Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßrecht der DDR, Lehrmaterial 1969, Seite 29

Strafprozessrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Seite 29 (Strafprozessr. DDR Lehrmat. 1969, S. 29); ?Bedeutung fuer die qualitative Entwicklung des Kampfes gegen die Kriminalitaet und zu ihrer Verhuetung. Isolierte Betrachtungsweisen wirken sich schaedlich aus. jKasimirtschuk jwarnt davor und legt dar - ,TDas Struktur- und systemgebundene Herangehen als theoretische Betrachtungsweise muss durch die Untersuchung der gesellschaftlichen Wirkung der staatlich-rechtlichen Institute, durch die Klaerung der Bedingungen ihres wirksamen Funktionierens, der Uebereinstimmung mit den Forderungen der gesellschaftlich-politischen Praxis ergaenzt werden.?25 Die Aufdeckung und Bewusstmachung der gesellschaftlichen Gesetzmaessig-fj keiten einschliesslich der im Prozess der gesTUescfmftlichen ???)1?????~???? -11 tretenden Widersyrueche bildet eine wichtige Voraussetzung der Wirksam-? keit staatlicher Fuehrungstaetigkeit; dies gilt nicht zuletzt fuer das Strafverfahren. Dl?n?ntibitung der produktiven Kraefte der Gesellschaft, d. h. primaer des Menschen, erfordern die systematische Ueberwindung aller Rechtsverletzungen." bas Strafverfahren traegt zur Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins, der schoepferischen Kraefte der Menschen und der sozialistischen Beziehungen zwischen ihnen, gestuetzt auf die zunehmende Staerke der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und in Auseinandersetzung mit dem Alten und Hemmenden bei. Die Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft zu foerdern, bildet ein wichtiges Anliegen des Strafverfahrens und zugleich eine Voraussetzung seiner Wirksamkeit. Je mehr sich die Werktaetigen fuer die sozialistischen Gesellschaftsbeziehungen auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung des Marxismus-Leninismus bewusst einsetzen, sich organisieren und praktische Erfahrungen sammeln, um so wirksamer kann das Strafverfahren als eine Form staatlicher Fuehrungstaetigkeit sein. Die zielgerichtete Durchfuehrung eines j?cf?ntrafveFfahrens in bewusster Durchsetzung seiner Funktion foerdert die Gestaltung des entwickelten ges"e!L Schaftlichen Systemsdes Sozialismus. Die Mitarbeiter der Organe der Strafrechtspflege und alle am Strafverfahren Mitwirkenden muessen sich dabei vom Wesen und der Funktion des sozialistischen Staates in der f Periode der "Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des j Sozialismus als ?politische Organisation der Werktaetigen, die unter Fuehrung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei die Macht ausueben,?26 leiten lassen. Die Organe der Strafrechtspflege sichern eine hohe gesellschaftliche Wirk-sa m keit n n sie es als Fuehrung Staetigkeit des so- zialistischen Staates begreifen, seine Spezifiken beherrsehen juncFin ihrer Taetigkeit von der Funktion des sozTalTstischen Staates ausdehen. So durch-gefuehrte und verstandene Strafverfahren leisten durch Aufdeckung der den Straftaten zugrunde liegenden Konflikte, durch Festlegung gerechter und angemessener Massnahmen zu deren Ueberwindung und durch Mobilisierung der gesellschaftlichen Kraefte zur Verhuetung weiterer Straftaten einen positiven Beitrag zur gesellschaftlichen Gesamtentwicklung. Es giftl( wie Walter Ulbricht betonte, ?die erzieherische Einflussnahme des Rechts auf die Herausbildung und allgemeine Durchsetzung sozialistischer Moralauffassungen, die mehr und mehr das Denken, Fuehlen und Handeln der Menschen bestimmen, zu verwirklichen. Es kommt darauf an, besonders mit Hilfe des Rechts und der Entwicklung des Rechtsbewusstseins solche 25 Kasimirtschuk, Soziologische Forschung im Recht: Probleme und Perspektiven, in: Staat und Recht, 1968, S 150 f. (154) 26 Walter Ulbricht, a. a. UeTTsTS1 29 29;

StrafprozeÃŸrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Seite 29 (StrafprozeÃŸr. DDR Lehrmat. 1969, S. 29)

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Dokumentation: Strafprozeßrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), Berlin 1969 (Strafprozeßr. DDR Lehrmat. 1969, S. 1-316).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.