenhang zwischen Ausbeutung und Kriminalität werden drastisch bestätigt durch die verheerende kriminelle Verseuchung der kapitalistischen Gesellschaft, die mit dem Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Fäulnisstadium einsetzt und sich mit dem Fortschreiten seiner allgemeinen Krise weltweit vollzieht. Dieser Prozeß hat sich gegenwärtig in den Ländern des Monopolkapitals an der Spitze die USA und die BRD zu einer regelrechten Kriminalitätsexplosion ausgewachsen. An ihr ist die herrschende Monopolbourgeoisie in Gestalt des oft eng mit ihr kooperierenden organisierten Gangstertums sowie der sog. Oberwelt- oder Weiße-Kragen-Kriminalität selbst in erheblichem Maße beteiligt, und sie profitiert von ihm. Im ehemaligen imperialistischen Deutschen Reich ist die statistisch offiziell ausgewiesene Kriminalität von 1885 1930 um nahezu 83 Prozent angewachsen. In der monopolistischen BRD lag die Steigerungsrate der offiziell ausgewiesenen Kriminalität in einem Zeitraum von 9 Jahren (1953 1962) bereits bei über 41 Prozent und in den nachfolgenden 8 Jahren (1963 = 100) sogar bei über 45 Prozent; und zwar ohne die seit 1963 statistisch nicht mehr miterfaßte recht hohe Verkehrskriminalität. Dabei überstieg in der BRD das Wachstumstempo der Kriminalität z.T. beträchtlich das der Bevölkerung. Im Jahre 1970 war z. B. die zu 1963 ausgewiesene Zuwachsrate der Kriminalität durchschnittlich über fünf mal so hoch wie die der Bevölkerung (durchschnittlich 5,3 :0,9). In den USA als dem in der kapitalistischen Welt auch mit ihrem Verbrechertum führenden imperialistischen Land stand in der Zeit von 1960 1970 einem Bevölkerungszuwachs von 13 Prozent ein Kriminalitätsanstieg von 176 Prozent gegenüber.7 Bemerkenswert ist auch, daß insbesondere nach dem zweiten Weltkrieg, der zur Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus führte, in kapitalistischen Ländern mit einer bis dahin relativ geringen Kriminalitätsbelastung, wie z. B. in Großbritannien, Österreich, Schweden und in der Schweiz, ein starker Kriminalitätsanstieg zu verzeichnen ist. Ihren barbarischsten und gefährlichsten Ausdruck findet die kriminelle Entartung des monopolkapitalistischen Gesellschaftssystems in den Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit sowie den Kriegsverbrechen, mit denen die reaktionärsten und aggressivsten Kräfte des Imperialismus um ihres Profites willen den Kampf der Völker um nationale und soziale Befreiung und deren Vormarsch zum Sozialismus zu erdrosseln suchen. Angesichts dieser gesamten Entwicklung erweist sich aktueller als je der tiefe Wahrheitsgehalt der Forderung von Marx, 6 Diese Zusammenfassung lehnt sich unter Ergänzung weiterer wesentlicher Aspekte an das Buch von E. Buchholz/R. Hartmann/J. Lekschas/G. Stiller, Sozialistische Kriminologie, Berlin 1971, S.45ff. an; vgl. ferner G. Stiller, „Marx’'Lehre über die Ursachen und die Bekämpfung der Kriminalität sowie ihre'Anwendung in der Deutschen Demokratischen Republik“, in: Karl Marx Begründer der Staats- und Rechtstheorie der Arbeiterklasse, Berlin 1968, S. 303 ff.; J. Renneberg/ L. Frenzel/U. Dähn, „Die historischen Grundlagen der westdeutschen Strafrechtsreform und die Funktion ihrer Schuld- und Verantwortungsdoktrin“, Aktuelle Beiträge der Staats- und Rechtswissenschaft, Potsdam-Babelsberg, H. 54/1970, Bd. I, bes. S. llOff.; H. Harrland, Imperialismus als Quelle des Verbrechens, Berlin 1972, S. 14 ff. 7 Vgl. zu diesen Daten J. Renneberg/L. Frenzel/U. Dähn, a. a. O., S. 17ff. (mit Quellennachweisen); H. Harrland, a.a.O., S.9, 11, 27ff. und 58ff. 27;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden operativen Un-tersueuungshaftvollzug durchzusetsan, insbesondere durch die sicaere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen, einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Fällen aus dem Charakter der Festnahmesituation nicht von vornherein der Verdacht einer Straftat ergibt, sondern zunächst Verdachtshinweise geprüft werden müssen.