Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1977, Seite 57

Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Seite 57 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 57); Sowohl im Sinne der Beschlüsse der Alliierten über ein einheitliches Vorgehen in Deutschland als auch auf Grund der praktischen Erfordernisse zur Lösung der vielfältigen, komplizierten Probleme des Neubeginns war es geboten, innerhalb der sowjetischen Besatzungszone ein koordiniertes, inhaltlich gleichgerichtetes Handeln der staatlichen Organe aller Länder und Provinzen zu gewährleisten. Aus diesem Grunde wurden mit dem SMAD-Befehl Nr. 17 vom 27. 7.194523 für 11 wichtige Sachbereiche Zentralvermaltungen mit Sitz in Berlin gebildet. Sie hatten zunächst nur beratende Funktion gegenüber der Sowjetischen Militäradministration und waren nicht befugt, Rechtsnormen zu erlassen. Dennoch bedeutete ihre Tätigkeit, die in der folgenden Zeit im Hinblick auf die sachliche Zuständigkeit und die Befugnisse erweitert wurde, einen wesentlichen Schritt zur Durchsetzung des demokratischen Zentralismus. In jeder Phase des revolutionären Prozesses widmete die marxistisch-leninistische Partei den Fragen des Staates ihre Aufmerksamkeit und arbeitete die notwendigen Maßnahmen zur Gestaltung seines Aufbaus und seiner Arbeitsweise heraus. Auf diese Weise verwirklichte sie auch auf diesem Gebiet von Anfang an ihre führende Rolle. Zugleich sorgte sie dafür, daß ihre Politik in den staatlichen Organen und durch sie realisiert wurde. Nachdem bereits im Aufruf der KPD vom 11. 6.1945 wesentliche Aussagen zur Staatsfrage gemacht worden waren, enthielten die vom Vereinigungsparteitag im Frühjahr 1946 beschlossenen Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands24 eine umfassende marxistisch-leninistische staatspolitische Konzeption. Darin konnten erste praktische Erfahrungen des Aufbaus und der Tätigkeit antifaschistisch-demokratischer Staatsorgane verallgemeinert werden. Die SED wies in der politischen Auseinandersetzung die Unvereinbarkeit von proletarischer und bürgerlicher Demokratie nach. Sie begründete, daß eine echte Volksmacht nur aus der revolutionären Umgestaltung aller gesellschaftlichen Verhältnisse, der Politik, Ökonomie, Ideologie und Kultur, erwachsen kann. Die zu errichtende Macht mußte den Charakter einer revolutionär-demokratischen Diktatur der Arbeiter und Bauern tragen, die als Instrument der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten mit der Vollendung der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung den Boden für den Übergang zur Diktatur des Proletariats bereitete. Die SED verband ihre konsequent marxistische Position hinsichtlich der Zielsetzung des Sozialismus und der Diktatur des Proletariats mit der Ablehnung jener Auffassungen, die den Aufbau des Sozialismus und folglich die Diktatur des Proletariats als Tagesaufgabe darstellten. Diesen Vorschlägen zu folgen, hätte zu dieser Zeit eine Einengung des antifaschistisch-demokratischen Bündnisses, eine Isolierung der Arbeiterklasse und ihrer Partei von den Bündnispartnern bedeutet und der Reak- 23 Vgl. a. a. O., S. 100 f.; Die Zentralverwaltungen wurden eingerichtet für Verkehrs-wesen, Nachrichtenwesen, Brennstoffindustrie, Handel und Versorgung, Industrie, Land- und Forstwirtschaft, Finanzen, Gesundheitswesen, Arbeit und Sozialfürsorge. Volksbildung, Justiz und Umsiedlungsfragen. Später wurde auch eine Verwaltung des Innern geschaffen. Zu Leitern von Zentralverwaltungen wurden solche Persönlichkeiten wie E. Hoernle, J. Kuczynski, W. Koenen, P. Wandel und E. Schiffer berufen. 24 Vgl. Revolutionäre deutsche Parteiprogramme, Berlin 1964, S. 201. 57;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1977 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-552). Gesamtredaktion: Gert Egler, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann, Karl Bönninger, Gert Egler, Herbert Graf, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Lothar Krumbiegel, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Frohmut Müller, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Tord Riemann, Rudi Rödszus, Gerhard Schüßler, Gerhard Schulze, Günter Seiler, Hans Joachim Semler, Werner Sternkopf, Herbert Tzschoppe. Auswahlbibliographie : Arwed Kondritz Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für die Ausbildung bzw. Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit öre. Die Leiter der Diensteinheiten der Linie haben deshalb die Mitarbeiter rechtzeitig und vorbeugend auf diese möglichen Gefahrensituationen einzustellen und eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Abteilungen Rostock, Schwerin und Keubrandenburg die Arbeit mit Referaten Transport bewährt. In diesen Referaten sind nur befähigte, geschulte und erfahrene Mitarbeiter tätig.