Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 167

Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Seite 167 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 167); Kap. VI- Unterbringung und Versorgung der Strafgefangenen 3. betätigung der Jugendlichen sind auf die Entwicklung, Förderung und Festigung positiver Interessen und gesellschaftsgemäßen Verhaltens zu richten. (3) Zur wirksamen Ausgestaltung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Jugendlichen ist mit den Familienangehörigen, Vertretern der Jugendhilfe, der Jugendorganisation und den künftigen Ausbildungs-bzw. Arbeitsstellen der Jugendlichen eng zusammenzuarbeiten. Anmerkung: Vgl. SS 47, 48 der l.DB zum StVG (Reg.-Nr. 3.1.). § 40 (1) In den Jugendhäusern sind die Wahrnehmung des Rechts auf Berufsausbildung, die Erfüllung der Berufsschulpflicht sowie die Weiterführung der Allgemeinbildung zu sichern. Grundlagen dafür sind die staatlichen Lehrpläne und festgclegten Ausbildungsprinzipien. Die Jugendlichen sind zur Teilnahme an den allgemein- und berufsbildenden Maßnahmen verpflichtet. (2) Die Berufsausbildung hat unter Beachtung des Bildungsstandes der Jugendlichen so zu erfolgen, daß sie ihre Eingliederung in den gesellschaftlichen Arbeitsprozeß und ihre perspektivische Entwicklung nach der Entlassung fördert. Durch Berufsbildungsmaßnahmen bereits erworbene Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sind bei der Berufsausbildung in den Jugendhäusern weitestgehend zu berücksichtigen. (3) Die Berufsausbildung ist im engen Zusammen- Kapitel VI Unterbringung und Versorgung der Strafgefangenen § 42 Unterbringung (1) Die Unterbringung der Strafgefangenen erfolgt grundsätzlich gemeinschaftlich. Sie soll die weitere Entwicklung des Verantwortungsbewußtseins sowie positive gesellschaftliche Verhaltensweisen, wie Gemeinschaftsgeist. Hilfsbereitschaft und gegenseitige Achtung, fördern. (2) Eine Einzelunterbringung kann befristet vorgenommen werden, wenn es aus gesundheitlichen Gründen oder für die Erziehung des Strafgefangenen erforderlich ist. Sie ist zu beenden, wenn die Voraussetzungen hierzu nicht mehr vorliegen. (3) Die Unterbringungs- und Gemeinschaftsräume sind nach Ausstattungsnormen einzurichten, die jedem Strafgefangenen ein Bett, eine Sitz- und Beschäftigungsmöglichkeit sowie die Unterbringung persönlicher Sachen gewährleisten. In den Unterbringungs-, Arbeits- und Gemeinschaftsräumen sind je Strafgefangener eine Mindestfläche sowie Raum- wirken mit volkseigenen Betrieben durchzuführen, die erforderliche Voraussetzungen für die berufspraktische Ausbildung zu gewährleisten haben. Anmerkung: Vgl. SS49-51 der l.DB zum StVG (Reg.-Nr. 3.1.). S 41 (1) Hat der Vollzug der Freiheitsstrafe in einem Jugendhaus begonnen, bevor ein Jugendlicher das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat. verbleibt er auch über das achtzehnte Lebensjahr hinaus in dieser Einrichtung, wenn eine begonnene Bildungsmaßnahme noch nicht abgeschlossen ist. (2) Eine Freiheitsstrafe kann in einem Jugendhaus auch dann vollzogen werden, wenn die Persönlichkeitsentwicklung eines zur Zeit der Straftat zwar achtzehnjährigen, aber noch nicht einundzwanzigjährigen Verurteilten erhebliche Erziehungs- oder Bildungsmängel aufweist. (3) Strafgefangene, die unter den Voraussetzungen der Absätze 1 oder 2 in Jugendhäusern untergebracht sind und durch ihr Verhalten die Ordnung stören oder auf Jugendliche einen schädlichen Einfluß ausüben, können durch den Leiter des Jugendhauses in eine Strafvollzugseinrichtung eingewiesen werden. Für die Überweisung ist die Zustimmung des zuständigen Staatsanwalts erforderlich. Anmerkung: Vgl. §52 der L DB zum StVG (Reg -Nr. 3.1.). inhalt, Belüftung, Beleuchtung, Beheizung und sanitäre Anlagen ausreichend zu gewährleisten. Anmerkung: Vgl. §53 der 1. DB zum StVG (Reg.-Nr. 3.1.). § 43 Ernährung (1) Strafgefangene erhalten eine auf ernährungswissenschaftlichen und medizinischen Erkenntnissen beruhende Gemeinschaftsverpflegung. Entsprechend dem Charakter und der Schwere der Arbeit wird zusätzliche Verpflegung gewährt. Aus gesundheitlichen Gründen erfolgt auf ärztliche Anordnung gesonderte Verpflegung. Die Zusammensetzung und der Nährwert der Verpflegung sind medizinisch zu überwachen. (2) Auf Antrag soll Strafgefangenen im Rahmen der Möglichkeiten eine ihren religiösen, nationalen oder ethnischen Sitten entsprechende Verpflegung gewährt werden. 167;

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Dokumentation: Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1987, Textausgabe, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 5., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989 (StPO DDR Ges. Best. 1987, S. 1-296).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der ihnen in Rechtsvorschriften übertragenen Pflichten und Rechte konkrete Beiträge zur Erreichung der Kontrollziele leisten können. Die Nutzung der Möglichkeiten der genannten Organe und Einrichtungen hat unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für das Wirken feindlich-negativer Elemente rechtzeitiger zu erkennen und wirksamer auszuschalten. Auch der Leiter der Bezirksverwaltung Frankfurt gab in seinem Diskussionsbeitrag wertvolle Anregungen zur Verbesserung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachbezogenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Wege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung ist die Vermittlung eines realen und aufgabenbezogenen Peind-bildes an die. Das muß, wie ich das wiederholt auf zentralen Dienstkonfefenzen forderte, innerhalb der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Kompromaten zur Auslösung von Rückversicherungs- und Wiedergutmachungsbestrebungen durchgeführt wird, die operativen Erfordernisse, die die Gewinnung des Kandidaten bestimmen, kein anderes Vorgehen gestatten.