Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1977, Seite 11

Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Seite 11 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 11); 9.1.4. Das Präsidium und die Ausschüsse der Volkskammer 332 9.1.5. Das demokratische Verfahren der Gesetzgebung 336 9.2. Der Staatsrat 339 9.2.1. Die Funktion des Staatsrates als Organ der Volkskammer 339 9.2.2. Die Aufgabenbereiche des Staatsrates und die Grundsätze seiner Arbeitsweise " 341 9.2.3. Die Aufgaben und Befugnisse des Staatsrates und seines Vorsitzenden 343 9.3. Der Nationale Verteidigungsrat 349 9.3.1. Die Funktion und staatsrechtliche Stellung des Nationalen Verteidigungsrates 349 9.3.2. Die Aufgaben und Befugnisse des Nationalen Verteidigungsrates 351 9.4. Der Ministerrat 353 9.4.1. Die Funktion des Ministerrates als Organ der Volkskammer und Regierung der DDR 353 9.4.2. Die Aufgaben und Befugnisse des Ministerrates 358 9.4.3. Die Grundsätze der Arbeitsweise des Ministerrates 361 9.4.4. Die Organe des Ministerrates 366 9.4.5. Die Leitung, Koordinierung und Kontrolle der Räte der Bezirke durch den Ministerrat 372 9.4.6. Die Funktion der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion als Organ des Zentralkomitees der SED und des Ministerrates 374 9.5. Das Oberste Gericht 379 9.5.1. Die staatsrechtliche Stellung des Obersten Gerichts 379 9.5.2. Die Aufgaben, Befugnisse und Struktur des Obersten Gerichts 384 9.6. Der Generalstaatsanwalt 387 9.6.1. Die staatsrechtliche Stellung des Generalstaatsanwalts 387 9.6.2. Die Aufgaben und Befugnisse des Generalstaatsanwalts 389 Kapitel 10 Die örtlichen Organe der Staatsmacht der DDR 393 10.1. Die örtlichen Volksvertretungen die Organe der sozialistischen Staatsmacht in den Territorien 395 10.1.1. Die staatsrechtliche Stellung und die grundlegenden Aufgaben der örtlichen Volksvertretungen 395 10.1.2. Die Tagungen der örtlichen Volksvertretungen 401 10.1.3. Die Kommissionen der örtlichen Volksvertretungen 406 10.2. Die örtlichen Räte als Organe der Volksvertretungen 410 10.2.1. Die staatsrechtliche Stellung, die Kompetenz und Arbeitsweise der örtlichen Räte 410 10.2.2. Die Organe der örtlichen Räte 416 10.2.3. Die Betriebe und Einrichtungen der örtlichen Räte 419 10.3. Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen mit anderen Staatsorganen sowie mit Betrieben und Einrichtungen 421 10.3.1. Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen und ihrer * il;
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Dokumentation: Staatsrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1977, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1977 (St.-R. DDR Lb. 1977, S. 1-552). Gesamtredaktion: Gert Egler, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann, Karl Bönninger, Gert Egler, Herbert Graf, Karl Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Lothar Krumbiegel, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Frohmut Müller, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Tord Riemann, Rudi Rödszus, Gerhard Schüßler, Gerhard Schulze, Günter Seiler, Hans Joachim Semler, Werner Sternkopf, Herbert Tzschoppe. Auswahlbibliographie : Arwed Kondritz Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für die Ausbildung bzw. Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Belehrung über die Rechte als Beschuldigter ist dem auch in sachlicher Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären.

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