Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatssicherheitsdienst, Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen 1956, Seite 55

Staatssicherheitsdienst (SSD) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1956, Seite 55 (SSD DDR UfJ BRD 1956, S. 55); Da zwischen meinem Arbeitsplatz und der Sonderstelle ein Lichthof sich befand, konnte man, besonders wenn im Dämmerlicht in der Sonderstelle Licht angebrannt wurde, ohne daß die Holzläden vorgelegt wurden, trotz des Blindglases der Fenster etwas erkennen. Ich habe moderne riesige Xarteikästen er-kannt, und konnte auch sehen, wie einzelne Xarten herausgenommen wurden, während in der anderen Hand eine Postsendung gehalten wurde. Außerdem konnte ich äußerst helle Quarzlampen erkennen, über denen sich eine Vorrichtung befand, um Sendungen darauf zu legen. Vermutlich wurden dieselben durchleuchtet, um den Briefinhalt zu erkennen. Weiter wurde von den Angehörigen des SSD im Eimer frisches Wasser geholt und auch altes, verbrauchtes trübes Wasser wieder fortgegossen. Vermutlich wurde mit Wasserdampf gearbeitet, teilweise zeigten audt die Arbeitskittel der Brieföffner, meistens junge Mädchen, Spuren von Xlebstoff an ihren Arbeitskitteln. Der SSD der Sonderstelle arbeitete hauptsächlich mit dem Betriebsleiter, dem Abteilungsleiter Post und dem Xaderleiter zusammen. Den übrigen Dienststellen des Hauptpostamtes, mit Ausnahme der Briefeingangs- und Abgangsstelle, war es überhaupt untersagt, dienstlich mit der Sonderstelle zu verkehren. Seitens der Belegschaft war bis in die letzten Page vor meiner Flucht eine sehr feindliche Stimmung gegenüber der Sonderstelle zu beobachten. i2. Februar І954. gez.: Hans Posenburg Auch die Zusteller* „ . Das bedeutet für uns, daß wir nicht sorglos sein dürfen, sondern auf allen Qebieten wachsam sein müssen, um die Absichten der imperialistischen Xriegstreiber und ihrer Handlanger zu zerschlagen. Jeder Xollege ist verpflichtet, ständig und überall dafür zu sorgen, daß unsere Einrichtungen vom Xlassengegner nicht zur Verbreitung von Heizmaterialien und feindlider Propaganda mißbraucht werden. Dies können wir nur erreichen durdo die Mitarbeit aller Xollegen. Beim Auftreten verdächtiger Sendungen sind sofort die zuständigen Funktionäre zu unterrichten. Es ist notwendig, daß die verantwortlichen Xollegen ständig aufklärend wirken und in XurzverSammlungen Hinweise geben, die zur Erkennung derartiger Sendungen führen. Viele derartige Sendungen sind ihrem Äußeren nach zu erkennen, als Hetzsendungen, und werden trotzdem befördert und zugestellt. Sorglosigkeit, Interesselosigkeit und Schlendrian sind häufig die Vrsachen der mangelhaften Wachsamkeit in unseren Betrieben. Es gibt auch immer noch Xollegen, die der Meinung sind, daß sich die Wachsamkeit im Postbetrieb nidjt mit dem verfassungsmäßig garantierten Postgeheimnis vereinbaren läßt. Dazu ist zu sagen, daß das Post- und Fernmeldegeheimnis für jeden Bürger unserer Pe-publik ein unantastbares Grundrecht ist und bleibt. Wir lehnen aber ab, daß unsere Posteinrichtungen von den geschworenen Feinden unseres Arbeiter- und Bauernstaates für ihre volksfeindliche und verbrecherische Fätigkeit mißbraucht werden. Unterstützen wir deshalb die Einrichtungen und Organe, die dem Schutz unserer Pepublik dienen, helfen wir ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Sorgen wir darüber hinaus dafür, daß keine Brief Sendungen, keine Pakete, keine Feiegramme, die die Störung unserer Arbeiter- und Bauernmacht zum Ziele haben, befördert und zugestellt werden " * Aus dem Referat des Leiters der “Hauptverwaltung Post- und Zeitungswesen int sowjetzonalen Ministerium für Post- und Jernmeldewesen, Qraf (SED), auf der „Xon-ferenz der Deutschen Post' in Leipzig vom 28. bis 30. Mai 1954. 55;

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Dokumentation: Staatssicherheitsdienst (SSD) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Terror als System, Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1956 (SSD DDR UfJ BRD 1956, S. 1-108).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Gesetzes wird insbesondere durch die Tätigkeit der Abteilung der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Dresden beeinflußt. Sie führten allein fast aller in der Linie auf der Grundlage des Gesetzes. Diese Forderung verbietet es den Diensteirheiten der Linie grundsätzlich nicht, sich bei den zu lösenden Aufgaben, insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.