Strafgesetzbuch und andere Strafgesetze 1956, Seite 335

Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 335 (StGB Strafges. DDR 1956, S. 335); Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft 335 Betrieben sowie über den Aufbau und die Aufgaben der Sicherheitsinspektionen. Die Errichtung der Sicherheitsinspektionen ist bis zum 15. Januar 1952 durchzuführen. §8 Die Sicherheitsinspektionen haben die Betriebsleiter bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Erhaltung und der laufenden Verbesserung der technischen Sicherheit in den Betrieben zu unterstützen. Sie haben a) dafür Sorge zu tragen, daß der Aufbau der Arbeitsstätten und Betriebsanlagen sowie die Konstruktion und Herstellung von Maschinen, Werkzeugen und anderen Produktionsmitteln nach den neuesten sicherheitstechnischen Erkenntnissen durchgeführt wird, b) die betrieblichen Sicherheitsinspektionen, die Sicherheitsingenieure oder Sicherheitsbeauftragten in den Betrieben so anzuleiten, daß die Sicherheit des Menschen bei der Herstellung, Verwendung und Verarbeitung von Arbeitsgegenständen und Arbeitsstoffen gewährleistet ist, c) zur systematischen Erhöhung der technischen Sicherheit in den Betrieben einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit den betrieblichen Sicherheitsorganen durchzuführen. § 9 (1) Die betrieblichen Sicherheitsinspektionen oder Sicherheitsinspektoren haben die Aufgabe, a) den Betriebsleiter bei der Organisierung der Sicherheit zu unterstützen und zu beraten, b) für die ständige Verbesserung des Arbeitsschutzes insbesondere der technischen Sicherheit zu sorgen, c) für besonders gefahrvolle Arbeitsverfahren technische Betriebssicherheitsvorschriften herauszugeben.;
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Dokumentation: Strafgesetzbuch (StGB) und andere Strafgesetze [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956. Erweiterte Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Ministerium der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, 4. überarbeitete Auflage, Berlin 1956 (StGB Strafges. DDR 1956, S. 1-430).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.

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