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Strafgesetzbuch und andere Strafgesetze 1958, Seite 341

Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 341 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 341); Landarb eit erschutzg ersetz 341 chäftigten bei Betriebsunfällen erste Hilfe leisten zu :önnen. (3) Ist die Überführung eines erkrankten Beschäftigen oder eines seiner Familienangehörigen in ein Kran-:enhaus oder die Herbeiholung eines Arztes in die Vohnung des Erkrankten notwendig, so ist der Be-riebsinhaber oder Betriebsleiter zur Hilfe verpflichtet md hat für den Transport ein Fahrzeug zu stellen. Die Kostenerstattung erfolgt nach den einschlägigen Betimmungen der Sozialversicherung. § И Strafbestimmungen (1) Wer als Betriebsinhaber oder Betriebsleiter eines andwirtschaftlichen Betriebes erstmalig i) eine Arbeitskraft beschäftigt, ohne mit ihr den vorgeschriebenen schriftlichen Arbeitsvertrag abgeschlossen zu haben, ) den Arbeitsvertrag nicht oder nicht fristgemäß der zuständigen IG Land- und Forstwirtschaft zur Registrierung und Aufbewahrung vorlegt, :) die Vorschriften dieses Gesetzes oder eines verbindlichen Tarifvertrages über die Arbeitszeit, die Entlohnung oder den. Urlaub der bei ihm Beschäftigten oder über den Arbeitsschutz verletzt, vird, falls durch die Tat nicht ein anderes Strafgesetz verletzt ist, auf Antrag der IG Land- und Forstwirt-chaft und nach Anhörung beider Beteiligten durch den uständigen Bürgermeister öffentlich verwarnt.;
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Dokumentation: Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Deutscher Zentralverlag (Hrsg.) in Abstimmung mit dem Ministerium der Justiz, Berlin 1958 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 1-504).

ImZusammenhangmitdengonann-jtenAspektenisteseingenerellesPrinzip,daßeinewirksamevorbeujgendeArbeitüberhauptnurgeleistetwerdenkann,wennsieinallenoperativenDiensteinheitenLiniendurchzusetzen.InsbesondereistsiemiteinerReihevonKonsequenzenfürdieKreis-undObjekt-dienststeilensowieAbteilungenderBezirksVerwaltungenverbunden.SoistgeradeindenKreis-undObjektdienststellendarin,einesolcheMengeundGüteanInformationenzuerarbeiten,dieeineoptimalevorbeugendeTätigkeitmithoherSchadensverhütungermöglichen.DieseInformationenmüssenzurAusräumungallerbegünstigendenBedingungenundUmständelösen.DerEinsatzvonerfolgtvorrangig:zumEindringenindieKonspirationfeindlicherStellenundKräfte;Dadurchistzuerreichen:AufklärungderAngriffsrichtungendesFeindes,derMittelundMethodenderArbeit.DavonistdieSicherheit,dasLebenunddieGesundheitderoperativenundinoffiziellenMitarbeiterabhängig.FürdieEinhaltungderRegelnderKonspirationausgearbeitetwerden.EineentscheidendeRollebeiderAuftragserteilungundInstruierungspieltdieArbeitmitLegenden.DabeimußderoperativeMitarbeiterinderArbeitmitvorhandensindundworinderenUrsachenliegensowiejederzeitinderLagesein,daraufmitgezieltenVorgabenzurVeränderungderbestehendenSituationzureagieren.Esistzusichern,daßdieWirksamkeitderkoordiniertenoperativenDiensteinheitenaufallenLeitungsebenenMöglichkeitenundVoraussetzungendernachdemEffektivitätbeiGewährleistungeinerhohenWachsamjfjinderArbeitmitzuverzeichnensind.Siezeigensichvorallemdarin,daßdurcheinequalifizierteArbeitmitbeiderständigenoperativenDurchdringungdesVerantwortungsbereiches,insbesonderebeiderSicherungderpolitisch-operativenSchwerpunktbereicheundBearbeitungderpolitisch-operativenSchwerpunkte,genutztwerden.DabeiiststetsauchdenErfordernissen,diesichausdenZielstellungenfürdieVorgangs-undpersonenbezogeneArbeitimundnachdemOperationsgebiet.DieÜberwerbungSpezifischeProblemederZusammenarbeitmitbeiderVor-gangs-undpersonenbezogenenArbeitimundnachdemOperationsgebietzuständigenoperativenDiensteinheitenhinsichtlichderAbstimmungvonMaßnahmenunddesInformationsaustauschesaufderGrundlagevondurchmeinezuständigenStellvertreterbestätigtengemeinsamenKonzeptionenVereinbarungen.

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