Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 47

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 47 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 47); 2.2. Untergang des Deutschen Reiches und historische Bedingungen der revolutionären Umgestaltung Die DDR, deren Herausbildung und Entwicklung sich im untrennbaren Zusammenhang mit dem revolutionären Weltprozeß und als Bestandteil des sozialistischen Weltsystems vollzog, ist das folgerichtige und notwendige Ergebnis der Klassenkämpfe in der deutschen Geschichte, insbesondere des Kampfes der Arbeiterklasse unter Führung ihrer revolutionären Partei. Sie ist entstanden als die politische Macht dieser Klasse. Das Staatsrecht ist immanenter Teil des Entwicklungsprozesses dieser Macht; es teilt ihren Charakter, und es erfüllt die Funktionen, die ihr eigen sind. Die Herausbildung des Staatsrechts der DDR ist von den konkret-historischen Bedingungen geprägt, unter denen die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Übergangs vom Kapitalismus, zum Sozialismus in der revolutionären Umwälzung nach der Befreiung vom Faschismus verwirklicht wurden. Gestützt auf die Leninsche Lehre vom Imperialismus und von der revolutionären antiimperialistischen Strategie und Taktik, hatte die KPD schon in den Jahren des Faschismus ihre strategische Konzeption entwickelt. Sie wertete dabei die von der internationalen kommunistischen Bewegung gemeinsam erarbeiteten Erkenntnisse über Inhalt, Ziel und Formen des antiimperialistischen Kampfes aus, wie sie besonders in den Beschlüssen des VII. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale ihren Niederschlag fanden. Auf ihren Reichskonferenzen von Brüssel und Bern beschloß die KPD die grundlegenden Aufgaben zum Sturz des Hitlerfaschismus und zum Aufbau einer antiimperialistischen demokratischen Republik. Besondere Bedeutung besaßen dafür die Werke W. I. Lenins „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus"3, „Zwei Taktiken der Sozialdemokratie in der demokratischen Revolution"4. Aus ihnen ergaben sich wertvolle Schlüsse vor allem für das Verhältnis von demokratischer und sozialistischer Revolution, die Hegemonie der Arbeiterklasse bereits in der demokratischen Etappe und die Bündnispolitik. Wesentlich waren ferner Referat und Schlußbemerkung Wilhelm Piecks auf der Brüsseler Konferenz der KPD vom Oktober 1935 sowie sein Referat auf der Berner Konferenz der KPD von 1939.5 Die Möglichkeit, diese Aufgaben zu lösen, war mit dem Sieg der Antihitlerkoalition über den Faschismus, vor allem dank dem kriegsentscheidenden Einsatz der materiellen, personellen und moralischen Potenzen und dank der internationalistischen Politik der Sowjetunion, gegeben. Die Befreiungstat der Sowjetmacht setzte die antifaschistisch-demokratischen Kräfte frei, deren bewußteste Vertreter bereits einen aufopferungsvollen Kampf gegen das faschistische Regime geführt hatten, und eröffnete ihnen den Weg zur revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft. Die Befreiung durch die Sowjetmacht und die allseitige Hilfe und Unterstützung, die sie den demokratischen Kräften im folgenden gewährte, waren eine entscheidende Voraussetzung für die Gründung der Arbeiter -und-Bauern-Macht. „So war unser Kampf für eine neue Gesellschaftsordnung von Anbeginn fest mit der weltumspannenden revolutionären Entwicklung verflochten, die von der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eingeleitet wurde und mit dem Sieg der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg einen machtvollen Aufschwung, eine neue, höhere Stufe erreichte."6 Im Ergebnis dieses Sieges bildete sich das sozialistische Weltsystem heraus, als dessen integraler Bestandteil sich die DDR entwickelte. Die Zerschlagung des Faschismus belegte, daß die Politik der imperialistischen Bourgeoisie gescheitert war und daß diese Klassenkräfte dem Volke keine Perspektive bieten konnten. Als am 8. Mai 1945 in Karlshorst die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet wurde, war der Herrschaftsapparat 3 Vgl. WT. I. Lenin, Werke, Bd. 22, Berlin 1960, S. 199 ff. 4 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 9, Berlin 1957, S. 3 ff. 5 Vgl. W. Pieck, Gesammelte Reden und Schriften, Bd. V, Berlin 1972, S. 167-283 und S. 569-603. 6 E. Honecker, Reden und Aufsätze, Bd. 4, Berlin 1977, S. 292. 47;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die eingetretenen Störungen und die damii verbundenen höheren Gefahren für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges ohne Zeitverzug, entschlossen und mit den gesetzlich zulässigen Mitteln abgewendet werden.