Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1977, Seite 378

Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Seite 378 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 378); Die Inspektionen für die Bereiche und Zweige der Volkswirtschaft sowie die Abteilungen bei den Komitees der ABI. In den Kreis-, Stadt- und Stadtbezirkskomitees arbeiten diese Inspektionen und Abteilungen auf ehrenamtlicher Basis. Die bei den WB und Kombinaten bestehenden Inspektionen unterstehen den Inspektionen des Komitees der ABI der DDR bzw. bei bezirksgeleiteten Kombinaten den Inspektionen der Bezirkskomitees der ABI. Die Kommissionen der ABI in den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen, in Betriebsteilen bzw. -bereichen sowie die Volkskontrollausschüsse in den Städten, Wohngebieten und Gemeinden, die die ehrenamtliche Basis der ABI bilden. Die Kommissionen der ABI koordinieren ihre Tätigkeit vor allem mit den Arbeiterkontrolleuren des FDGB und mit den Kontrollposten der FDJ. Die Volkskontrollausschüsse arbeiten eng mit den örtlichen Volksvertretungen und ihren Kommissionen, mit den Ausschüssen der Nationalen Front und anderen im Territorium wirkenden gesellschaftlichen Einrichtungen zusammen. Die Kommissionen der ABI und die Volkskontrollausschüsse sind den Kreis-, Stadt- bzw. Stadtbezirkskomitees der ABI unterstellt und rechenschaftspflichtig, die zugleich die Verantwortung für ihre einheitliche Anleitung und Schulung tragen. Die Kommissionen und Volkskontrollausschüsse nehmen Kontrollen in ihrem Tätigkeitsbereich vor und helfen damit zugleich, gesamtstaatliche und volkswirtschaftliche Aufgaben zu erfüllen. Die Kommissionen und Volkskontrollausschüsse sind zugleich Kontrollorgane der Leitungen der Parteiorganisationen der SED, die auch die Kontrollaufgaben beschließen. Vor den Parteileitungen rechnen die Kommissionen und Volkskontrollausschüsse die Ergebnisse ihrer Arbeit ab. Die Mitglieder der Kommissionen und der Volkskontrollausschüsse werden von den Leitungen der Parteiorganisationen der SED und der gesellschaftlichen Massenorganisationen vorgeschlagen und jeweils für die Dauer von 2 Jahren in Versammlungen von Kollektiven der Werktätigen und der Einwohner bzw. in entsprechenden Vertreterversammlungen gewählt (vgl. Ziff. 15 20 Beschluß über die ABI). Die Organe der ABI haben umfangreiche Rechte, die vor allem in Abschn. III Ziff. 22 25 des Beschlusses über die ABI geregelt sind. Die wichtigsten sind : Erstens: Das Recht, mündliche oder schriftliche Auskünfte und Stellungnahmen zu verlangen, Einsicht in Dokumente und Unterlagen zu nehmen und schriftliche Materialien anzufordern, die für die Durchführung der Kontrollen erforderlich sind. Zweitens: Das Recht, die ermittelten fortgeschrittenen Erfahrungen und die Kontrollfeststellungen mit den Verantwortlichen auszuwerten. Drittens: Das Recht, bei Feststellung von Mißständen und Verletzungen der Gesetzlichkeit den Verantwortlichen Auflagen zur Wiederherstellung der Gesetzlichkeit zu erteilen und zu verlangen, daß die Schuldigen entsprechend den Rechtsvorschriften persönlich zur Verantwortung gezogen werden. Die Verantwortlichen haben die Pflicht, die Vorschläge und Auflagen der Organe der ABI zu berücksichtigen bzw. zu realisieren und ihnen darüber Mitteilung zu machen. Viertens: Das Recht, von den zuständigen Organen und Einrichtungen zu ver- 378;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1977 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-552). Gesamtredaktion: Gert Egler, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann, Karl Bönninger, Gert Egler, Herbert Graf, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Lothar Krumbiegel, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Frohmut Müller, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Tord Riemann, Rudi Rödszus, Gerhard Schüßler, Gerhard Schulze, Günter Seiler, Hans Joachim Semler, Werner Sternkopf, Herbert Tzschoppe. Auswahlbibliographie : Arwed Kondritz Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für die Ausbildung bzw. Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Die Inhaftierten sind bei der Aufnahme in die Untersuchungshaft-anstaltan auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Pflichten und Rechte zu belehren.