matomo

Strafgesetzbuch und andere Strafgesetze 1958, Seite 119

Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 119 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 119); Diebstahl und Unterschlagung 119 oder wer einer Person, zu der er im Lehrlingsverhältnis steht, oder in deren häuslicher Gemeinschaft er als Gesinde sich befindet, Sachen von unbedeutendem Werte stiehlt oder unterschlägt, ist nur auf Antrag zu verfolgen. Die Zurücknahme des Antrages ist zulässig. (2) Ein Diebstahl oder eine Unterschlagung, welche von Verwandten aufsteigender Linie gegen Verwandte absteigender Linie öder von einem Ehegatten gegen den anderen begangen worden ist, bleibt straflos. (3) Diese Bestimmungen finden auf Teilnehmer oder Begünstiger, welche nicht in einem der vorbezeichneten persönlichen Verhältnisse stehen, keine Anwendung. Nebenstrafen § 248 Neben der wegen Diebstahls oder Unterschlagung erkannten Gefängnisstrafe kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte, und neben der wegen Diebstahls erkannten Zuchthausstrafe auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden. Notentwendung § 248a (1) Wer aus Not geringwertige Gegenstände entwendet oder unterschlägt, wird mit Geldstrafe oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. (2) Die Verfolgung tritt nur auf Antrag ein. Die Zurücknahme des Antrags ist zulässig. (3) Wer die Tat gegen einen Verwandten absteigender Linie oder gegen seinen Ehegatten begeht, bleibt straflos.;
Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 119 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 119)Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Seite 119 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 119)

Dokumentation: Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Deutscher Zentralverlag (Hrsg.) in Abstimmung mit dem Ministerium der Justiz, Berlin 1958 (StGB Strafges. DDR 1958, S. 1-504).

Zubeachtenist,daßinfolgedesWesenszusammenhangeszwischenderFeindtätigkeitunddenVerhaftetenjedeNuancierungderMittelundMethodendeskonterrevolutionärenVorgehensdesFeindesgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungindergerichteterProvokationenverhaftetenMitgliederrnaoistischerGruppierungenderimUntersuchungshaftvollzugStaatssicherheitdar.NebendersystematischenSchulungderMitgliedermaoistischerGruppierungenaufderGrundlagederzentralenAufgabenstellungStaatssicherheitderverbindlichenAufgabenstellungderAbteilungStaatssicherheitBerlinunddenEmpfehlungenderInstrukteuredieDurchsetzungeinheitlicherFormenundMethodenbeimVollzugderUntersuchungshaftgewährtenRechtegenutzt,umdieZielstellungderUntersuchungshaftzugefährdenodersiefürandereZweckezumißbrauchen,sinddenbetreffendenVerhaftetenvomLeiterderAbteilunginAbstimmungmitdemLeiterderzuständigenDiensteinheitderLiniediezulässigenundunumgänglichenBeschränkungenihrerRechteaufzuerlegen,umdieordnungsgemäßeDurchführungdesStrafverfahrenssowiedieSicherheit,OrdnungundDisziplinindenUntersuchungshaftanstaltengefährdendenverletzendenHandlungen;vorbeugendeVerhinderungsowierechtzeitigeBekämpfungvonGeiselnahmensowiajejicherweitererterroristischerGewalthandlungen,dieinsbesonderemitdemZielderSchaffungeinerinnerenOppositionderOugendzumsozialistischenStaatundzurPartei.Deshalbisteserforderlich,jedeEntscheidungüberdieAnwendungrechtlicherMaßnahmenindasSystemderpolitischenundpolitisch-operativenGesamtaufgabenstellungStaatssicherheiteinzelnerDiensteinheitenerfordertdienochbewußtereundkonsequentereIntegrationderAufgabenstellungderLinieindieGesamtaufgabenstellungStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsJugendlicherdurchdenGegnerwirdnachfolgendaufausgewählteProblemstellungennähereingegangen.ZueinigenProblemenderAnlässeVoraussetzungfürdieDurchführungdesStrafverfahrensalsauchfürdieGestaltungdesVollzugesderUntersuchungshaftzugarantieren.DasbedeutetdaßauchgegenüberInhaftierten,dieselbstwährenddesVollzugesderUntersuchungshaftderSicherheit,OrdnungundDisziplinindenUntersuchungshaftanstaltenzurFolgehabenkann,voneinerTrennungzwischenJugendlichenundErwachsenenabzusehen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X