Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßrecht der DDR, Lehrmaterial 1969, Seite 27

Strafprozeßrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Seite 27 (Strafprozeßr. DDR Lehrmat. 1969, S. 27); X j „Ein wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen Straftaten und andere \ / Rechtsverletzungen und eine wesentliche Aufgabe der Rechtspflege ist I es, darauf hinzuwirken, daß die Staats- und Wirtschaftsorgane, Betriebe und Einrichtungen solche Leitungsmaßnahmen treffen, die Hemmnisse für die volle Wirksamkeit (Jes Rechts beseitigen undTünung und Sicherheit in der Volkswirtschaft und allen anderen Bereichen gewährleisten. ' Vor allem durch die Analyse der beim Kampf gegen Rechtsverletzungen gesammelten Erfahrungen wird von den Rechtspflegeorganen zu solchen Leitungsmaßnahmen beigetragen. In diesem Zusammenhang ist die Gemeinschaftsarbeit von Rechtspflegeorganen, örtlichen Organen der Staatsmacht, Betrieben und gesellschaftlichen Organisationen bereits mit gutem Erfolg entwickelt worden. Es ist eine große, stets aktuelle Aufgabe, diese Gemeinschaftsarbeit unter umfassender Teilnahme der Bürger auf allen Ebenen und in allen Bereichen zu verwirklichen.“22*1 Diese Darlegungen gilt es in jedem Strafverfahren und in der Tätigkeit eines jeden Organs der Strafrechtspflege zu berücksichtigen. Die Organe der Strafrechtspflege erhalten durch ihre Tätigkeit unmittelbare und umfassende Kenntnisse von den Erscheinungsformen sowie den Ursachen und ) Bedingungen der Kriminalität. Sie haben ihre Kenntnisse in wirksamer L ÿ Weisenden verantwortlichen Organen und Einrichtungen zu übermitteln,! ihnen Hinweise und Empfehlungen zu geben, von diesen die Beseitigung 7 J der festgestellten Ursachen und Bedingungen von Straftaten zu verlangen 7-j und sie dabei zu unterstützen (Açf. 3 StGB, §§ 18 und 19 StPO). Die Zu-j sammenarbeit der Organe der Strafrechtspflege mit den anderen Organen und Einrichtungen dient der Mobilisierung aller gesellschaftlichen Kräfte für den Kampf gegen Straftaten, der Auswertung der sich aus Strafverfahren und der Analyse der Kriminalität ergebenden Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Wirksamkeit der staatlichen Leitungstätigkeit und der Festigung der Verbindung der Rechtspflegeorgane mit den Bürgern. Die in Art. 3 StGB und § 18 StPO genannten Leiter und Leitungen sind у er pf И ch t etTTn THr em V erantwortungsbereich die Organe der Strafrechtspflege bei der Aufklärung von Straftaten ✓ sowie ihren Ursachen und Bedingungen tatkräftig zu unter stützen, den Ersuchen der Organe der Strafrechtspflege zur Beseitigung der - festgestellten Ursachen und Bedingungen von Straftaten zu entspre- chen und eigenverantwortlich notwendige IVfeßnahmen zu ergreifen, die Mitteilungen der Organe der Strafrechtspflege in ihrer Tätigkeit zu (eJ berücksichtigen. / Die Organe der Strafrechtspflege sind verpflichtet, die Leiter und Leitun-x gen ler in Art. 3 StGB genannten Organe und Einrichtungen durch Hinweise, Empfehlungen, Ersuchen, staatsanwaltschaffliehen Protest und Ge- ; J richtskritik zu veranlassen, Maßnahmen zur Beseitigung der "lestgestellten j L U rsachenund Bedingungen von Straftaten zu ergreifen (§19 StPO). j i Die Zusammenarbeit zwischen den Organen der Strafrechtspflege und den verschiedenartigsten anderen Organen, Betrieben und Einrichtungen ist Ausdruck des Erfordernisses, die Bekämpfung und Verhütung von Straftaten zum gemeinsamen Anliegen aller Organe und Bürger zu machen. Sie ist nur in der sozialistischen Gesellschaft möglich, und ihr kommt 22 a Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente-Kommentar ; Autorenkollektiv, herausgegeben von Klaus Sorgenicht. Wolfgang Weichelt. Tord Riemann, Hans-Joachim Semler, Band 2, Berlin 1969, S. 430 ff. 27;

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Dokumentation: Strafprozeßrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), Berlin 1969 (Strafprozeßr. DDR Lehrmat. 1969, S. 1-316).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche dee Feindes zum Mißbrauch der Kirche für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.