Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 125

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 125 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 125); zusammengehörenden und sich aufeinander beziehenden Regelungen des Allgemeinen und Besonderen Teils zusammengeführt und auf das Einzelne, d. h. die konkrete Tat angewandt werden. Die Grundsätze des sozialistischen Strafrechts Der Allgemeine Teü des Strafgesetzbuches enthält im ersten Kapitel die Grundsätze des sozialistischen Strafrechts (Art. 1 8). Die Grundsätze normieren die Hauptaufgaben und die Prinzipien der Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung, die sich aus dem Wesen und den Grundprinzipien sozialistischer Staatlichkeit und Demokratie ergeben und die Gewähr dafür bieten, daß die sozialistische Strafrechtspflege als spezifische Form der Machtausübung der Arbeiterklasse ihren gesellschaftlichen Auftrag erfüllt und ihre Wirksamkeit voll entfaltet. Die Strafrechtsgrundsätze basieren auf der Verfassung der DDR. Sie enthalten die staatsrechtlichen Prinzipien, die den demokratischen und humanistischen Charakter der sozialistischen Strafrechtspflege zum Ausdruck bringen, diese fest in die gesamtstaatliche Leitung der Gesellschaft einordnen und die einheitliche Durchsetzung der Staatspolitik der Arbeiterklasse sichern. Die Grundsätze büden rechtliche Garantien für die konsequente Verwirklichung der klassenmäßigen geschichtlichen Aufgaben des sozialistischen Strafrechts und der sozialistischen Strafrechtspflege, sie sichern die strikte Durchsetzung und gerechte Anwendung des sozialistischen Strafrechts, sowie den demokratischen Charakter der sozialistischen Strafrechtspflege und dienen dem konsequenten Schutz der Persönlichkeit des Menschen, seiner Rechte und Interessen. Die in den Grundsätzen verankerten Prinzipien der Bekämpfung und Verhütung von Straftaten stellen die Eckpfeiler des kriminalpolitischen Programms der entwickelten sozialistischen Gesellschaft dar. Sie enthalten in gedrängter Form die grundsätzlichen Positionen und Programmpunkte, von denen sich die Arbeiterklasse als machtausübende Klasse bei der Organisierung des Kampfes gegen die Kriminalität leiten läßt. Indem das Gesetz diese Prinzipien normiert, trägt es selbst dazu bei, die Durchsetzung der objektiven Erfordernisse der gesellschaftlichen Entwicklung mit Hilfe des sozialistischen Strafrechts zu sichern und Tendenzen einer formalen oder subjektivistischen Auslegung лтй Anwendung des Strafrechts entgegenzuwirken. Die Grundsätze bringen den Klasseninhalt des sozialistischen Strafrechts zum Ausdruck und zielen darauf ab, den wirksamen Schutz der Gesellschaft und der Rechte und Interessen der einzelnen vor kriminellen Handlungen zu gewährleisten. Sie vermitteln allen am Kampf gegen die Kriminalität beteiligten Institutionen, Organsationen und Personen die grundlegende politisch-rechtliche Orientierung für ihre Tätigkeit. Sie sehen in der Bekämpfung und Verhütung von Straftaten eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Angelegenheit und bestimmen im grundsätzlichen die Rechte und Pflichten aller am Kampf gegen die Kriminalität beteiligten Institutionen und Personen. Ihre Bedeutung geht damit weit über das Strafverfahren und die Strafrechtspflege im engeren Sinne hinaus. Sie sind rechtliche Grundlage aller staatlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten und Maßnahmen 125;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Das Verhüten Verhindern erfolgt vor allem durch die vorbeugende Einflußnahme auf erkannte Ursachen und Bedingungen für das Wirken des Gegners, für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.