Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatssicherheitsdienst, Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen 1956, Seite 98

Staatssicherheitsdienst (SSD) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1956, Seite 98 (SSD DDR UfJ BRD 1956, S. 98); ihre männlichen Komplicen dem Vater als „Bekannte" vor, so daß dieser keinen Verdacht schöpfte. Die beiden Entführer, Horeis und Tietze (s. Bild Seite 96), erhielten vom SSD Prämien von je 5000 Westmark. Kurze Zeit später konnten beide in Westberlin verhaftet werden. Tietze war gerade dabei, einen in Westberlin gestohlenen Kraftwagen nach Ostberlin zu schmuggeln. Am 4. Februar 1956 holte der Staatssicherheitsdienst zu einem neuen Schlag aus. An diesem Tag wurde der frühere Inspekteur der Volkspolizei, Robert Bialek, aus Westberlin entführt. Auch in diesem Fall hatte der SSD besonders sorgfältige Vorbereitungen getroffen. Einer der Entführer, der frühere Volkspolizeimeister Paul Drzewicki, war schon Monate vorher vom SSD geworben worden. Als schon jahrelang in Westberlin lebender Flüchtling hatte er sich in das Vertrauen Bialeks einzuschleichen, was ihm auch gelang. Am Tag der Entführung lud D. zur nachträglichen Feier seines Geburtstages Bialek ein. Man feierte in dem möblierten Zimmer des D., das dieser am 1. Februar gemietet hatte. Gleichfalls anwesend waren eine angebliche Nichte des D. aus Thüringen und ein Volkspolizeimeister aus Ostberlin, der Bialek als „Gesinnungsgenosse" vorgestellt wurde. Heimlich fügte die Bande ein betäubendes Gift in Bialeks Getränke. Die Ahnungslosigkeit des Hauptmieters, auf den D. keinen ungünstigen Eindruck gemacht hatte, verhalf den Agenten dazu, mit seiner Hilfe den betäubten Bialek in aller Ruhe aus der Wohnung zu tragen. Man setzte Bialek in ein „herbeigerufenes" Auto, das natürlich schon seit Stunden eine Ecke weiter auf diesen Zeitpunkt wartete, um ihn in das nächste „Krankenhaus" zu bringen. Das „Krankenhaus" war der im Sowjetsektor wartende Staatssicherheitsdienst . Diffamierung, Verleumdung und Fälschung Das Einschleusen von Spitzeln, die Organisierung von Spionage in großem Stil und Entführungen sind nicht die einzigen Interessengebiete, denen der SSD im Westen nachgeht. Seit einiger Zeit werden Versuche sichtbar, eine Art Nervenkrieg gegen westliche Einzelpersonen, Organisationen, Parteien, Behörden und Institutionen zu eröffnen. Vielfach sind solche Versuche noch recht dilettantisch, so daß sie sehr oft schon auf den ersten Blick ihren Urheber erkennen lassen. Allem Anschein nach wird man sich schon in nächster Zeit auf eine Häufung derartiger Störungsversuche und eine Verbesserung der dabei angewandten Methoden gefaßt machen müssen. Am gebräuchlichsten in diesem neuen Zweig der SSD-Arbeit im Westen scheinen vorerst gefälschte Briefe zu sein. Mit ihrer Hilfe versucht man, im westlichen Lager Verwirrung zu stiften, gegenseitige Aversionen zu nähren, Vertrauenskrisen herbeizuführen und mißliebige Personen und Organisationen zu diffamieren. Da erhalten eines Tages Westberliner Rechtsanwälte ein Schreiben des Untersuchungsausschusses freiheitlicher Juristen, in denen sie zu einer Versammlung von Kollegen in den Räumen der Justizpressestelle eingeladen werden. Dort wolle man über angebliche' Verfehlungen eines bestimmten Anwalts beraten, heißt es in den nachgeahmten Schreiben, in denen lediglich die Hausnummer im Briefkopf falsch gedruckt wurde (2 anstatt 29). Die Spekulation des SSD ist ziemlich klar zu erkennen: der Untersuchungsausschuß soll bei den Rechtsanwälten in Mißkredit gebracht werden. Einerseits wird es, so rechnet man, Anwälte geben, dfe diese Einmischung des Untersuchungsausschusses in Angelegenheiten, die ihn nichts angehen, verärgert zurückweisen werden. Andererseits hofft man auf solche Empfänger, die dieser Einladung guten Glaubens folgen und schließlich, nachdem sie vor verschlossenen Türen wieder umkehen mußten, keinem Schreiben des Untersuchungsausschusses mehr trauen werden. 98;

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Dokumentation: Staatssicherheitsdienst (SSD) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Terror als System, Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1956 (SSD DDR UfJ BRD 1956, S. 1-108).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Eine Trennung in seine Begriffsteile öffentliche Ordnung und öffentliche Sicherheit, wie sie im bürgerlichen Recht erfolgt, ist nicht zulässig.