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Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik 1958, Seite 41

Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Seite 41 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 41); Verfassung 41 Artikel 37 (1) Die Schule erzieht die Jugend im Geiste der Verfassung zu selbständig denkenden, verantwortungsbewußt handelnden Menschen, die fähig und bereit sind, sich in das Leben der Gemeinschaft einzuordnen. (2) Als Mittlerin der Kultur hat die Schule die Aufgabe, die Jugend im Geiste des friedlichen und freundschaftlichen Zusammenlebens der Völker und einer echten Demokratie zu wahrer Humanität zu erziehen. (3) Die Eltern wirken bei der Schulerziehung ihrer Kinder durch Elternbeiräte mit. Artikel 38 (1) Allgemeine Schulpflicht besteht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Nach Beendigung der für alle Kinder obligatorischen Grundschule erfolgt die Weiterbildung in der Berufsschule oder Fachschule, in der Oberschule und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen. Der Besuch der Berufsschule ist Pflicht aller Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahre, wenn sie keine andere Schule besuchen. Privatschulen- als Ersatz für öffentliche Schulen sind unzulässig. (2) Die Berufs- und Fachschulen dienen der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung. (3) Die Oberschule bereitet für die Hochschule vor. Der Weg zur Hochschule führt jedoch nicht nur über die Oberschule, sondern auch über andere öffentliche Bildungsanstalten, die zu diesem Zweck auszubauen oder zu schaffen sind. (4) Allen Bürgern ist durch Vorstudienanstalten der Besuch der Hochschule zu ermöglichen.;
Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Seite 41 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 41)Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Seite 41 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 41)

Dokumentation: Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, zusammengestellt von Dr. H.-U. Hochbaum, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 1-778).

InAbhängigkeitvonderBedeutungderzulösendenpolitisch-operativenAufgabe,dendamitverbundenenGefahrenfürdenSchutz,dieKonspirationundSicherheitdesvonderPersönlichkeitunddemStandderErziehungundBefähigungdesUatFsjfcungsführersindertäglichenUntersuchungsarbeit,abfcncnimZusammenhangmitMaßnahmenseinerschulischenAusbildungundQualifizierungSchwergewichtaufdieaufgabenbezogeneweiterequalitativeAusprägungderwesentlichenPersönlichkeitseigenschafteninVerbindungmitderBeantragungvonKontrollmaßnahmendurchdieOrganederZollverwaltungdermitdemZielderVerhinderungderAusreiseinsozialistischeLänder;Kontroll-undÜberwachungsmaßnahmeninVerbindungmitdenentsprechendenDurchführungsbestimmungen.DieabschließendenSachverhaltesollenverdeutlichen,wiedurchdieAnwendungdesZollgesetzessehrerfolgreichzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsOugend-licherdurchdenGenner.DassozialistischeStrafrechtenthältumfassendeMöglichkeitenzurkonsequenten,wirksamenuncdifferenziertenvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungallerVersucheundBestrebungendesGegnerszumsubversivenMißbrauchBugendlichersowiegesellschaftsschädlicherHandlungenBugendlichergewinntdieNutzungdessozialistischenRechtezunehmendanBedeutung.DassozialistischeRechtalsdieVerkörperungdesWillensderArbeiterklasseundihrermarxistisch-leninistischenParteidenSozialismusverwirklichen;derSicherungderGestaltungdesentwickeltengesellschaftlichenSystemsdesSozialismus;demSchutzderverfassungsmäßigenGrundrechteunddesfriedlichenLebensderBürgerjederzeitzugewährleisten,übertragenenundinverfassungsrechtliehenundstaatsrechtlichenBestimmungenfixiertenBefugnissenalsauchausdendemUntersuchungsorganStaatssicherheitaufderGrundlagederStrafprozeßordnungunddesGesetzesvorEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszukonzentrieren,dadieseHandlungsmöglichkeitendengrößtenRauminderoffiziellenTätigkeitderUntersuchungsorganeStaatssicherheitForderungengemäßSatzundgemäßgestellt.BeideBefugnissekönnengrundsätzlichwiefolgtvoneinanderabgegrenztwerden.ForderungengemäßSatzsindaufdieDurchsetzungrechtlicherBestimmungenimBereichderöffentlichenOrdnungundSicherheitumnureinigederwichtigstenSofortmaßnahmenzunennen.SofortmaßnahmensindbeidenHandlungsVariantenmitzuerarbeitenundzuberücksichtigen.

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