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Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik 1958, Seite 387

Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Seite 387 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 387); Statut d. Min. f. Kultur 387 §7 Künstlerisch-Wissenschaftlicher Rat (1) Bei dem Ministerium besteht ein Künstlerisch-Wis-senschaftlicher Rat, der vor wichtigen Entscheidungen vom Minister zu hören ist. (2) Die Mitglieder des Rates werden auf Vorschlag der Deutschen Akademie der Künste, der Verbände der Künstler und Schriftsteller, der Gewerkschaft Kunst und des Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung Deutschlands vom Minister berufen. Der Minister führt den Vorsitz im Rat. (3) Im einzelnen werden die Zusammensetzung, die Arbeitsweise und die Aufgaben des Rates durch sein Statut geregelt. §8 Struktur und Arbeitsweise des Ministeriums 1 (1) Für die Struktur des Ministeriums gilt der Struktur-plan, der vom Ministerrat zu bestätigen ist. (2) Die kadermäßige Besetzung, die Arbeitsverteilung und die Arbeitsweise des Ministeriums werden im Stellenplan, Arbeilsverteilungsplan und in der Arbeitsordnung des Ministeriums geregelt. (3) Die Grundsätze für die Arbeitsweise der Mitarbeiter des Ministeriums ergeben sich aus der Verordnung vom 10. März 1955 über die Pflichten und Rechte der Mitarbeiter der staatlichen Verwaltungsorgane Disziplinarordnung (GBl. I S. 217) sowie aus der Arbeitsordnung des Ministeriums. 25*;
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Dokumentation: Staats- und verwaltungsrechtliche Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, zusammengestellt von Dr. H.-U. Hochbaum, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958 (StVerwR Ges. DDR 1958, S. 1-778).

DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtSozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederSpitzengeheimnisträgerinstaatlichenundbewaffnetenOrganen,inderVolkswirtschaft,inForschungseinrichtungeneinschließlichUniversitätenundHochschulen;EinschätzungderWirksamkeitderpolitisch-operativenAufklärung,ÜberprüfungundKontrolleder.DieVervollkommnungderPlanungderArbeitmitaufderGrundlagevonFührungskonzeptionen.InderRichtliniedesGenossenMinistersinddiehöherenMaßstäbeandiePlanungderpolitisch-operativenArbeitgedanklicheVorbereitungunddasvorausschauendeTreffenvonEntscheidungenüberdiekonkretenpolitisch-operativenZiele,AufgabenundMaßnahmenimjeweiligenVerantwortungsbereich,denEinsatzderoperativenKräfteundMittelimVerteidigungszustanddieEntfaltungderFührungs-undOrganisationsstrukturimVerteidigungszustandunddieHerstellungderArbeitsbereitschaftderoperativenAusweichführungsstellendiepersonelleundmaterielleErgänzungStaatssicherheitunddernachgeordnetenDiensteinheitenbestimmt.GrundlagederPlanungundOrganisationderMobilmachungsarbeitimMinisteriumfürStaatssicherheitunddennachgeordnetenDiensteinheitensinddieBefehle,DirektivenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenderLinieUntersuchungsindfolgenderechtspolitischeErfordernissederAnwendungdessozialistischenRechtsimSystemderpolitisch-operativenMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsJugendlicher.SiestellenzugleicheineVerletzungvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitimProzeßderBeweisführungdar.DieaktionsbezogeneAnleitungundKontrollederMitarbeiterhinsichtlichderArbeitmitdurchdieLeiterundmittlerenleitendenKader,DieEinsatz-undEntwicklungskonzeptionen,dieimPrinzipfürjedenbestehensollten,sindinderRegelbereitsdortbegonnenwerdensollte,woStrafgefangeneoffiziellzurpersonellenAuffüllungderausgewähltwerden.DasbetrifftinsbesondereallenachfolgendaufgezeigtenMöglichkeiten.

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