Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 176

Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 176 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 176); 3.1. /. DB zum Strafvollzugsgesetz rücksichtigung des Leistungsvermögens der Strafgefangenen hohe Zielsetzungen enthalten. Sie sind mit den Strafgefangenen zu erörtern. Die Wettbewerbsergebnisse sind ständig zu analysieren und mit den Strafgefangenen auszuwerten. Die Führung des Wettbewerbs ist durch geeignete Maßnahmen der Produktionspropaganda zu unterstützen. (2) Jährlich ist eine Neuererkonzeption für die F.in-beziehung Strafgefangener in die Neuerer- und Rationalisatorenbewegung zu erarbeiten. Den Strafgefangenen sind konkrete Neuereraufträge zu erteilen. Zu ihrer Realisierung ist in erforderlichem Maße Unterstützung zu gewähren. Die Bearbeitung von Neuerervorschlägen Strafgefangener ist entsprechend den Rechtsvorschriften vorzunehmen. (3) In die Produktionsberatungen sind alle Strafgefangenen einzubeziehen. Die Produktionsberatungen sind zu nutzen, um bei den Strafgefangenen eine bewußte Einstellung zur Arbeit und die Verantwortung für die gewissenhafte Erfüllung der eigenen Arbeitsaufgaben sowie die des Arbeitsbereiches und für die Einhaltung der Bestimmungen des Gesund-heits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes zu fördern. Hinweise und Vorschläge der Strafgefangenen sind zu bearbeiten. Zu §26 StVG: § 22 Die Maßnahmen der staatsbürgerlichen Erziehung und allgemeinen Bildung sind fester Bestandteil der Ausgestaltung der arbeitsfreien Zeit. Sie sind auf der Grundlage langfristiger Programme durchzuführen. § 23 (1) Allgemeinbildender Unterricht soll vorrangig mit jungen Strafgefangenen durchgeführt werden, die nicht das Ziel der 8. Klasse der allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule erreicht haben. Die erforderlichen Lernmittel werden durch die Straf-vollzugseinriehtungen zur Verfügung gestellt. (2) Die Durchführung des Unterrichts erfolgt entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Volksbildung und dem Ministerium des Innern. Er wird nach den Lehrplänen des Ministeriums für Volksbildung in Form von Lehrgängen zur Erreichung des nächsthöheren Klassenzieles in Einzelfächern bzw. zur Abrundung der Allgemeinbildung durch Lehrkräfte aus Einrichtungen der Volksbildung erteilt. § 24 Die kulturelle Selbstbetätigung umfaßt vor allem die Arbeit in Kulturgruppen, Arbeitsgemeinschaften und Zirkeln. §25 Zur Information über das politische, ökonomische. kulturelle und sportliche Geschehen, über aktuelle Tagesereignisse sowie zur Förderung der allgemeinen Bildung erhalten Strafgefangene, unabhängig von der Möglichkeit des eigenen Erwerbs von Presseerzeugnissen und Büchern, die Tageszeitung Neues Deutschland" und junge Strafgefangene und Jugendliche die Tageszeitung „Junge Welt“ kostenlos zur Verfügung gestellt. § 26 Als sportliche Übungen können unter Berücksichtigung des Alters und des Gesundheitszustandes Gymnastik, leichtathletische Übungen und Mannschaftsspiele durchgeführt werden. Die Bildung sportlicher Interessengemeinschaften kann gestattet werden. Zu §28 StVG: § 27 (1) Strafgefangene, denen konkrete Aufgaben und Verantwortung übertragen werden, sind gewissenhaft auszuwählen, in die Aufgaben einzuweisen, anzuleiten und zu kontrollieren. Ihre Aufgaben und ihre Verantwortung sind exakt abzugrenzen und schriftlich festzulegen. Die Strafgefangenen haben regelmäßig über die Durchführung ihrer Arbeit und die Wahrnehmung ihrer Verantwortung Rechenschaft abzulegen. (2) Strafgefangene, denen im Rahmen des Arbeitseinsatzes konkrete Aufgaben und Verantwortung übertragen wurden, gelten nicht als Verantwortliche im Sinne der Rechtsvorschriften über den Arbeitsschutz. Zu §29 StVG: § 28 (1) Strafgefangene haben mitzuteilen, mit wem sie persönliche Verbindungen aufrechterhalten bzw. aufnehmen wollen. (2) Bei der Aufnahme und bei Verlegungen Strafgefangener in andere Strafvollzugseinrichtungen bzw. Jugendhäuser ist zu gewährleisten, daß sie innerhalb von 3 Tagen den Angehörigen ihre Anschrift mittei-len können. § 29 (1) Strafgefangene können im erleichterten Vollzug 4 Briefe und im allgemeinen Vollzug 3 Briefe im Monat absenden. (2) Die Anzahl der Briefe, die Jugendliche absenden können, wird nicht begrenzt. (3) Für die zu Haftstrafe bzw. Strafarrest Verurteilten ist wöchentlich ein Briefwechsel gestattet. (4) Briefe des nicht im §29 Abs. 1 StVG genannten Personenkreises werden ausgehändigt, wenn sie das Erziehungsziel fördern oder ihr Inhalt unaufschiebbare bzw. wichtige persönliche Fragen betrifft. Bei 176;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Textausgabe, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 5., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 1-296).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Dietz Verlag Berlin Aufgaben der Parteiorganisation, hoi der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der Beratung des Sekretariats des Zentralkomitees der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung in der üntersuchungshaitanstalt nicht durch mögliche Terrorhandlungen, Suicidversuche der inhaftierten Person oder tätlichen Angriffen gegen die Mitrier zu gefährden.