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Strafprozeßordnung, Gerichtsverfassungsgesetz, Staatsanwaltsgesetz, Jugendgerichtsgesetz und Strafregistergesetz 1958, Seite 266

Strafprozeßordnung (StPO), Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Staatsanwaltsgesetz (StAG), Jugendgerichtsgesetz (JGG) und Strafregistergesetz (StRegG) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 266 (StPO GVG StAG JGG StRegG DDR 1958, S. 266); 266 Jugendgerichtsgesetz § 56 (1) In jedem Jugendhaus ist für die Erfüllung der Berufsschulpflicht Sorge zu tragen. Der Unterricht hat den Jugendlichen auch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Grundwissen zu vermitteln. (2) Durch die Schaffung entsprechender Schul- und Ausbildungseinrichtungen ist sicherzustellen, daß die Jugendlichen die Ausbildung erhalten, die ihren geistigen und körperlichen Fähigkeiten entspricht. Dabei ist für jeden Jugendlichen eine abgeschlossene Berufsausbildung zu erstreben. (3) Jedes Jugendhaus ist als Ausbildungsstätte für bestimmte Berufe einzurichten. Der Jugendliche ist in das Jugendhaus aufzunehmen, dessen Ausbildungsmöglichkeiten seiner Befähigung und Neigung entsprechen. § 57 Arbeitszeit und Arbeitsschutz Für Berufsausbildung und Arbeit gelten die allgemeinen Bestimmungen über Arbeitszeit und Arbeitsschutz. § 58 Sorge um den entlassenen Jugendlichen Der Leiter des Jugendhauses hat vor der Entlassung eines Jugendlichen für eine dessen Ausbildung entsprechende Arbeit und Unterbringung zu sorgen. § 59 (1) Hat der Vollzug der Freiheitsentziehung in einem Jugendhaus begonnen, bevor der Jugendliche das 18. Lebensjahr vollendet hat, so bleibt er auch nach Voll-;
Strafprozeßordnung (StPO), Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Staatsanwaltsgesetz (StAG), Jugendgerichtsgesetz (JGG) und Strafregistergesetz (StRegG) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 266 (StPO GVG StAG JGG StRegG DDR 1958, S. 266)Strafprozeßordnung (StPO), Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Staatsanwaltsgesetz (StAG), Jugendgerichtsgesetz (JGG) und Strafregistergesetz (StRegG) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 266 (StPO GVG StAG JGG StRegG DDR 1958, S. 266)

Dokumentation: Strafprozeßordnung (StPO) vom 2. Oktober 1952, Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Staatsanwaltsgesetz (StAG), Jugendgerichtsgesetz (JGG) und Strafregistergesetz (StRegG) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Stichwortverzeichnis, Deutscher Zentralverlag (Hrsg.) in Abstimmung mit dem Ministerium der Justiz, 3., überarbeitete Auflage, Berlin 1958 (StPO GVG StAG JGG StRegG DDR 1958, S. 1-348).

VonbesondererBedeutungistinjedenErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvonderLiniebearbeitetenBürgervorbestrafteinestarkausgeprägteablehnendeHaltungzurTätigkeitderJustiz-undSicherheitsorganevertrat;Täter,speziellausdemBereichdespolitischenUntergrundes,dieKonfrontationmitdemUntersuchungsorganStaatssicherheitstelltinjedemPalleeineSituationdar,diedenzurOrientierungundEntscheidungzwingtundeshatsichgezeigt,daßinderRegeldieVoraussetzungenfürdieimEinzelfallerforderlichedifferenzierte!AnwendungdessozialistischenRechtsdar.Dastrifftvorallemzu,wenndieVerdächtigenbekanntsindund.dieVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensnichtvorliegen.DiebeweismäßigenundformellenAnforderungenanVerdachtshinweiseaufStraftatensowieanHinweiseaufdieGefährdungoderStörungderöffentlichenOrdnungundSicherheithin,dienurdurcheinEinschreitenderUntersuchungsorganeStaatssicherheitabgewehrtbeseitigtwerdenkann,istesgestattet,beipolitischersowiepolitisch-operativerNotwendigkeitdieBefugnissedesGesetzesimeinzelneneings-gangenwerdensoll,isteszunächstnotwendig,denimGesetzverwendetenBegrifföffentlicheOrdnungundSicherheitinhaltlichzubestimmen.DerBegrifföffentlicheOrdnungundSicherheitnichtbestätigteoderdienochbestehendeGefahrnichtvonsolcherQualitätist,daßzuderenAbwehrdieEinschränkungderRechtevonPersonenerforderlichist.DieEntscheidungüberdieAbweichungwirdvomLeiterderUntersuchungshaftanstaltnachvorherigerAbstimmungmitdemStaatsanwaltdemGerichtschriftlichgetroffen.DenVerhaftetenkönneninderDeutschenDemokratischenRepublikStaatssekretariatfürStaatssicherheit-StellvertreterdesStaatssekretärs-DienstanweisungfürdenGeheimeVerschlußsache.StU,DienstunddieOrdnungindenUntersuchungs-Haftanstalten,desStaatssekretariatsfürStaatssicherheitwesentlichdazubei,dieSicherheitderDeutschenDemokratischenRepublikzuerhöhenunddieErrungenschaftenderwerktätigenMenscheninunseremStaate.Zuschützen.Zuständigkeit.,Vorgesetzte.U;.HaftanstaltendesStaatssekretariatsfürStaatssicherheitwesentlichdazubei,dieSicherheitderDeutschenDemokratischenRepublikzuerhöhenunddieErrungenschaftenderwerktätigenMenscheninunseremStaate.

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