Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 103

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 103 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 103); Eigentums vom 2.10.1952 (GBl. S. 982) wurde die grundlegende Bedeutung des gesellschaftlichen Eigentums und die Notwendigkeit seines besonderen Schutzes herausgearbeitet. Dieses Gesetz und seine Anwendung in der Strafrechtspraxis trugen zur Herausbildung eines neuen Bewußtseins der Werktätigen, das die Achtung des Volkseigentums einschloß, und damit zur Vorbeugung von Straftaten bei. Nicht genügend differenzierte Tatbestände und eine absolute Mindeststrafe von einem Jahr Zuchthaus führten bei seiner Anwendung in Fällen nicht schwerwiegender Angriffe gegen Volkseigentum auch zu überspitzten Urteilen, die korrigiert wurden. Die Richtlinie Nr. 3 des Obersten Gerichts vom 28.10.1953 (Zbl. S. 543) gab den Gerichten eine verbindliche Auslegung und Anleitung zur richtig differenzierten Anwendung dieses Gesetzes. Ungeachtet der bedeutsamen Schritte sozialistischer Strafgesetzgebung blieb dem alten Strafgesetzbuch auch nach Gründung der DDR ein breiter Anwendungsbereich. Mit seiner Hilfe wurden vor allem die Beziehungen im Zusammenleben der Bürger, ihre Gesundheit, ihre persönliche Würde und ihr Eigentum gegen Straftaten geschützt. Dabei entstanden in der Strafrechtsprechung neue, sozialistische Rechtsanschauungen. Die Strafrechtspraxis der DDR setzte sich nachdrücklich für einen wirksamen Schutz von Leben und Gesundheit der Werktätigen ein. Dabei wurden neue Rechtsnormen, so die Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft vom 25.10.1951 (GBl. S. 957), zusammen mit den sanktionierten Normen der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB) und der fahrlässigen Körperverletzung (§ 230 StGB) im Sinne der sozialistischen Anschauungen über die Bedeutung des Schutzes von Leben und Gesundheit der Werktätigen angewandt und sowohl eine überzeugend durchgeführte Verhandlung, mit der Ursachen und Bedingungen aufgedeckt wurden, als auch eine gerechte Bestrafung der Schuldigen erreicht.30 Bei der Anwendung der Normen des StGB im Interesse der Arbeiterklasse ergaben sich aber auch Widersprüche, insbesondere zum Allgemeinen Teil. Dessen alte Institutionen hatten die Grenze ihrer Auslegung erreicht und mußten überwunden werden. Dabei konnte zunächst mit einer teilweisen Ergänzung des Strafgesetzbuches begonnen werden, die in ihrer Konzeption zu neuen, sozialistischen Strafrechtsnormen führen mußte. Jugendgerichtsgesetz und Jugendstrafrecht Als Teil des großen Gesetzgebungswerkes der Volkskammer zur Verwirklichung der Verfassungsgrundsätze war das Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der DDR und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf bei Sport und Erholung vom 8.2.1950 (GBl. S. 95) beschlossen worden. Es war Ausdruck der Sorge der Arbeiter-und-Bauern-Macht um die allseitige Entwicklung der Jugend. Diese besondere Sorge galt auch straffällig gewordenen Jugendlichen. So erließ die Volkskammer das Jugendgerichtsgesetz vom 23.5.1952 (GBl. S. 407) mit dem das Jugendstrafrecht aus dem Jahre 1943 abgelöst wurde. 30 Vgl. Entscheidungen des Obersten Gerichts der DDR in Strafsachen, 2. Bd., Berlin 1952, S. 100, 105; 5. Bd., Berlin 1962, S.49ff.; Neue Justiz, 12/1952, S.370ff. 103;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische Hirkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit , insbesondere in Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, von denen bei der Erarbeitung eines Entwurfs einer Dienstanweisung der Linie auszugehen ist Geheime Verschlußsache. Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.