Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 57

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 57 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 57); schlossen die Überwindung reaktionärer, rassistischer, militaristischer und elitärer Bildungsinhalte sowie die Neugestaltung des gesamten schulischen und geistig-kulturellen Lebens auf der Grundlage der Demokratie und des Humanismus ebenso ein wie gründliche personelle Veränderungen im Schul-und Hochschulwesen. Dazu mußte die wissenschaftliche Weltanschaung der Arbeiterklasse, der Marxismus-Leninismus, auch in die Tätigkeit der Bildungs-, Erziehungs- und Kultureinrichtungen Eingang finden. Demokratische Prinzipien der Leitung des Schulwesens bei aktiver Einbeziehung der Werktätigen wurden schrittweise verwirklicht. 2.3.3. Wahl von Vertretungsorganen und Weiterentwicklung des Staatsapparates Nachdem die antifaschistisch-demokratischen Kräfte bedeutsame politisch-ökonomische Positionen erkämpft hatten und in der Bevölkerung erste Einsichten in die Ursachen der imperialistischen Kriegspolitik sowie in die zu lösenden Aufgaben vermittelt waren, konnten die ersten demokratischen Wahlen durchgefühtt werden. Es lag im Interesse der revolutionären Umgestaltung, daß Wahlen nicht zum Ausgangspunkt genommen, sondern als Mittel zur Weiter füh-rung und Sicherung der Umwälzung eingesetzt wurden. Die Voraussetzung waren folglich grundlegend veränderte Machtverhältnisse. Wenn auch Vertretungsorgane im strengen Sinn erst im Ergebnis der Kommunal-und Landtagswahlen entstanden, so waren doch bereits vorher Elemente eines antifaschistisch-demokratischen Vertretungs-Systems lebendig. Die antifaschistisch-demokratischen Aktionsausschüsse sind hier ebenso zu nennen wie die verschiedenartigen Verwaltungskommissionen. Ein beträchtlicher Teil der Kandidaten zu den Wahlen hatte sich in den vorangegangenen gesellschaftlichen Kämpfen als engagierte und befähigte Vertreter der Werktätigen und an-ren Antifaschisten erwiesen. Im September 1946 fanden die Wahlen zu den Gemeindevertretungen und im Oktober die Wahlen zu den Kreis- und Landtagen statt. Die Wahlbewegung gestaltete sich zu einem großen Ringen um die Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung, die Gewinnung der Werktätigen für die demokratische Neugestaltung und ein engeres Bündnis aller progressiven Kräfte unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse. Es kam zu scharfen Auseinandersetzungen mit restaurativen Kräften, und es mußte der Kampf gegen verbreitete Auffassungen geführt werden, die eine gesellschaftliche Entwicklung nach bürgerlich-demokratischem Muster vertraten. Die SED bestimmte insbesondere mit ihrem Wahlaufruf zu den Gemeindewahlen vom 17. Juni 1946, dem Programm zu den Gemeindewahlen vom 20. Juni 1946, den Kommunalpolitischen Richtlinien vom 17. Juli 1946 und den vom Parteivorstand beschlossenen Grundrechten des deutschen Volkes vom 19. September 1946 den politischen Inhalt des Wahlkampfes. In den Wahlordnungen fanden die demokratischen Wahlgrundsätze ihren Niederschlag. Wahlberechtigt waren alle Bürger ab vollendetem 21. Lebensjàhr; ab vollendetem 23. Lebensjahr konnte jeder Bürger in die Vertretungsorgane gewählt werden. Männer und Frauen waren gleichberechtigt. Kriegsverbrecher und bestimmte Kategorien von Angehörigen faschistischer Organisationen wurden vom Wahlrecht ausgeschlossen. Frühere Mitglieder der NSDAP konnten nicht gewählt werden. Das Recht, Kandidaten zu nominieren, besaßen nicht nur die Parteien, sondern auch die antifaschistisch-demokratischen Massenorganisationen. Die Parteien und Massenorganisationen des Demokratischen Blocks traten bei diesen ersten Wahlen mit selbständigen Kandidatenlisten auf. Die SED ließ sich in ihrem Wahlkampf davon leiten, daß „trotz der Verschiedenheit der Weltanschauung und der Wahlprogramme auch in Zukunft die erfolgreiche Fortführung des schweren Aufbauwerkes nicht nur die Aufgabe einer Partei, sondern aller Parteien, des ganzen Volkes sein kann"34. Sie betonte deshalb ihre feste Absicht, die anderen Parteien auf der „Linie der gemeinsamen Verantwortung für den bisher gemeinsam durchgeführten Aufbau zu hal- 34 „Rundschreiben des Zentralsekretariats der SED Nr. 12/46 zur Durchführung der Gemeindewahlen 1946 vom 5. Juli 1946", ІП: Handbuch zur Durchführung der Gemeindewahlen 1946, Berlin 1946, S. 27. 57;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie eine nachhaltige und länger wirkende erzieherische Wirkung beim Täter selbst oder auch anderen VgI. Andropow, Rede auf dem Plenum des der Partei , Andropow, Rede zum Geburtstag von Dzierzynski, Ausgewählte Reden und Schriften, Staatssicherheit Potsdam, Honecker, Bericht des der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des sondern auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden, Die Verwahrung von Sachen gemäß und Gese. Als Präventivmaßnahme ist die Verwahrung ebenfalls auf die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.