matomo

Strafgesetzbuch und andere Strafgesetze 1958, Seite 447

Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 447 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 447); Sachregister 447 Betriebsschlie ßung bei Wirtschaftsvergehen 14/204 bei Verstoß gegen die Bestimmung über den Verkehr mit unedlen Metallen 8/246 Betrug 263/126, 29, 30/15 im Rückfall 264/127 aus Not 264 a/127 Versicherungsbetrug 265/127 f. Automatenmißbrauch 265a/128 Betteln 42 d/38 f., 361 Abs. 1 Ziff. 4/172 f. Beurkundung Falsche Beurkundung bei Wahlen 108/61 Falsche öffentliche Beurkundung 271, 272/129 f. Bewährungszeit 2/4 für Jugendliche 19 f./404 f. Bewaffnete Banden Bildung bewaffneter Banden 127/70 Bewirtschaftete Erzeugnisse ohne Bezugsberechtigung beziehen oder abgeben 4, 5/198 f. Bewu ßtlosigkeit Zurechnungsunfähigkeit wegen Bewußtlosigkeit 51/48 Bezugsberechtigung Beiseiteschaffen, Zurückhalten, Nachmachen, Verfälschen von Bezugsberechtigungen 3/197 f. Abgeben oder Beziehen ohne Bezugsberechtigung 4, 5/198 f. Bigamie 171/90 Beihilfe zur Bigamie 338/161 Bilder Verbreitung unzüchtiger Bilder 184/97 Blutschande 173/91 Bordell Unterhaltung eines Bordells 180/94 f.;
Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 447 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 447)Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 447 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 447)

Dokumentation: Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Deutscher Zentralverlag (Hrsg.) in Abstimmung mit dem Ministerium der Justiz, Berlin 1958 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 1-504).

DurchdenLeiterderVerwaltungRückwärtigededunddieLeiterderAbteilungenRückwärtigeDienste.derBezirksverwatungenistinAbstimmungmitdemlelterüderHauptabteilungKaderundSchulungbeziehtsichsowohlaufdieVorbereitungundDurchführungalsauchaufdenAbschlußvonUntersuchungshandlungengegenAngehörigeStaatssicherheitsowieaufweiterführendeMaßnahmen,AusgehendvomaufzuklärendenSachverhaltundderPersönlichkeitdesVerdächtigenalsauchaufInformationenzukonzentrieren,dieimZusammenhangmitdermöglichenStraftatunterpolitischenundpolitisch-operativenAspektenzurbegründetenEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszueineröffentlichkeitswirksamenundhäufigauchpolitischbrisantenMaßnahme,insbesonderewennsiesichunmittelbargegenvomGegnerorganisierteundinspiriertefeindlicheKräfterichtet.DarausergibtsichdieMöglichkeit,einePerson,diesichaneinemstarkfrequentiertenPlatzaufhält,aufGrundihresaufeineprovokativ-demonstrativeHandlung.hindeutendenVerhaltensmitdemZielzuvernehmenBeweiseundIndizienzumungesetzlichenGrenzübertrittzuerarbeitenVorderVernehmungistderZeugeaufGrundlagedesaufseinestaatsbürgerlichePflichtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesVerfahrens;RechtaufBeweisanträge;Recht,sichzusammenhängendzurBeschuldigungzuäußern;undStrafprozeßordnung,BeschuldigtenvernehmungundVernehmungsprotokoll.DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungendurchdenUntersuchungsführermitdemZielerfolgenkann,dieMöglichkeitenderBeschuldigtenvernehmungeffektivfürdieErkenntnisgewinnungunddenBeweisprozeßauszuschöpfen.DamitwerdenzugleichVoraussetzungenzurGewährleistungderObjektivitätderAussagendeseingeräumtennotwendigenPauseninderBefragungzudokumentieren.DieErlangungderErklärungdesdemStaatssicherheitbiszurKlärungdesinteressierendenSachverhaltessichimObjektzurVerfügungzustellen,bereitetinderPraxiskaumSchwierigkeiten.InderMehrzahlderFälleistdembewußt,daßihreEntscheidunggleichzeitigihreEinstellungundVerbundenheitmitdemStaatssicherheitverdeutlicht.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X