Der Einsatz von politisch-operativen Zersetzungsmaßnahmen im Rahmen der operativen Vorgangsbearbeitung gegen Erscheinungen des politischen Untergrundes im Verantwortungsbereich der Linie XX/7 1976, Seite 33

Diplomarbeit Hauptmann Joachim Tischendorf (HA ⅩⅩ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-74/76, Potsdam 1976, Seite 33 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-74/76 1976, S. 33); - Blatt 33 - GVS JHS 001-74/7* \ politisch-operative Zersetzungsmaßnahmen eingesetzt werden können. Auch die Gewinnung von Zeugen zum strafprozessual verwertbaren Eachweis der staatsfeindlichen Tätigkeit der Hauptpersonen ist hier möglich. 2,2,4 Bearbeitete Personen auf der Basis anderer Straf- rechtsnormen als im Sinne der §§ 106 und 107 StGB zur Verantwortung ziehen Auf diese Zielstellung ist in der Bearbeitung staatsfeindlich tätiger Fersonen verstärkter Wert zu legen. Der Nachweis anderer strafrechtlich relevanter Handlungen im Sinne des Besonderen Teils des StGB (z.B. §§ 97 98, 105 StGB) sowie der Nachweis krimineller Handlungen bietet die Möglichkeit, sowohl kompromittierendes Material über die bearbeiteten Personen zur weiteren Forcierung der politisch-operativen Zersetzungstätigkeit zu schaffen als auch direkt mit den Mitteln des Strafrechts gegen diese Personen Verzügehen und damit die staatsfeindliche Tätigkeit im wesentlichen Maße zu liquidieren. An dieser Stelle soll hier darauf ,rerwiesen werden, daß operative Vorgänge auf dem Gebiet Kultur / Kassenkomnunika-tionsmittel in den wenigsten Fällen allein mit politischoperativen Zersetzungsmaßnahmen zu liquidieren sind. In Betracht zu ziehen ist vielmehr die Lösung von Teilaufgaben des OV mit Maßnahmen der Zersetzung, die sich vor allem auf die verbeugende Verhinderung der Wirksamkeit der feindlichen ♦ 1 r k (4 ou ilG .iGTl sollten i n r. n 1 * ■? yo-f t * '■ *W v - w w V-' W 4 V * --* mi+ fcv W U i i * r A * t ZA* aa 4 A die sich ’f die Trennun: V r: 3 -v- "pn v c* p. r “n ’rr 1 n v V o r k.; s-s rbeiteten;
Diplomarbeit Hauptmann Joachim Tischendorf (HA ⅩⅩ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-74/76, Potsdam 1976, Seite 33 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-74/76 1976, S. 33) Diplomarbeit Hauptmann Joachim Tischendorf (HA ⅩⅩ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-74/76, Potsdam 1976, Seite 33 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-74/76 1976, S. 33)

Dokumentation Stasi Diplomarbeit Zersetzungsmaßnahmen MfS DDR JHS GVS 001-74/76 1976; Der Einsatz von politisch-operativen Zersetzungsmaßnahmen im Rahmen der operativen Vorgangsbearbeitung gegen Erscheinungen des politischen Untergrundes im Verantwortungsbereich der Linie XX/7; Diplomarbeit Hauptmann Joachim Tischendorf (HA ⅩⅩ); Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-74/76, Potsdam 1976 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-74/76 1976, S. 1-66).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR. in der- akkreditierte - Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten, in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien, sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten? - die operative Basis zu stärken? Selbstverständlich muß sich eine solche Fragestellung begründet aus den vorliegenden Informationen ergeben.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X