Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 192

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 192 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 192); 4.1.3.3. Die moralisch-politische Verwerflichkeit der Straftat Als Handlungen, die sich gegen die sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse oder gegen Rechte und Interessen der Bürger richten und die deshalb durch die Strafgesetze zu Vergehen oder Verbrechen erklärt und mit strafrechtlicher Verantwortlichkeit bedroht sind, ist jedes Vergehen und Verbrechen nicht nur eine gesellschaftswidrige oder gesellschaftsgefährliche, sondern stets auch eine moralischpolitisch verwerfliche Handlung. Die Strafrechtsnormen der sozialistischen Gesellschaft sind zugleich Ausdruck der moralischen Grundüberzeugungen, Anschauungen und Normen der herrschenden Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Jede Straftat stellt einen krassen, nicht zu duldenden und daher prinzipiell zu verurteilenden Verstoß gegen die sozialistische Moral dar. Entsprechend der in der Gesellschaftswidrigkeit und der Gesellschaftsgefährlichkeit zum Ausdruck kommenden unterschiedlichen sozial-negativen Qualität der einzelnen Arten von Straftaten ist auch der Inhalt der moralisch-politischen Verwerflichkeit bei den einzelnen Arten von Straftaten verschieden. So stoßen z. B. Vergehen als weniger schwere Verletzungen der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse und zugleich moralwidrige Handlungen auf die kritisch mißbilligende und zurückweisende, aber doch zugleich kameradschaftlich helfende Verurteilung der Werktätigen. Anders bei Verbrechen. Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen richten sich als Angriffe auf die Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens und der menschlichen Existenz auch gegen die Grundfesten jeder menschlichen Moral und werden deshalb von der friedliebenden Menschheit verabscheut und streng verurteilt. Verbrechen gegen die DDR richten sich als Angriffe auf die Machtverhältnisse der herrschenden Arbeiterklasse gleichzeitig gegen die Existenzgrundlagen der sozialistischen Moral und rufen demzufolge den entschiedenen Protest und die unversöhnliche Kampfansage der Werktätigen gegen die aggressive, konterrevolutionäre Politik des Imperialismus hervor. Tötungsverbrechen sind ebenfalls gegen elementarste Grundlagen der Moral gerichtet und werden folglich zutiefst verabscheut. Die moralisch-politische Verwerflichkeit als Eigenschaft jeder Straftat überhaupt wird im Strafverfahren wie auch von der Öffentlichkeit in verschiedenen Formen zum Ausdruck gebracht; so in der Anklageschrift und dem Plädoyer des Staatsanwalts, in den Stellungnahmen des Kollektivvertreters oder gesellschaftlichen Anklägers und im Gerichtsurteil oder in der Beratung und Entscheidung des gesellschaftlichen Gerichts. Mit der Festigung und Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bilden sich auch verschiedene neue Formen der Feststellung und Äußerung der moralischpolitischen Verwerflichkeit der Straftat heraus. Kam sie in früheren Entwicklungsetappen in erster Linie in der gerichtlichen Bestrafung und darüber hinaus nur in sehr allgemeinen Formen durch die Gesellschaft zum Ausdruck, so geschieht dies jetzt wesentlich umfassender, konkreter und unmittelbarer. Eine bessere und effektivere Durchführung der Strafverfahren und eine große Verhandlungskultur wirkte sich auf den moralisch-politischen Faktor des sozialistischen Strafrechts aus; wobei darunter keineswegs etwa ein abstraktes Moralisieren zu verstehen ist. 192;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , um die operativen Belange Staatssicherheit zu sichern; Gewährleistung der erforderlichen Informationsbeziehungen, um bei Fahndungserfolgen in dem von mir dargelegten Sinne die auftraggebenden operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und wirksame Verhindern von Handlungen fedridlich-negativer Kräfte, die zu Beeinträchtigungen der Sichertieit und Ordnung an in den Objekten Staatssicherheit führen können.