Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 288

Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 288 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 288); Sachregister Zustellung des - 1. 184 ff. 268 (1) 269 (1) 289 (2) Urteilsfindung. Gegenstand der - 1. 241 (2) Urteilsformel Bezifferung der Entscheidungen in der - 1.1. II. A (I. 2.1.) Inhalt der - 1. 241 242 (2, 5) u. A 243 244 299 (2) 302 321 ff. 335ff. 1.1. II. A (I. 2.1.) öffentliche Zustellung der - 1. 268 (1) Protokollierung der - 1. 253 (2) Verlesung der - 1. 246 (2) Urteilsgründe Ausschluß der Öffentlichkeit bei Verkündung der - 1. 246 (5) Inhalt der- 1. 222 A 1. (IV. I.bu.c) 241 242 (2, 5) u. A 243 244 299 (2) 303 u. A 321 ff. 335 ff. Kassation der- 1. 311 (2) Verlesung der - 1. 246 (2) Urteilsrubrum Angaben über die Dauer der Untersuchungshaft im - 1.1. II. A (I. 2.1.) Inhalt des - 1. 245 (2) 1.1. II. A (I. 2.1.) Urteilsverkündung Aufrechterhaltung oder Erlaß des Haftbefehls nach - 1. 246 A 1. Ausschluß der Öffentlichkeit bei der - 1. 246 (5) Aussprache im Anschluß an die - 1.1. 16 A (II. 1.2.) Form und Inhalt der - 1. 246 (1, 2, 4) Unterbrechung der Hauptverhandlung zum Zwecke der-1. 242 A I. 246 (3) veränderte Rechtslage, Hinweis des Angeklagten auf- I. 236 Verantwortlichkeit wegen Verfehlungen 2.1. 2 ff. Verantwortung - der Leiter staatlicher und gesellschaftlicher Organe für die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität 1. 2 (2) 18 (2) 19 (1) 209 256 338 342 343 350 (1,2) 1.1. 12 ff. 17 (1) 3. 2 5 30 39 (3) 3.1. 58 (3) 5. 1 4ff. 9. Iff. - des Sekretärs und des Vorsitzenden für die Einleitung der Durchsetzung gerichtlicher Entscheidungen 1.1. II. A (I. 2.1. u. 2.2.) Veräußerung beschlagnahmter Sachen 1. 118 Verbindung Einleitung der Strafverwirklichung nach - 1.1. II. A (I. 3.7.) persönliche - der Strafgefangenen 3. 29 34 (1) 3.1. 28 ff. - von Strafsachen 1. 165 ff. 219 u. A 358 1.1. II. A (I. 3.7.) Verbot - der Auferlegung der Beweisführungspflicht auf den Beschuldigten und Angeklagten 1. 8 (2) - der Auslieferung eines Bürgers der DDR 1. 15 (3) - der Straferhöhung 1. 11 (3) 274 (2) 285 321 (2) 335 (2) - doppelter Strafverfolgung 1. 14 Verbrechen - als Haftgrund 1. 122 (1) u. A 1. (1. 2.) 246 A 1. Verfolgung von - gegen den Frieden, die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen 1. 262 (3) 2. 1 (6) Verdacht einer Straftat s. auch Tatverdacht Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens beim Fehlen des - 1. 95 A 1. 96 (1) Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei - 1. 98 (1) 101 u. A 2. (2.) Mitteilung des - an die Leitung des Betriebes oder der Einrichtung 1. 102 (2) u. A 1. (11.) Prüfung des - bei Anzeigen und Mitteilungen 1. 92 93 A 95 A 1. Prüfung des - bei Tod unter verdächtigen Umständen 1. 92 94 Verdächtiger Ausschreibung eines - zur Aufenthaltsermittlung 1. 138 (2) Befragung des - bei der Anzeigenprüfung 1. 95 (2) u. A 1. (2.) Durchsuchung eines - 1. 100 (3) 108 (2) 109 (2) 2. 11 (1) Durchsuchung und Verwahrung der Sachen eines - an Bord eines Seeschiffes oder Luftfahrzeuges 2. 11 (1) u. A 2. Ingewahrsamnahme eines - an Bord eines Seeschiffes oder Luftfahrzeugs 2. 11 (2) u. A 2. Zuführung eines - zur Befragung 1. 95 (2) Verdun klungsgefähr - als Haftgrund 1. 122 (1, 2) 123 A 1. Vorführung zur Vernehmung bei - 1. 48 (2) Vereidigung im Rechtshilfeverfahren 2. 12 Verfahren s. auch gerichtliches Verfahren Strafverfahren Anhängigkeit bei Gericht 1. 187 (1) 190 (2) Auslagen des - 1. 362 ff. 13. A u. Anl. zu 1.1. Auswertung des - 1. 198 A 1. (1.2.) 256 endgültige Einstellung des - 1. 75 76 141 148 152 189 (2, 3) 248 249 251 299 (3) Fortsetzung des - 1. 145 151 Gegenstand des Strafverfahrens 1. 1 2 69 101 (2) 187 (1) 222 (1) 241 (2, 5) - bei Ablehnung eines Richters oder Schöffen 1. 159 ff. - bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung über eine polizeiliche Strafverfügung 1. 278 ff. - bei Befreiung von den Folgen einer Fristversäumung 1. 80 81 - bei Einspruch gegen die Entscheidung eines gesellschaftlichen Gerichts 1. 276 277 - bei Entschädigung für Untersuchungshaft und Strafen mit Freiheitsentzug 1. 373ff. 376 A (2.1. ff.) - bei selbständiger Einziehung 1. 281 282 - bei Zustellung gerichtlicher Entscheidungen 1. 84 (4) * - nach Einspruch gegen einen Strafbefehl 1. 274 - zur Aufhebung der Einweisung psychisch Kranker 7. 8 ff. 14 15 - zur Durchsetzung des Urteils nach Übergabe eines Verurteilten zum Strafvollzug 4. 4 5 4.1. 10 - zur gerichtlichen Einweisung psychisch Kranker 1. 248 (4) 7. 11 (2, 3) 12 u. A vorläufige Einstellung des - 1. 143 144 150 151 189 (1,3) 247 251 299 (3) Verfehlungen s. auch Eigentumsverfehlungen Aufklärung des Sachverhalts bei - 1. 100 2.1. 6 8 Begriff der - 2.1. 1 Beratungen und Entscheidungen gesellschaftlicher Gerichte wegen - 1. 58 (2) 2.1. 2 (3) 3 8 disziplinarische Maßnahmen wegen - 2.1. 2 (1) 4 288;
Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 288 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 288) Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 288 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 288)

Dokumentation: Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Textausgabe, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 5., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 1-296).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.

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