Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 126

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 126 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 126); zur Bekämpfung und Verhütung der Kriminalität und zeigen den Weg, um alle Potenzen der sozialistischen Gesellschaft für diese Aufgabe zu mobilisieren. Die Grundsätze formulieren mit rechtsverbindlicher Kraft die Leitprinzipien, die den gesetzlichen Einzelregelungen zugrunde liegen und mit deren Anwendung durchzusetzen sind. Sie machen damit das Grundanliegen der gesetzlichen Regelung sichtbar und haben als solche den Charakter einer rechtsverbindlichen Richtlinie für die Auslegung und Anwendung dieser Bestimmungen. Allgemeine und spezielle Strafrechtsnormen Dem Grundsatzkapitel folgen die bereits erwähnten allgemeinen Regeln zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit sowie im Besonderen Teil jene Normen, mit denen die einzelnen Arten der Straftaten nach ihren speziellen Merkmalen gesetzlich beschrieben und die dagegen anzuwendenden Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit differenziert nach Art und Maß festgelegt werden. Die Regelung der ihnen gemeinsamen Probleme im Allgemeinen Teil erlaubt es dem Gesetzgeber, sich auf die besonderen, die strafrechtliche Verantwortlichkeit begründenden, erhöhenden oder mindernden Merkmale der einzelnen Straftaten und die anzuwendenden strafrechtlichen Maßnahmen nach ihrer Art und evtl, ihrer oberen bzw. unteren Mindestgrenze zu beschränken. Dieser systematische Aufbau des Strafgesetzbuches beruht auf methodischen Prinzipien, die eine rationelle, zweckmäßige, verständliche und übersichtliche Regelung aller grundsätzlichen und speziellen Fragen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ermöglichen und eine hohe Praktikabilität gewährleisten. Das Strafgesetzbuch folgt dem systematischen Prinzip des Fortschreitens vom Grundsätzlichen und Allgemeinen zum Besonderen. Es normiert zunächst in den Grundsätzen die für die Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung und die Strafrechtspflege geltenden Hauptprinzipien und gibt damit die Grundorientierung für die Kriminalitätsbekämpfung. Im Anschluß daran regelt es die Fragen, die für die Beurteilung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit allgemeine Bedeutung besitzen. Auf dieser Grundlage werden dann schließlich die spezifischen Regeln der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bei den einzelnen Arten der Straftaten auf gestellt. Ausgehend vom Aufbau des Strafgesetzbuches und der Art der in den einzelnen Strafrechtsnormen geregelten Fragen, kann man zwei Arten von Strafrechtsnormen unterscheiden, die die persönliche strafrechtliche Verantwortlichkeit regeln, und zwar allgemeine und spezielle (besondere). Mit den allgemeinen Strafrechtsnormen wird erreicht, daß immer wiederkehrende Fragen wie z. B. die Schuld und die Zurechnungsfähigkeit, nicht bei jedem Verbrechen oder Vergehen neu geregelt werden müssen. Dadurch kann das Gesetz knapp und verständlich gehalten werden. Das Gesetz klammert diese Frage gewissermaßen aus der Regelung im Besonderen Teil aus. Die allgemeinen Strafrechtsnormen gelten grundsätzlich für alle speziellen Strafrechtsnormen, gleichgültig, ob diese im Besonderen Teil des Strafgesetzbuches selbst oder in einzelnen Gesetzen enthalten sind. Die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches sind also beispielsweise auch auf die 126;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaf- tierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvolizuges Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit der Staatlichen Archivverwaltung der sowie dem Dokumentationszentrum wurden operative und sicher-heitspolitisehe Erfordernisse zur Nutzbarmachung und Sicheru von im Staatlichen Archivfonds der vorhandenen Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.