Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßrecht der DDR, Lehrmaterial 1969, Seite 21

Strafprozeßrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Seite 21 (Strafprozeßr. DDR Lehrmat. 1969, S. 21); "1 Beseitigung der aufgeklärten Ursachen und Bedingungen von Straftaten! fest-“ r.■"------------ -----------------J Das Strafverfahrensrecht bestimmt die Art und Weise, in der das sozialistische Strafrecht von den staatlichen Organen der Strafrechtspflege durchgesetzt wird. Das Verhältnis des Strafverfahrensrechts der DDR zum Strafrecht bestätigt die bereits 1842 von Karl Marx getroffene Feststei -lung, daß das materielle Recht TTTlêÆenote ProzeB- form“ hatd* Das sozialistische Strafverfahrensrecht dient der Durchsetzung eines Strafrechts, das den Interessen der Nation entspricht und wahrhaft demokratisch ist. Das sozialistische Strafrecht der DDR ist auf den Schutz der Arbeiter-un(PBauern-Macht und die Entfaltung sozialTstisUier PersÖnlichkeiten genchtet.~Tn der Präambel des StGB heißt es u. a. /7,Das sozialistische Strafrecht gebietet, daß jederur Verantwortung ge-j zogen wird, der sich eines Verbrechens oder Vergehens schuldig macht.) Es wendet sich an alle Bürger, staatlichen und gesellschaftlichen Organe und an alle Kollektive, wachsam und unduldsam gegenüber den feindlichen Machenschaften gegen die sozialistische Ordnung und das fried- 1 liehe Leben der Bürger und gegenüber allen Erscheinungen von Ungesetzlichkeit und Verantwortungslosigkeit zu sein. Es fordert alle auf, aktiv mitzuwirken, damit Straftaten verhütet, alle Verbrechen und Vergehen ! aufgedeckt, ihre Ursachen und Bedingungen beseitigt und die Schuldigen j zur Verantwortung gezogen werden.“ JL. „ Die allseitige Mitwirkung der Bürger am Strafverfahren, die strikte Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Rechte der Bürger durch das Strafvertahr~ünd in diesem kennzeichnen das sozialIstTsHie Strafverfahrensrecht. Sie sind zugleich Voraussetzungen der Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens. Indem das Strafverfahrensrecht die Rechte und Pflichten der Organe der Strafrechtspflege und der weiteren am Strafverfahren Beteiligten, insbesondere des Beschuldigten, Angeklagten, Geschädigten, Erziehungsberechtigten, gesellschaftlichen Anklägers, gesellschaftlichen Verteidigers, Beistandes, Kollektivvertreters, Sachverständigen, Zeugen, Dolmetschers sowie Protokollführers regelt, gestaltet es die Beziehungen von Staat und Bürger in einem für alle bedeutsamen Bereich. Anliegen der am 1. Juli 1968 in Kraft getretenen StPO der DDR ist es, hinter den dargelegten Gesichtspunkten das Strafverfahren im Einklang mit .den Erfordernissen der Gestaltung" des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR noch wirksamer werden zu lassen. Die StPO ist deswegen besonders darauf gerichtet: den Schutz der sozialistischen "Staats- und Gesellschaftsordnung und der Rechte der Bürger durch konsequente Verfolgung aller Straftaten zu erhöhen, die Eingliederung des Strafverfahrens in das gesamtgesellschaftliche System der Kriminalitätsbekämpfung und -Verhütung und damit seine vorbeugende Wirkung zu verstärken, die aktive, differenzierte, unmittelbare, dem Verhältnis von gesellschaftlichem Aufwand und gesellschaftlicher Effektivität gemäße JVtiU Wirkung der Werktätigen am Strafverfahren auszubauen, 14 Marx, Debatten über das Holzdiebstahlsgesetz, a. a. O., S. 145 21;

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Dokumentation: Strafprozeßrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrmaterial 1969, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), Berlin 1969 (Strafprozeßr. DDR Lehrmat. 1969, S. 1-316).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden für den Gegner unerkannt geblieben sind, wie und welche politisch-operativen Ergebnisse zur Aufdeckung und Liquidierung des Feindes erzielt wurden und daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit ist ein Eckpfeiler in der gesamten Arbeit mit . Bereits im ersten Kapitel der Arbeit wurde der Nachweis erbracht, daß eine wesentliche Seite zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Einrichtungen des Strafvollzugs und in den Untersuchungshaftanstalten, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.