Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 126

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 126 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 126); Befreiungsbewegung deutlich. „So wirken in der internationalen Entwicklung einander gegenläufige Tendenzen. Sie treten zutage im Kampf derjenigen Kräfte, die für die Festigung des Friedens, für die Zügelung des Wettrüstens, für die Fortsetzung der Entspannung, für die Verteidigung der souveränen Rechte und der Freiheiten der Völker eintreten, sowie derjenigen Kräfte, welche die Entspannung unterminieren, das Wettrüsten beschleunigen, die Politik der Drohungen, des Boykotts, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, der Unterdrückung des nationalen und sozialen Befreiungskampfes der Völker betreiben. Bestimmend ist nach wie vor jene positive Grundtendenz, die vor allem dank der Stärke der Sowjetunion und unserer sozialistischen Gemeinschaft, dank ihren unermüdlichen Anstrengungen durchgesetzt werden konnte/'37 erklärte Erich Honecker auf dem X. Parteitag der SED, und er zog daraus die Schlußfolgerung, daß es nichts Wichtigeres gibt als den Kampf um den Frieden. Die stärkste Kraft der Menschen im Kampf um den Frieden ist die sozialistische Staatengemeinschaft, sind deren Einheit und Geschlossenheit. Die allseitige Stärkung des Sozialismus im eigenen Land und in der sozialistischen Staatengemeinschaft als Ganzes ist deshalb die wichtigste Friedenstat, die jeder Bürger in den sozialistischen Staaten leisten kann. Dazu gehört es, die Landesverteidigung stets auf der erforderlichen Höhe zu halten. Das ist eine der grundlegenden Bedingungen, um auch künftig Erfolge bei der Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftssysteme zu erreichen. „Die Politik der friedlichen Koexistenz ist der einzig gangbare Weg, auf dem die Gefahr eines neuen Weltkrieges gebannt und der Frieden dauerhaft gesichert werden kann. Zu ihr gibt es keine annehmbare Alternative."38 Die DDR gewährleistet ihre territoriale Integrität, die Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenzen einschließlich ihres Luftraumes und ihrer Territorialgewässer sowie den Schutz und die Nutzung ihres Festlandsockels (Art. 7 Abs. 1 Verfassung) in völliger Übereinstimmung mit den Prinzipien des demokratischen Völkerrechts (vgl. dazu auch Kap. 3). Diese Prinzipien sind in der Charta der Vereinten Nationen, insbesondere in Кар. I Art. 2 und in Art. 51 bezüglich des Rechts auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, niedergelegt39 und wurden in der Deklaration anläßlich des 25. Jahrestages der Vereinten Nationen vom 24. Oktober 197040 sowie in der Schlußakte der europäischen Sicherheitskonferenz41 interpretiert und bekräftigt. In Einklang mit diesen völkerrechtlichen Grundlagen wird die Friedenspolitik der DDR in Art. 8 Abs. 2 der Verfassung charakterisiert: „Die Deutsche Demokratische Republik wird niemals einen Eroberungskrieg unternehmen oder ihre Streitkräfte gegen die Freiheit eines anderen Volkes ein-setzen" weiterhin in Art. 6 Abs. 5, der die militaristische und revanchistische Propaganda in jeder Form, Kriegshetze und Bekundung von Glaubens-, Rassen- und Völkerhaß zu Verbrechen erklärt. Der wirksame Schutz der DDR und ihrer Entwicklung war von Anbeginn nicht nur eine Sache der DDR und ihrer Bürger selbst, sondern eine Sache der durch den Warschauer Vertrag vereinten Bruderstaaten. Die einzelnen Maßnahmen zur staatsrechtlichen Gestaltung der Landesverteidigung entsprechen der jeweiligen inneren und äußeren Lage. Das beweist ein kurzer Überblick über die Entwicklung des Rechts auf dem Gebiet der Landesverteidigung seit 1955. 37 X. Parteitag der SED. Bericht des Zentralkomitees , a. a. O., S. 12. 38 a. a. O., S. 13 39 Vgl. Völkerrecht. Dokumente, Teil 1, Berlin 1980, S. 105 f. 40 Vgl. Völkerrecht, Dokumente, Teil 3, Berlin 1980, S. 705 f. 41 Vgl. a. a. O., S. 948 f. 1954/1955 entstand durch die Ratifizierung der Pariser Verträge, den Beitritt der BRD zum aggressiven NATO-Pakt und die offene verstärkte Remilitarisierung des Bonner Staates eine den Frieden Europas bedrohende Lage, die von der DDR in enger Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten geeignete Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen erforderte. Diese notwendigen Maßnahmen fanden völkerrechtlich ihren Ausdruck in dem Vertrag über 126;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit weiteren Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft digrie. Die Leiter der operativen Diensteinheiten, mittleren leitendehM. führenden Mitarbeiter haben, zu sichern, daß die ständigehtwi?klung und Vervollkommnung, Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Petrick, Die Rolle ethischer Aspekte im Prozeß der Gewinnung und der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern aus wissenschaftlich-technischen Bereichen Diplomarbeit Politisch-operatives Wörterbuch Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - r; Die Aufgaben der Stellvertreter ergeben sich aus den Funktionen der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle der operativen Mitarbeiter und müssen folgende Aufgaben und Maßnahmen stehen: Der Einsatz der im Rahmen der operativen Personenkontrolle muß sich vor allem auf die Herausbildung ein oft Klassenstandpunktes, auf das Erkennen des realen Feindbildes sowie auf stets anwendungsbereite Kenntnisse zum konkreten Aufgaben- und Verantwortungsbereich.