Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1977, Seite 49

Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Seite 49 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 49); im Großen Vaterländischen Krieg einen machtvollen Aufschwung, eine neue, höhere Stufe erreichte."4 Im Ergebnis dieses Sieges bildete sich das sozialistische Weltsystem heraus, als dessen integraler Bestandteil sich die DDR entwickelte. Die Einheitlichkeit in den politischen und ökonomischen Grundlagen, dem Klassenwesen und der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, die für alle sozialistischen Staaten charakteristisch ist, fand in dem sich ständig festigenden Bündnis mit den anderen Ländern des Sozialismus Ausdruck. Dieses Bündnis wurde auf der Basis gleicher gesellschaftlicher Gesetzmäßigkeiten zu einem elementaren Entwicklungsfaktor der DDR, der mit dem Aufbau der Arbeiter-und-Bauern-Macht zu wirken begann. So folgte der unverzüglichen Anerkennung der DDR nach ihrer Gründung durch die Bruderstaaten die Gestaltung der Zusammenarbeit auf den verschiedenen Gebieten des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens. Das Voranschreiten in den anderen sozialistischen Ländern schuf günstige äußere Entwicklungsbedingungen für die DDR. Die internationale Wirkungssphäre der DDR wurde durch die aktive Solidarität der sozialistischen Staaten stark erweitert. Die DDR trug ihrerseits als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft zur Festigung und Stärkung des sozialistischen Weltsystems und zu dessen wachsender internationaler Ausstrahlung bei. Die Zerschlagung des Faschismus, die in der bedingungslosen Kapitulation ihren Ausdruck fand, belegte, daß die Politik der imperialistischen Bourgeoisie gescheitert war und daß diese Klassenkräfte dem Volke keine Perspektive bieten konnten. Der Herrschaftsapparat der deutschen Monopolbourgeoisie war weitestgehend zerschlagen bzw. funktionsunfähig. Folglich konnte weder in funktioneller noch in strukturell-organisatorischer Hinsicht oon einer imperialistischen deutschen Staatlichkeit die Rede sein. Das Deutsche Reich als staatlicher Herrschaftsmechanismus der imperialistischen Bourgeoisie war untergegangen. Es gibt folglich auch keine Fortexistenz des Deutchen Reiches als Rechtssubjekt. Ebenso wie das Entstehen eines Staates ist auch sein Untergang von der realen Bewegung der gesellschaftlichen Kräfte abhängig. Die rechtliche Beurteilung muß daran anknüpfen und sie zu ihrem Ausgangspunkt nehmen. Der Staat als das Machtinstrument einer Klasse ist in seiner Rechtssubjektivität mit diesem sozialen Prozeß untrennbar verbunden. Wenn also der reale geschichtliche Verlauf 1945 zur Zerschlagung des politischen Herrschaftsmechanismus der deutschen imperialistischen Bourgeoisie führte und die politische Organisationsform der imperialistischen Gesellschaft zerbrochen war, bedeutete das tatsächlich und rechtlich den Untergang des Deutschen Reiches. Alle Versuche der imperialistischen Kräfte und ihrer Apologeten, die totale Zerschlagung der faschistisch-imperialistischen Macht auf die Beseitigung einer Regierung innerhalb eines fortexistierenden Rechtssubjektes Deutsches Reich zu reduzieren, sind gleichermaßen wirklichkeitsfremd wie rechtlich unhaltbar. Die These, das Niederwerfen des Faschismus habe den bestehenden Staat lediglich vorübergehend funktionsunfähig gemacht, ohne ihn in seiner Existenz anzutasten, zeugt vom Streben imperialistischer Kreise, über die Behauptung einer staatlichen Kontinuität in den Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 ihren 4 E. Honecker, „Auf sicherem Kurs", Neues Deutschland vom 23. 3.1976, S. 3. 4 Staatsrecht Lehrbuch 49;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1977 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-552). Gesamtredaktion: Gert Egler, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann, Karl Bönninger, Gert Egler, Herbert Graf, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Lothar Krumbiegel, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Frohmut Müller, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Tord Riemann, Rudi Rödszus, Gerhard Schüßler, Gerhard Schulze, Günter Seiler, Hans Joachim Semler, Werner Sternkopf, Herbert Tzschoppe. Auswahlbibliographie : Arwed Kondritz Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für die Ausbildung bzw. Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß konkret festgelegt wird, wo und zur Lösung welcher Aufgaben welche zu gewinnen sind; die operativen Mitarbeiter sich bei der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für das Wirken feindlich-negativer Elemente rechtzeitiger zu erkennen und wirksamer auszuschalten. Auch der Leiter der Bezirksverwaltung Frankfurt gab in seinem Diskussionsbeitrag wertvolle Anregungen zur Verbesserung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesctz-lichkeit in der Untersuchungrbeit Staatssicherheit hängt wesentlich davon ab, wie die LeitSfcJf verstehen, diese Einheit in der täglichen Arbeit durchzusetzon.