Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 167

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 167 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 167); Verantwortlichkeit begründen, werden vom sozialistischen Strafrecht genau und ausschließlich bestimmt. Die Lehre von der Straftat ist auch eine theoretische Grundlage für andere Kategorien des Strafrechts. So hängt die Auffassung von der Schuld (§§ 5 ff. StGB) weitgehend von der dem sozialistischen Strafrecht der DDR zugrunde liegenden Lehre vom Wesen der Straftat ab. Auch das System der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Voraussetzungen ihrer Anwendung, ihre rechtliche Ausgestaltung und die Grundsätze ihrer Verwirklichung (vgl. §§ 23 ff. StGB) werden maßgeblich vom differenzierten sozialen Wesen der zu bekämpfenden Straftaten bestimmt. Gleiches güt für die Regelung der Besonderheiten der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Jugendlicher (§§ 65ff. StGB); und auch die Tatbestände des Besonderen Teils werden in ihrem System, ihrem Aufbau und ihren Strafdrohungen vom Straftatbegriff des sozialistischen Strafrechts der DDR mitbestimmt. Die Erkenntnis, daß Straftaten nur Handlungen sein können, die sich destruktiv auf die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse sowie auf die grundlegenden Lebensinteressen und Rechte der Bürger auswirken und damit in grundsätzlichem Widerspruch zu den Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten stehen, büdet eine wichtige theoretische Grundlage des sozialistischen Strafrechts. Das läßt sich von den ersten Akten der Strafgesetzgebung des jungen Sowjetstaates1 bis zu den gegenwärtigen Strafrechtstheorien und Strafgesetzbüchern der sozialistischen Länder verfolgen. So wurde in Art. 6 der Leitsätze des Strafrechts der RSFSR von 1919 das Verbrechen als „Handlung oder Unterlassung, die für das System der gesellschaftlichen Verhältnisse gefährlich ist“, bestimmt. In den späteren Strafgesetzgebungsakten wurde dieser Begriff weiter konkretisiert und präzisiert. So wird der Begriff des Verbrechens im ersten sowjetischen Strafgesetzbuch, dem StGB der RSFSR von 1922, wie folgt definiert: „Als Verbrechen wird jede gesellschaftsgefährliche Handlung oder Unterlassung bezeichnet, die die Grundlagen der Sowjetordnung und der Rechtsordnung bedroht, die von der Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Übergangsperiode zur kommunistischen Gesellschaft errichtet worden ist.“ Auch die in den Jahren bis 1928 erlassenen Strafgesetzbücher der anderen Unionsrepubliken enthielten ähnliche Verbrechensbegriffe. In Art. 7 der Grundlagen für die Strafgesetzgebung der Union der SSR und der Unionsrepubliken vom 25.12.19582 heißt es: „Als Verbrechen wird eine vom Strafgesetz vorgesehene gesellschaftsgefährliche Handlung (Tun oder Unterlassen) angesehen, die sich gegen die sowjetische Gesellschafts- oder Staatsordnung, das sozialistische Wirtschaftssystem, das sozialistische Eigentum, die Persönlichkeit, die politischen Rechte, die Rechte auf dem Gebiet des Arbeitsrechts, die Vermögensrechte und die anderen Rechte der Bürger richtet; desgleichen wird als Verbrechen eine andere vom Strafgesetz vorgesehene gesellschaftsgefährliche Handlung angesehen, die die sozialistische Rechtsordnung verletzt.“ 1 Zur Entwicklung des Straftatbegriffs in der Strafgesetzgebung der UdSSR vgl. Lehrbuch des sowjetischen Strafrechts in 6 Bänden, Bd. II, Moskau 1970, S.29ff. (russ.). 2 Rechtswissenschaftlicher Informationsdienst, 2/1959, Sp. 57. 167;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Konsequenzen führen kann. zur Nichtwiederholung von Rechtsverletzungen und anderen Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Hier hat bereits eine Rechtsverletzung stattgefunden oder die Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.