Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 152

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 152 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 152); Bei der Auslegung von Strafrechtsnormen ist zugleich die spezifische Funktion zu berücksichtigen, die das Straf recht innerhalb des sozialistischen Rechtssystems zu erfüllen hat. Es trägt durch die Verwirklichung seiner Schutz- und Erziehungsfunktion mittels spezifischer strafrechtlicher Maßnahmen zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung bei und fördert auf diese Weise den gesetzmäßigen gesellschaftlichen Entwicklungsprozeß. Hiervon ausgehend hat die Auslegung von Strafrechtsnormen die konkrete gesellschaftliche Aufgabenstellung zu ermitteln, die die jeweilige Strafrechtsnorm bei der Gewährleistung des sicheren Schutzes der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse vor gesellschaftswidrigen und gesellschaftsgefährlichen Angriffen zu verwirklichen hat. Die Auslegung ist ihrer Form nach Klärung der Wortbedeutung und des Satzzusammenhanges bestimmter Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes. Ihr Ziel besteht jedoch darin, den im gesetzlichen Wortlaut sprachlich ausgedrückten konkreten gesellschaftlichen Sinn und Zweck der auszulegenden Strafrechtsnorm zu ermitteln. Von hier aus wird deutlich, daß die Auslegung nicht auf semantische oder formallogische Erwägungen und Operationen reduziert werden kann, so wichtig solche Hilfsmittel auch für die Auslegung im Einzelfall sind. Sie erfordert ein schöpferisches, wissenschaftliches und damit parteiliches Herangehen vom Standpunkt der objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der hierdurch bestimmten Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Die Klärung des Sinnes und Anwendungsbereiches eines Strafgesetzes erfordert ein konkret-historisches Herangehen, d. h. sie muß die gesellschaftlichen Aufgabenstellungen ermitteln, die die auszulegende Rechtsnorm in der gegebenen Etappe der gesellschaftlichen Entwicklung zu erfüllen hat. Dabei muß zugleich vorausgesetzt werden, daß die elementaren sozialen Anforderungen, die das Strafrecht zu sichern hat, historisch relativ sehr beständig sind und sich in den einzelnen Etappen der gesellschaftlichen Entwicklung nicht grundlegend verändern. Um ausgehend von dem klassenbedingten Wesen und der historischen Funktion des sozialistischen Rechts und insbesondere des Strafrechts die konkrete gesellschaftliche Aufgabenstellung einzelner Strafrechtsnormen klären zu können, ist die gründliche Kenntnis der Dialektik der gesellschaftlichen Entwicklung notwendig: die Kenntnis des erreichten Standes der gesellschaftlichen Entwicklung, der aktuellen und langfristigen sozialpolitischen Zielsetzungen und der Wege und Maßnahmen zu ihrer Verwirklichung ebenso wie des Kriminalitätsgeschehens selbst, seiner konkreten gesellschaftlichen Zusammenhänge, seiner Bewegung usw. Um die auszulegenden Straf rechtsnormen wirksam zur Sicherung und Entwicklung der von ihnen geschützten gesellschaftlichen Verhältnisse einset-zen zu können, bedarf es insbesondere eines gründlichen Einblicks in die Rolle, die Entwicklungsperspektiven und Entwicklungswidersprüche dieser konkreten gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Auslegung von Strafrechtsnormen muß deshalb ausgehen von der Politik der Arbeiterklasse und ihrer Partei in der konkreten Etappe der gesellschaftlichen Entwicklung. Die Beschlüsse der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 152;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die - materielle und finanzielle Bedarfsplanung und die rechtzeitige Waren- und Materialbereitstellung; Erarbeitung von Vorlagen für den Jahreshaushaltsplan und Richtwerten für die Perspektivplanung auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Bildung zu bestimmen. Die Leiter sollten sich dabei auf folgende Aufgaben konzentrieren: Die Erarbeitung inhaltlicher Vorgaben für die Ausarbeitung von Schulungs- und Qualifizierungsplänen für die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit mit bereits gerecht werden und was notwendig ist, um die höhere Qualität und politisch-operative Wirksamkeit in der Arbeit mit zu erreichen.