Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Lehrbuch 1981, Seite 70

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Besonderer Teil, Lehrbuch 1981, Seite 70 (Strafr. DDR BT Lb. 1981, S. 70); gen die Person in der DDR in ihrer Entwicklung nach 19454) Mit Ausnahme der Körperverletzungen haben Straftaten gegen die Person insgesamt gesehen einen sehr niedrigen Stand erreicht. Es steht jedoch die Aufgabe, eine weitere Zurückdrängung dieser Straftaten zu erreichen. Dazu ist es notwendig, die Existenzbedingungen dieser Kriminalität, sowie die Möglichkeiten, Wege und Mittel ihrer weiteren Einschränkung aufzudecken. Dabei dürfen die diesen Straftaten zugrunde liegenden ideologischen Ursachen nicht unterschätzt werden. Diese Ursachen wurzeln tief im Leben und Bewußtsein vieler Menschen und bewirken ein Verharren bzw. einen Rückfall in vorsozialistische Denk-und Verhaltensweisen. Auch werden sie über verschiedene Kanäle vom imperialistischen Lager her weiter genährt. Wegen der gesellschaftlichen Bedeutung des Schutzes des Menschen wurde die Bekämpfung der Straftaten gegen die Person im Besonderen Teil des sozialistischen Strafgesetzbuches unmittelbar hinter den Verbrechen gegen die Souveränität der DDR, den Frieden, die Menschlichkeit und die Menschenrechte und den Verbrechen gegen die DDR geregelt. Die Erfordernisse der Entwicklung und des Schutzes der sozialistischen Persönlichkeit bestimmten die Ausgestaltung im einzelnen. Dabei wird - entsprechend dem unterschiedlichen Wesen dieser Rechtsverletzungen -in Tatbestand und Strafrahmen zwischen Verbrechen, Vergehen und Verfehlungen differenziert (§§ 1 bis 4 StGB). Für die Qualifizierung und Differenzierung der Straftaten gegen die Person ist es entscheidend, ihre Angriffsrichtung zu erforschen und festzustellen, wogegen sie sich richten und was sie verletzen.5) Die Straftaten gegen die Person richten sich gegen den Menschen, gegen seine gesellschaftlichen und natürlichen Beziehungen und Verhaltensweisen, die seinem Leben und seiner Gesundheit, seiner Freiheit und Würde dienlich und förderlich sind. Damit verletzen sie elementare Interessen der sozialistischen Persönlichkeit und wirken störend auf die menschlichen Beziehungen und Verhaltensweisen ein, die Grundlage des sozialistischen Zusammenlebens bilden. Diese Delikte zielen nicht auf die Beseitigung gesellschaftlicher Prozesse und Verhältnisse, die der Entwicklung von Leben, Gesundheit, Freiheit und Würde der Menschen dienen, in ihrer Gesamtheit. Sie bezwecken jeweils die Schädigung von Einzelpersonen und deren Beziehungen zur Gesellschaft. Objekt der Straftaten gegen die Person sind somit der Mensch und sein verfassungsrechtlich und strafrechtlich geschütztes elementares Interesse an solchen Lebensverhältnissen, die ihm die ungehinderte Entwicklung seiner Persönlichkeit, den Schutz von Leben, Gesundheit, Freiheit und Würde allseitig ermöglichen und garantieren. Die Strafrechtsnormen zum Schutze der Persönlichkeit stellen Grundforderungen an die Bürger, indem sie solche Handlungen verbieten, die die elementaren Interessen, Beziehungen und Verhaltensweisen der Persönlichkeit verletzen. Die in den §§112 und 113 StGB geregelten Verbrechen gegen das Leben richten sich gegen die natürliche und gesellschaftliche Existenz des Menschen überhaupt; deshalb sieht das sozialistische Strafgesetzbuch dafür die schwersten Strafen vor. Die übrigen Straftaten gegen die Persönlichkeit richten sich jeweils gegen spezifische Interessen, Seiten und Verhaltensweisen der Persönlichkeit. Bei den Körperverletzungen, Sexual- und Freiheitsdelikten (§§ 115 bis 118, 121 bis 125, 126 ff. StGB) wird das elementare Interesse der Persönlichkeit an ihrer ungehinderten Entwicklung, am Schutz von Gesundheit, Freiheit, Würde und Eigentum strafrechtlich geschützt. Das Wesen der Straftaten gegen die Persönlichkeit besteht also in der Verletzung spezifischer Interessen der Persönlichkeit. Inhalt dieses spezifischen Interesses ist die durch die sozialistische Verfassung und andere sozialistische Rechtsnormen gewährleistete Möglichkeit der Persönlichkeit, sich zur Verwirklichung ihrer Interessen in bestimmter Weise zu verhalten oder zu handeln. Im Einzelfall liegt der wesentliche Bestandteil der Objektverletzung in der Verhinderung oder Beeinträchtigung der Verwirklichung dieser Interessen.6) 4 Vgl. H. Harrland, „Die Kriminalität in der DDR im Jahre 1969“, Neue Justiz, 14/1970, S. 409 ff. 5 Vgl. Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik. Allgemeiner Teil, Berlin 1959, S. 219 ff.; W. Orschekowski, „Das Objekt der Straftat im Strafrecht der DDR“, Wiss. Zeitschrift der Karl-Marx-Universität Leipzig, 1/1964. 6 Vgl. Gewalt- und Sexualkriminalität, Berlin 1970, S. 145 ff. 70;

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Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Besonderer Teil, Lehrbuch 1981, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981 (Strafr. DDR BT Lb. 1981, S. 1-271). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Erich Buchholz, Ulrich Dähn, Hans Weber. Autoren: Paul Abisch, Rudolf Biebl, Hildegard Bluhm, Erich Buchholz, Ulrich Dähn, Fritz Etzold, Armin Forker, Ernst Girke, Walter Griebe, Richard Hartmann, Hans Hinderer, Karl-Heinz Knoblauch, Ulrich Lehmann, Alfred Leibner, Kurt Manecke, Walter Orschekowski, Lothar Penn-dorf, Dieter Pilz, Günter Sarge, Dietmar Seidel, Walter Spalteholz, Günther Tenner. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen und seiner Rechte haben in Untersuchungshaft befindliche Ausländer. D-P-P- gruudsätz lieh die gleieh-en Rechte und Pflächten wie - inhaftierte Bürger. Für die praktische Verwirklichung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.