Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 56

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 56 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 56); Volkes geschaffen, und der Weg zum Sozialismus war eröffnet worden. Die Bedeutung des Volksentscheids ging weit über die Eigentumsfrage hinaus. Er war ein Votum für den eingeschlagenen Weg der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und dessen konsequente Fortführung. Die gebotene revolutionäre Umgestaltung der sozialökonomischen Struktur in der Landwirtschaft wurde in Gestalt der demokratischen Bodenreform gegen den Widerstand hauptsächlich der Reaktion auf dem Lande und rechter Kräfte in der CDU und der LDPD durchgeführt.29 Die entscheidende Orientierung für die revolutionäre Veränderung auf dem Lande gab die KPD mit ihrem Aufruf „Demokratische Bodenreform'7 vom 8. September 1945. Die gesetzlichen Grundlagen bildeten Verordnungen der Landes- und Provinzialverwaltungen. Modellcharakter trug die Verordnung der Verwaltung der Provinz Sachsen vom 3. September 1945.30 Darin wurden die entschädigungslose Enteignung des gesamten landwirtschaftlichen Grundbesitzes der Kriegsverbrecher und Naziaktivisten sowie des feudal-junkerlichen Bodens und Großgrundbesitzes über 100 Hektar festgelegt und die Bildung neuer bzw. die Erweiterung bestehender kleiner Bauernhöfe in der Größenordnung von etwa 5 Hektar vorgesehen. 7160 Großgrundbesitzer und 4 537 aktive Faschisten und Kriegsverbrecher wurden enteignet. Nahezu 120 000 Landarbeiter und mehr als 90 000 Umsiedlerfamilien erhielten Land für eigene Wirtschaften. Über 125 000 landarme Bauern konnten ihre Wirtschaft erweitern. Charakteristisch für den Umwälzungsprozeß war eine hohe Aktivität der landarmen Bauern und der Landarbeiter, die als Mitglieder von Bodenreformkommissionen die notwendigen Entscheidungen trafen. In diesen Kommissionen wirkten 52 292 Mitglieder, die ihr Mandat auf allgemeinen Versammlungen der Landarbeiter, landarmen Bauern und Umsiedler erhalten hatten. Den Kommissionen gehörten 19 700 Landarbeiter, 18 556 landarme Bauern, 6 352 Umsiedler und 7 684 weitere Mitglieder an. 12 475 besaßen die Mitgliedschaft der KPD und 9 164 die der SPD.31 Die Bodenreformkommissionen trugen den Charakter revolutionärer Machtorgane. Die demokratische Bodenreform war eine entscheidende Grundlage für ein stabiles Bündnis von Arbeiterklasse und werktätiger Bauernschaft und verankerte die Volksmacht auf dem Lande. Sie „trug den Charakter einer antiimperialistisch-demokratischen Agrarrevolution unter Führung der Arbeiterklasse"32 und legte das Fundament für das Verfassungsprinzip des Bündnisses, das heute zwischen der Arbeiterklasse und der Klasse der Genossenschaftsbauern besteht und zu den Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zählt. Die demokratische Schul- und Hochschulreform, die mit dem gemeinsamen Aufruf des Zentralkomitees der KPD und des Zentralausschusses der SPD vom 18. Oktober 1945 initiiert wurde, bedeutete eine bildungspolitische Revolution. Mit ihr wurden wichtige Bedingungen für die neue staatsrechtliche Stellung des Bürgers geschaffen. Der Brechung des bürgerlichen Bildungsprivilegs und der Verwirklichung des gleichen Rechts auf Bildung für alle Kinder dienten der Aufbau der demokratischen Einheitsschule und die Realisierung des Grundsatzes, daß die schulische Erziehung der Jugend ausschließlich Angelegenheit des Staates ist, die Förderung der Arbeiter- und Bauernkinder und die Herausbildung einer aus dem Volke stammenden und ihm verpflichteten Intelligenz, Diese Positionen, die in nahezu gleichlautenden Landesgesetzen zur Demokratisierung der deutschen Schulen33 niedergelegt worden waren das erste Gesetz erließ die Provinzialverwaltung Sachsen am 22. Mai 1946 , konnten nur in einer länger währenden politisch-ideologischen Auseinandersetzung durchgesetzt werden. Sie 29 Vgl. zur reaktionären Haltung der damaligen führenden CDU-Politiker Hermes und Schreiber: St. Doernberg, Die Geburt eines neuen Deutschland 1945 1949, Berlin 1959, S. 165 f. 30 Vgl. Um ein antifaschistisch-demokratisches Deutschland, a. a. O., S. 132 f. 31 Vgl. Errichtung des Arbeiter-und-Bauern-Staates der DDR 1945 1949, a. a. O., S. 135 f. 32 Geschichte der DDR, a. a. O., S. 50. 33 Vgl. Um ein antifaschistisch-demokratisches Deutschland, a. a. O., S. 274 ff. 56;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind.