Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 112

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 112 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 112); Als Fazit der gesellschaftlichen Entwicklung konnte mit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse die Feststellung getroffen werden: Die sozialistische Gesellschaftsordnung besitzt die Kraft, einen straffällig gewordenen Bürger auf den Weg in ein geordnetes Leben zu führen. Überzeugung und Erziehung sind durch das gemeinsame Wirken der Werktätigen, ihrer gesellschaftlichen Organisationen und des sozialistischen Staates eine große Kraft geworden, um die sozialistische Gesetzlichkeit durchzusetzen.46 2.2.4. Die Schaffung des Strafgesetzbuches der DDR Die Vorarbeiten zur Schaffung des Strafgesetzbuches wurden im Zusammenhang mit dem V. Parteitag der SED verstärkt. Bereits Ende 1957 war unter Leitung des Ministers der Justiz eine Kommission von Praktikern der Justizorgane und von Wissenschaftlern gebildet worden, die von den bisherigen Forschungen und dem StEG ausgehend, Arbeiten für eine Gesamtkodifikation des sozialistischen Strafrechts in Angriff nahm. Dabei stützte sie sich auf umfangreiche Untersuchungen und rechtsvergleichende Darstellungen, wertete Gesetzgebung und Strafrechtsliteratur der sozialistischen Länder aus und setzte sich kritisch mit den Grundprinzipien der westdeutschen Strafrechtsentwicklung auseinander. Sie beriet wesentliche Komplexe des Allgemeinen Teils eines sozialistischen Strafgesetzbuches, z. B. den materiellen Straftatbegriff, Probleme der Schuld, Fragen der Ausgestaltung des Strafensystems.47 Neben der zunächst bestehenden „Grundkommission“ wurden „Unterkommissionen“ gebildet, die nach einem von der Grundkommission beschlossenem Plan die Abschnitte des Besonderen Teils des Strafrechts bearbeiteten. Die wachsenden Anforderungen an Strafrecht und Strafgesetzgebung Das auf dem VI. Parteitag der SED im Januar 1963 beschlossene Programm orientierte auf den Ausbau des sozialistischen Rechts als Leitungsinstrument bei der Errichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Es wurde auch zum Ausgangspunkt für die Erarbeitung des Strafgesetzbuches. Davon ausgehend, daß die Justizorgane in ihrer Arbeit Fortschritte erzielt hatten, aber die gewachsene Kraft der sozialistischen Gesellschaftsordnung zur Bekämpfung der Kriminalität und Erziehung der Rechtsverletzer noch wirkungsvoller zu nutzen sei, wurde von den Justizorganen gefordert, die Tatumstände und Verhältnisse, unter denen Rechtsverletzungen begangen werden, gewissenhaft zu erforschen, die Persönlichkeit des Beschuldigten verantwortungsbewußt zu würdigen, die gesetzlichen Tatbestände genau zu beachten und Strafen differenziert anzuwenden.48 Somit wurde ein für die weitere strafrechtliche Entwicklung bedeu- 46 Vgl. Beschluß des Staatsrates der DDR über die weitere Entwicklung der Rechtspflege vom 30.1.1961 (GBl. I S. 3). 47 Vgl. H. Schmidt, „Schaffung eines sozialistischen Strafrechts“, Neue Justiz, 18/1958, S.630. 48 Vgl. Beschluß des Staatsrates der DDR zum Bericht des Obersten Gerichts über die Durchführung des Beschlusses über die weitere Entwicklung der Rechtspflege vom 24.5.1962 (GBl. I S. 53). 112;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.