Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 257

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 257 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 257); gefährlicher Stoffe (Waschbenzin) oder giftiger Substanzen (Schädlingsbekämpfungsmittel), Umgang mit elektrischen Geräten. Diese und ähnliche Tätigkeiten erfordern stets besondere Umsicht und Beachtung von Verhaltensmaßnahmen, für die in verschiedener Form z. B. auch in Gebrauchsanweisungen allgemeine Orientierungen existieren. Durch § 9 StGB wird in diesem Sinne die „Tätigkeit“ als Quelle der Begründung von Erfolgsabwendungspflichten rechtlich sanktioniert. cd) Besondere Beziehungen zum Geschädigten Hier kommen in erster Linie die gesetzlichen Erziehungs-, Sorge- und Aufsichtspflichten der Eltern, der Lehrer, der Erzieher in Kinderheimen, Kinderhorten und Kindergärten, der Lehrausbilder, des Pflegepersonals in Altersheimen, Pflegeheimen und Krankenhäusern in Betracht.56 So hat z. B. der Betreuer einer Jugendsportmannschaft die Pflicht, die ihm an vertrauten Jugendlichen zu beaufsichtigen und vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren.57 Erfolgsabwendungspflichten können auch dadurch begründet werden, daß sich Bürger zur Übernahme der Sorge und Betreuung für eine andere Person verpflichten. Viele Eltern nehmen im täglichen Leben bei der Erziehung ihrer Kinder die Hilfe anderer Personen in Anspruch, beispielsweise der Großeltern, des Stiefelternteils oder auch anderer Bürger.58 Für diese Personen entstehen daraus eine Reihe von Erfolgsabwendungspflichten, jedoch nicht generell eine Rechtspflicht, für die körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung des Kindes zu sorgen.59 Die in § 120 Abs. 1 StGB genannten Obhuts- und Sorgepflichten sind nicht nur allgemeine Strafrechtspflichten, sondern stets Erfolgsabwendungspflichten. Das ergibt sich aus der in § 120 Abs. 2 StGB vorgesehenen strafrechtlichen Verantwortlichkeit für den Fall schwerer Folgen. Das bloße Zusammenwohnen (z. B. Teilhauptmiete, Untermiete) oder vorübergehendes Zusammensein mit anderen Personen (z. B. gemeinsames Zechen) begründen jedoch grundsätzlich keine Erfolgsabwendungspflichten. ce) Die besondere Verantwortung für Sachen, die mit Gefahrenquellen verbunden sind Dazu gehören insbesondere die Pflichten zur Abwendung von Schäden und Gefahren, die sich aus der Verantwortung des Eigentümers oder Besitzers, des Kraftfahrzeughalters, des Tierhalters usw. ergeben, sowie die Pflichten, die den Personen obliegen, die Anlagen benutzen oder betreiben, von denen Gefahren für die Allgemeinheit oder den einzelnen ausgehen (Propangaseinrichtungen, Gasheizungen usw.). 56 Zur Aufsichtspflicht der Lehrkräfte und Erzieher vgl. die Entscheidungen des Obersten Gerichts in: Neue Justiz, 11/1971, S.334 und 9/1974, S.277. 57 Vgl. „OG-Urteil vom 21.5.1959“, Neue Justiz, 16/1959, S. 571. 58 Zur Übertragung der elterlichen Erziehungs- und Sorgfaltspflichten auf andere Personen vgl. „Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur Anwendung des § 142 StGB vom 21.10.1970“, Neue Justiz, 22/1970, Beilage. 59 Vgl. „OG-Urteil vom 21.1.1971“, Neue Justiz, 8/1971, S.244. 17 Lehrbuch StGB 257;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch Staatssicherheit und die gesamte sozialistische Gesellschaft ist es daher unabdingbar, in die realen Wirkungszusam menhänge der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei Dietz Verlag Berlin Auflage Direktive des Parteitages der Partei zum. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Breshnew, Rede auf der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Dokumente der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien, Seite Dietz Verlag Berlin. Die Aufgaben des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Sicherheit der und der anderen tschekistischen Kräftesowie der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit Traditionen berücksichtigt werden und erfordert Kenntnis und Verständnis der objektiven und subjektiven Entwicklungsbedingungen sowie der Interessen und Bedürfnisse der Ougend.