Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 106

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 106 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 106); - die wissenschaftliche Bearbeitung der Grundprobleme des Strafrechts der DDR aufnahm und deren Ergebnisse zur Diskussion und Kritik stellte. Für die Strafrechtswissenschaft der DDR, geleitet von den Beschlüssen der SED, war und ist die Anerkennung der führenden Rolle der Partei, die Freundschaft und Verbundenheit zur KPdSU und zur sowjetischen Rechtswissenschaft eine Lebensfrage. Die Versuche des Klassengegners und der in der BRD beheimateten imperialistischen und konservativen Strafrechtslehrer, die Strafrechtswissenschaft der DDR von der Sowjetwissenschaft und -praxis zu trennen und in Konvergenz mit bürgerlich-imperialistischen Auffassungen zu bringen, wurden entschieden zurückgewiesen. Zur Entwicklung einer marxistisch-leninistischen Strafrechtswissenschaft gehörte die Auseinandersetzung mit reaktionären Strafrechtslehren und mit dem Wiederaufleben des Gesinnungsstrafrechts in der BRD. Die ständige Auseinandersetzung mit der Ideologie des Klassengegners half nicht nur der Strafrechtswissenschaft, sondern auch der Strafrechtsprechung der DDR, marxistisch-leninistische Positionen zu erarbeiten und zu behaupten. In Monographien und Artikeln behandelten Strafrechtswissenschaftler wichtige Fragen der Strafrechtsentwicklung der DDR wie die Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, das Wesen und die Elemente des Verbrechens, die Prinzipien der Strafzumessung, die Differenzierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und Bestrafung bis zur Konsequenz der Anerkennung des materiellen Wesens der Straftat. Ausgehend von diesen Einzelarbeiten wurde mit dem Lehrbuch des Strafrechts der DDR Allgemeiner Teil , das 1957 erschien, eine erste, notwendig gewordene systematische Darstellung der allgemeinen Lehren des sozialistischen Strafrechts der DDR geschaffen. Sie entsprach dem Erkenntnisstand der ersten fünf Jahre sozialistischer Strafrechtswissenschaft der DDR mit all ihren positiven Ergebnissen, aber auch ihren Wachstumsschwierigkeiten. Die Bedeutung dieses Lehrbuchs lag vor allem darin, daß der vielfältigen, in ihrer Grundhaltung einheitlich konservativen Palette vorhandener und in der BRD neu erscheinender Strafrechtslehrbücher und Kommentare ein Lehrbuch marxistisch-leninistischer Grundhaltung entgegengestellt wurde. Bei all ihrem Vorwärtsdrängen gab es in der Strafrechtswissenschaft der DDR auch dogmatische Einflüsse. Sie entstanden, weil die im StGB vorhandenen alten Strafrechtsinstitutionen nicht immer genügend in ihrer historischen Bedingtheit und Begrenztheit gesehen wurden, weil sich in Einzelfragen alte, bürgerliche Anschauungen zäh hielten, weil richtige marxistisch-leninistische Grundpositionen zu wenig mit den Problemen der Strafrechtspraxis verbunden waren und weil komplizierte Fragen der Gesellschaftsentwicklung unzulässig vereinfacht und mit dogmatischen Thesen zu beantworten versucht wurden. So sah sich die Partei der Arbeiterklasse mehrfach vor die Notwendigkeit gestellt, die marxistisch-leninistische Entwicklung der Strafrechtswissenschaft durch kritische Anleitung zu unterstützen.32 32 Vgl. Protokoll der Verhandlungen des V. Parteitages der SED, Bd. 1, Berlin 1959, S.53ff. 106;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.