Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1977, Seite 375

Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Seite 375 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 375); vviitschaftslcitendcn Organe zu verbessern, und wirkt darauf hin, daß die Leiter ihren Rechenschafts- und Informationspfiichten gegenüber den Bürgern nachkom-men. Hinweise, Vorschläge, Kritiken und Eingaben prüft sie genau und sorgt dafür, daß die staatlichen Leiter diese den Rechtsvorschriften entsprechend bearbeiten. Gegen Erscheinungen von Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit, der Staatsdisziplin, der Vergeudung von Volkseigentum, von Bürokratismus und herzlosem Verhalten gegenüber den Menschen führen alle ihre Organe einen energischen und unduldsamen Kampf (vgl. Ziff. 1 Beschluß über die ABI). Ihr Augenmerk gilt der rechtzeitigen Aufdeckung und Beseitigung noch vorhandener Mängel und deren Ursachen sowie der Erziehung der Leiter in Staat und Wirtschaft zu hohem Verantwortungsbewußtsein. In konsequenter Verwirklichung der Leninschen Lehren über die Volkskon-trollei]i wurde die ABI zu einem umfassenden staatlichen und gesellschaftlichen Kontrollorgan entwickelt, in dem sich die staatliche Kontrolle mit der gesellschaftlichen Kontrolle der Arbeiter, Genossenschaftsbauern sowie aller Werktätigen als einer Form der sozialistischen Demokratie verbindet. „Die ABI arbeitet unmittelbar im Auftrag der Partei der Arbeiterklasse und der Regierung und unter ihrer Leitung als aktiver Helfer bei der Durchsetzung einer hohen Staatsdisziplin und bei der Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit" (Präambel des Beschlusses). Die hauptamtliche oder ehrenamtliche Mitarbeit in den Organen der ABI genießen in unserer Gesellschaft ein hohes politisches und moralisches Ansehen. Die Mitglieder und Mitarbeiter der ABI sind Werktätige, die sich in der Arbeit und im persönlichen Leben vorbildlich verhalten. Sie fühlen sich für die Wahrheit und Ehrlichkeit ihrer Feststellungen und Kontrollberichte persönlich verantwortlich. Die Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen sind rechtlich verpflichtet, die Tätigkeit der ABI allseitig zu unterstützen und die nötigen Voraussetzungen für ihre Arbeit zu schaffen. Sie sind ferner verpflichtet, Werktätige, die ehrenamtlich in den Komitees der ABI und deren Inspektionen und Abteilungen mitarbeiten, bis zu 15 Arbeitstagen im Jahr für die Kontrolltätigkeit in diesen Organen von der beruflichen Tätigkeit freizustellen. Die Ausgleichs- bzw. Entschädigungszahlungen erfolgen analog der Regelung für die Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen (vgl. Ziff. 25 Beschluß über die ABI). Die ABI verwirklicht in ihrer gesamten Kontrolltätigkeit konsequent den Grundsatz der Einheit von staatlicher und gesellschaftlicher Kontrolle. Sie stützt sich auf die ehrenamtliche Mitarbeit Zehntausender Arbeiter, Genossenschaftsbauern sowie anderer Werktätiger und koordiniert ihre Tätigkeit vor allem mit den Arbeiterkontrolleuren der Gewerkschaften und mit den Kontrollposten der FDJ. Die Zahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter der ABI ist seit deren Bildung im Jahre 1963 ständig gestiegen. Gegenwärtig arbeiten über 190 000 Bürger in ihren Organen mit. Hinzu kommen etwa 90 000 Arbeiterkontrolleure der Gewerkschaften.62 Die ehrenamtlichen Mitarbeiter der ABI wirken während der Durchführung 61 Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 33, Berlin 1962, S. 468 ff.; a. a. O., S. 474 ff. 62 Vgl. Statistisches Jahrbuch 1975 der DDR, Berlin 1975, S. 422. 375;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1977 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-552). Gesamtredaktion: Gert Egler, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann, Karl Bönninger, Gert Egler, Herbert Graf, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Lothar Krumbiegel, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Frohmut Müller, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Tord Riemann, Rudi Rödszus, Gerhard Schüßler, Gerhard Schulze, Günter Seiler, Hans Joachim Semler, Werner Sternkopf, Herbert Tzschoppe. Auswahlbibliographie : Arwed Kondritz Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für die Ausbildung bzw. Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter den Ziffern und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linien und haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Erfüllung der Gesamaufgabenstellung Staatssicherheit . Mpf Dabei ist sicTst äüchAler. Erfordernissen der Vorgangs- und persononbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Diensteinheiten, die entsprechend den Festlegungen in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegte Zuständigkeiten anderer operativer Diensteinheiten berührt werden, grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung mit den Leitern dieser Diensteinheiten zu erfolgen.