Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1979, Seite 179

Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1979, Seite 179 (StPO DDR Ges. Best. 1979, S. 179); Kap. Ill Erziehung im Strafvollzug 3 gen. Dazu sind die zweckmäßigsten Formen und Methoden zu entwickeln, zu vervollkommnen und durchzusetzen. 6. die Durchsetzung der Bestimmungen des Gesundhedts- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes. (2) Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind Angehörige der Arbeitseinsatzbetriebe einzusetzen. Sie müssen neben ihrer fachlichen Befähigung physisch und psychisch geeignet sein, mit Strafgefangenen zu arbeiten, und die Gewähr dafür bieten, einen wirksamen Beitrag bei der Erziehung Strafgefangener zu leisten. Die Betriebsangehörigen sind verpflichtet, dieses Gesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Bestimmungen einzuhalten. Ihre besonderen Rechte und Pflichten sind in Übereinstimmung mit den Leitern der Strafvollzugseinrichtungen und Jugendhäuser durch die Leiter der Arbeitseinsatzbetriebe festzulegen. Anmerkung: Vgl. §21 der l.DB zum StVG (Reg.-Nr. 3.1.). §26 Staatsbürgerliche Erziehung und allgemeine Bildung (1) Die Maßnahmen der staatsbürgerlichen Erziehung und allgemeinen Bildung sind vor allem auf die Erziehung der Strafgefangenen zu einer den Grundsätzen des Zusammenlebens der Bürger in der sozialistischen Gesellschaft entsprechenden verantwortungsbewußten Gestaltung ihres Lebens sowie auf die Erhöhung des Bildungsund Kulturniveaus, zu richten. (2) In Verbindung mit der Erziehung durch gesellschaftlich nützliche Arbeit und unter Berücksichtigung der im Erziehungsprogramm enthaltenen Festlegungen sind Maßnahmen zur staatsbürgerlichen Schulung und zur kulturellen Erziehung und Bildung durchzuführen. Die hauptsächlichsten Formen und Methoden der staatsbürgerlichen Schulung sind Vorträge, politisch aktuelle Gespräche, Informationen zu aktuellen Ereignissen und differenzierte Aussprachen. Ihre Gestaltung ist durch geeignete Literatur, Presseerzeugnisse, Filme und den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen wirksam zu unterstützen. (3) In Abhängigkeit vom Bildungsstand werden zur Erhöhung des Bildungsniveaus und zur Förderung der Wiedereingliederung Maßnahmen der allgemeinen Bildung durchgeführt. Für alle während der Zeit des Strafvollzuges erreichten Qualifikationen sind Nachweise durch die aus- und weiterbildenden Institutionen auszustellen. Aus ihnen darf nicht ersichtlich sein, daß diese Qualifikationen während des Vollzuges der Strafe mit Freiheitsentzug erworben wurden. (4) Zur Unterstützung der positiven Persönlichkeitsentwicklung der Strafgefangenen sind im Rahmen der Ausgestaltung der arbeitsfreien Zeit Maßnahmen der kulturellen Erziehung, insbesondere der Selbstbetätigung, und sportliche Übungen durchzuführen. Besonders zu fördern ist das Lesen von Büchern aus den Bibliotheken der Strafvollzugseinrichtungen und Jugendhäuser. (5) Mit Strafgefangenen, die nicht Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik sind, werden differenzierte kulturell-erzieherische Maßnahmen durchgeführt. Anmerkung: Vgl. §§22 26 der l.DB zum StVG (Reg.-Nr. 3.1.). §27 Erziehung zu Ordnung und Disziplin (1) Mit der Durchsetzung einer für die Sicherheit und das Leben in der Gemeinschaft notwendigen straffen Ordnung ist die Erziehung der Strafgefangenen zur Disziplin und die Gewöhnung an bewußte Pflichterfüllung zu fördern. (2) In Hausordnungen sind die Pflichten der Strafgefangenen, die Verhaltensregeln gegenüber den Strafvollzugsangehörigen, anderen an der Erziehung und Beaufsichtigung mitwirkenden Personen, die Bestimmungen für den allgemeinen Tagesablauf sowie für das Verhalten untereinander festzulegen. Die Hausordnungen müssen den Strafgefangenen ständig zugänglich sein. (3) Den Strafgefangenen sind ihre Rechte und Pflichten, die Ondnungs- und Verhaltensregeln einschließlich der Regelungen für den festgelegten Tagesablauf sowie die Bestimmungen über Anerkennungen, Disziplinarmaßnahmen und mögliche Sicherungsmaßnahmen während der Aufnahme im Strafvollzug bekanntzugeben und zu erläutern. 179;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafprozeßordnung (StPO) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1979, Textausgabe, Ministerium der Justiz (MdJ) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 4., überarbeitete und erweiterte Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981 (StPO DDR Ges. Best. 1979, S. 1-352).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und die zuständigen operativen Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Erfüllung politisch-operativer Aufgaben vorgenom-men durchgeführt werden, in denen nicht zugleich und in enger Verbindung mit den politisch-operativen Aufgaben Stellung zum Stand und zur Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Gewinnung operativ bedeutsamer Infomiationerpp. Die verstärkte Mitwirkung der beim HerbeifühlVeränderungen mit hoher gesellschaftlicher und jlitilcn-operativer Nützlichkeit. Die ständige Gewährleistung einer hohen asürnkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der zur Wahrung der Konspiration, Geheimhaltung und Wachsamkeit. Ich habe zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung. Aus dem Wesen der Zersetzung geht hervor, daß die durc h-. geführten Maßnahmen nicht als solche erkannt werden dürfen.