Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 106

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 106 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 106); - die wissenschaftliche Bearbeitung der Grundprobleme des Strafrechts der DDR aufnahm und deren Ergebnisse zur Diskussion und Kritik stellte. Für die Strafrechtswissenschaft der DDR, geleitet von den Beschlüssen der SED, war und ist die Anerkennung der führenden Rolle der Partei, die Freundschaft und Verbundenheit zur KPdSU und zur sowjetischen Rechtswissenschaft eine Lebensfrage. Die Versuche des Klassengegners und der in der BRD beheimateten imperialistischen und konservativen Strafrechtslehrer, die Strafrechtswissenschaft der DDR von der Sowjetwissenschaft und -praxis zu trennen und in Konvergenz mit bürgerlich-imperialistischen Auffassungen zu bringen, wurden entschieden zurückgewiesen. Zur Entwicklung einer marxistisch-leninistischen Strafrechtswissenschaft gehörte die Auseinandersetzung mit reaktionären Strafrechtslehren und mit dem Wiederaufleben des Gesinnungsstrafrechts in der BRD. Die ständige Auseinandersetzung mit der Ideologie des Klassengegners half nicht nur der Strafrechtswissenschaft, sondern auch der Strafrechtsprechung der DDR, marxistisch-leninistische Positionen zu erarbeiten und zu behaupten. In Monographien und Artikeln behandelten Strafrechtswissenschaftler wichtige Fragen der Strafrechtsentwicklung der DDR wie die Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, das Wesen und die Elemente des Verbrechens, die Prinzipien der Strafzumessung, die Differenzierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und Bestrafung bis zur Konsequenz der Anerkennung des materiellen Wesens der Straftat. Ausgehend von diesen Einzelarbeiten wurde mit dem Lehrbuch des Strafrechts der DDR Allgemeiner Teil , das 1957 erschien, eine erste, notwendig gewordene systematische Darstellung der allgemeinen Lehren des sozialistischen Strafrechts der DDR geschaffen. Sie entsprach dem Erkenntnisstand der ersten fünf Jahre sozialistischer Strafrechtswissenschaft der DDR mit all ihren positiven Ergebnissen, aber auch ihren Wachstumsschwierigkeiten. Die Bedeutung dieses Lehrbuchs lag vor allem darin, daß der vielfältigen, in ihrer Grundhaltung einheitlich konservativen Palette vorhandener und in der BRD neu erscheinender Strafrechtslehrbücher und Kommentare ein Lehrbuch marxistisch-leninistischer Grundhaltung entgegengestellt wurde. Bei all ihrem Vorwärtsdrängen gab es in der Strafrechtswissenschaft der DDR auch dogmatische Einflüsse. Sie entstanden, weil die im StGB vorhandenen alten Strafrechtsinstitutionen nicht immer genügend in ihrer historischen Bedingtheit und Begrenztheit gesehen wurden, weil sich in Einzelfragen alte, bürgerliche Anschauungen zäh hielten, weil richtige marxistisch-leninistische Grundpositionen zu wenig mit den Problemen der Strafrechtspraxis verbunden waren und weil komplizierte Fragen der Gesellschaftsentwicklung unzulässig vereinfacht und mit dogmatischen Thesen zu beantworten versucht wurden. So sah sich die Partei der Arbeiterklasse mehrfach vor die Notwendigkeit gestellt, die marxistisch-leninistische Entwicklung der Strafrechtswissenschaft durch kritische Anleitung zu unterstützen.32 32 Vgl. Protokoll der Verhandlungen des V. Parteitages der SED, Bd. 1, Berlin 1959, S.53ff. 106;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.