Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 206

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 206 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 206); und die Erhöhung der Qualifikation der Lehrenden. Alle Bürger haben das gleiche Recht auf Bildung, das vor allem durch die Einheitlichkeit des Bildungswesens gesichert wird. Jeder Bürger hat die Möglichkeit, die Bildungsstätten zu gleichen Bedingungen in Anspruch zu nehmen. Für gleiche Bildungswege bestehen in der DDR wissenschaftlich begründete einheitliche Lehrpläne. Jeder Bildungsweg gestattet den Übergang zur nächsthöheren Bildungsstufe. Es gibt folglich keine bildungsorganisatorischen Schranken für eine weitere Qualifikation. Es werden die Bevölkerungsteile besonders gefördert, die jahrhundertelang Objekte der Niederhaltung und Unterdrückung waren. Das gilt insbesondere für die Arbeiter- und Bauernkinder, die Frauen und die Angehörigen der sorbischen nationalen Minderheit. An den erweiterten Oberschulen, Hochschulen und Universitäten sind mehr als 60 Prozent der Lernenden und Studierenden Arbeiter- und Bauernkinder. Staat und Gesellschaft sorgen sich ebenso gezielt um die Bildung behinderter Menschen (vgl. Art. 25 Abs. 3). So werden auf vielgestaltige Weise weitgehend gleiche objektive Bedingungen für die Bildung geschaffen, d. h., jeder Bürger hat ein real gleiches Recht, sich zu bilden. Innerhalb dieses Rahmens aber wirken unterschiedlich entwickeltes Bewußtsein und unterschiedliche Fähigkeiten und Begabungen der Bürger differenzierend auf den Bildungsprozeß und das Bildungsniveau des einzelnen. Das gleiche Recht auf Bildung kann deshalb nicht zu einer gleichen Bildung der Bürger führen. Das gesellschaftliche Interesse ist darauf gerichtet, den einzelnen zur vollen Ausprägung seiner Persönlichkeit zu führen, ihn zu befähigen, seihe Kenntnisse, Begabungen und Fertigkeiten maximal auszubilden und für die Gesellschaft sowie die eigene Entwicklung einzusetzen. Das gleiche Recht auf Bildung schließt die Anwendung des Leistungsprinzips ein. Auf der Grundlage der für alle Bürger gleichen günstigen Voraussetzungen und Möglichkeiten, Bildung zu erwerben, müssen die Leistungen besonders begabter und talentierter, initiativreicher und fleißiger Menschen, also die überdurchschnittlichen Leistungen, entsprechend anerkannt und gefördert werden. Im Rahmen des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems kommt der zehnklas-sigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule besondere Bedeutung zu. Sie schafft die Grundlage für jede weiterführende Bildung und die Berufstätigkeit. Jeder Jugendliche erhält damit die gleichen bildungsmäßigen Voraussetzungen für seinen weiteren Entwicklungsweg. Die Verfassung verankert daher die allgemeine zehnjährige Oberschulpflicht. Darüber hinaus besteht für alle Jugendlichen, d. h. für alle Bürger bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, das Recht und die Pflicht, einen Beruf zu erlernen (Art. 25). In der DDR ist dieses Recht durch ein entwik-keltes System der Berufsausbildung real gesichert. Für alle Jugendlichen stehen Ausbildungsplätze zur Verfügung. Eine gezielte und rechtzeitige staatlich geleitete Berufsberatung hilft den Jugendlichen, bei ihrer Berufswahl die persönlichen Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen in Einklang zu bringen. Die berufliche Ausbildung aller Jugendlichen ist eine zwingende gesellschaftliche Notwendigkeit und wird deshalb in der Verfassung zugleich als Pflicht fixiert. Eine Verletzung der Schul- wie der Berufsausbildungspflicht ist ein Verstoß gegen eine verfassungsmäßige Grundpflicht und wird entsprechend den Rechtsvorschriften geahndet. Weiterhin haben die Bürger das Recht und die moralische Pflicht, sich nach der obligatorischen Ausbildung entsprechend den wachsenden beruflichen und gesellschaftlichen Anforderungen weiterzubilden. Dieses Recht wird in breitem Umfang und in vielfältigen Formen wahrgenommen. Versäumnisse von Bürgern in dieser Hinsicht stehen nicht nur im Widerspruch zur sozialistischen Moral, sondern können auf die Dauer auch zu sozialen und ökonomischen Nachteilen führen, so zum Zurückbleiben im Beruf, zu geringerem Einkommen und schwindendem gesellschaftlichen Prestige. Die Aufnahme und die Zulassung für die höheren Bildungseinrichtungen (erweiterte Oberschulen, Berufsausbildung mit Abitur, Fachschulen, Hochschulen und Universitäten) erfolgen entsprechend dem Leistungsprinzip, den gesellschaftlichen Erfordernissen und unter Berücksichtigung der sozialen Struktur der Bevölkerung (Art. 26 206;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der und ausgewählten operativen selbst. Abteilungen zu dieser Problematik stattfinden. Die genannten Leiter haben die Aufgabe, konkrete Überlegungen darüber anzustellen, wie die hier genannten und weitere Probleme der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.