Strafgesetzbuch und andere Strafgesetze 1957, Seite 429

Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 429 (StGB Strafges. DDR 1957, S. 429); Verordnung zum Schutze der Jugend 429 ren der Besuch von solchen Veranstaltungen, die nach 21 Uhr enden, nicht gestattet. Der Besuch von Veranstaltungen, die nach 18 Uhr enden, ist Kindern unter 6 Jahren untersagt. (3) Kinder unter 6 Jahren dürfen Veranstaltungen nur in Begleitung der Erziehungspflichtigen oder desjenigen besuchen, dem zeitweilig die Sorge für die Person oder die Obhut des Kindes von dem Erziehungspflichtigen übertragen wurde. Diese Regelung gilt nicht für Kindervorstellungen. (4) Theaterstücke, Filme oder andere Darbietungen, die in öffentlichen Veranstaltungen gezeigt werden, müssen bei ihrer Ankündigung je nach Art wie folgt gekennzeichnet sein: für Kinder unter 6 Jahren nicht zugelassen; für Kinder unter 14 Jahren nicht zugelassen; für Personen unter 18 Jahren nicht zugelassen. § 8 Teilnahme an Tanzveranstaltungen (1) Kindern und Jugendlichen bis 16 Jahren ist der Aufenthalt in Lokalen, in denen öffentliche Tanzveranstaltungen stattfinden, und die Teilnahme am gewerblichen Tanzunterricht (Gesellschaftstanz) nicht gestattet. In Begleitung der Erziehungspflichtigen dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren Gaststätten, in denen öffentliche Tanzveranstaltungen stattfinden, bis 21 Uhr besuchen. (2) Veranstalter öffentlicher Tanzveranstaltungen sowie Inhaber und Leiter öffentlicher Tanzlokale dürfen Jugendlichen von 16 bis 18 Jahren den Aufenthalt in;
Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 429 (StGB Strafges. DDR 1957, S. 429) Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 429 (StGB Strafges. DDR 1957, S. 429)

Dokumentation: Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Fassung des Strafrechtsänderungsgesetzes (StrÄnG) vom 11. Dezember 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 643), Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Deutscher Zentralverlag (Hrsg.), abgestimmt mit dem Ministerium der Justiz (DDR), Berlin 1958 (StGB Strafges. DDR 1957, S. 1-504).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Arbeitsgrundlage des Transport- und Prozeßkommandos sind: Strafprozeßordnung der Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Unter- suchungshaft vom, Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurch- führung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der fer Linie den zuständigen Ärzten der Medie Staatssicherheit und den abwehrmäßig zuständigen opeinheiten die konsequente Sicherung der inget zu gewährleisten.

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