Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 937

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 937 (StuR DDR 1968, S. 937); die Bewältigung der Aufgabe zu schaffen, die Bodenfruchtbarkeit in ihren Bereichen durch umfassende Meliorations- und wasserwirtschaftliche Maßnahmen4 zu erhöhen. In mehreren Bezirken sind seit Erlaß der Meliorationsordnung vom 20. Juni 1967 Meliorationsverbände gegründet worden, die im Kern das Ziel haben, komplexe Meliorationsmaßnahmen zu organisieren und damit wichtige Voraussetzungen für die Einführung industriemäßiger Produktionsmethoden in der Landwirtschaft zu schaffen, die den regulierten Wasserhaushalt auf großen Schlägen, entsprechende Wegesysteme usw. voraussetzen.5 Die Initiatoren der Meliorationsverbände, die Genossenschaftsbauern und Landarbeiter, gehen von der Erkenntnis aus, daß die Meliorationsmaßnahmen wegen ihrer strukturbestimmenden Rolle für die Betriebe und die Kooperation in der Feld- und Viehwirtschaft weiträumig durchgeführt und koordiniert organisiert werden müssen. Die Zusammenarbeit beginnt zweckmäßigerweise in einem relativ frühen Stadium der Entwicklung der Kooperation zwischen den sozialistischen Landwirtschaftsbetrieben und der damit einhergehenden Vorbereitung der Meliorations- und wasserwirtschaftlichen Maßnahmen gemeinsam mit den Einrichtungen des Meliorationswesens und der W asserwirtschaft. Mit der Bildung eines Meliorationsverbandes wird diese Zusammenarbeit auf eine qualitativ höhere Stufe gestellt, indem die Landwirtschaftsbetriebe auf der Grundlage ihrer eigenen perspektivischen Vorhaben die Durchführung der notwendigen Meliorationen auf lange Sicht planen und in Angriff nehmen und die erforderlichen kooperativen Beziehungen begründen. Zwischen der Perspektivplanung der Landwirtschaftsbetriebe und der Kooperationsgemeinschaften und der Tätigkeit der Meliorationsverbände besteht folglich ein enger Zusammenhang, und in meliorationsbedürftigen Gebieten ist ihre Tätigkeit Voraussetzung für die Prognose und die wissenschaftliche Planung. Durch die Bildung der Meliorationsverbände wird gewährleistet, daß die planmäßige Kooperation der an meliorations- und wasserwirtschaftlichen Vorhaben beteiligten Genossenschaften, Betriebe und Einrichtungen bereits im Stadium der prognostischen Arbeit und der Perspektivplanung in größeren Territorien eingeführt und ein höherer Konzentrationsgrad der Meliorationsbaukapazitäten erreicht wird. Damit wird eine zielgerichtete Leitung, eine exakte Abgrenzung der Verantwortlichkeit und eine rationelle Gemeinschaftsarbeit aller Beteiligten gesichert. Die Aufgabe der Landwirtschaftsräte bei der Bildung von Meliorationsverbänden besteht darin, die sozialistischen Landwirtschaftsbetriebe, Meliorationsgenossenschaften und Meliorationsbaubetriebe, die Einrichtungen der Wasserwirtschaft und die anderen Beteiligten von der Notwendigkeit der Gründung des Verbandes zu überzeugen; die günstigste Variante für die Beteiligung und die räumliche Ausdehnung gemeinsam mit den in Betracht kommenden Betrieben und Einrichtungen auszuarbeiten und vorzuschlagen; die Bildung des Verbandes und die Abfassung dér Vereinbarungen über die Gründung und sonstiger Arbeitsgrundlagen zu unterstützen ; 4 Der Landwirtschaftsrat beim Ministerrat der DDR beschloß am 15. 7. 1966. in den Kreisen Waren, Röbel, Köthen und Sömmerda alle Meliorations- und dazugehörigen wasserwirtschaftlichen Maßnahmen komplex durchzuführen. 5 Im § 3 АО über die Vorbereitung und Durchführung von Meliorationen Meliorationsordnung vom 20. 6. 1967 (GBl. II S. 412 ff.) ist die Bildung von Meliorationsverbänden als Aufgabe der sozialistischen Landwirtschaftsbetriebe, der Meliorationseinrichtungen und der Landwirtschaftsräte hervorgehoben. 937;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der Struktur der für die Bearbeitung des konkreten Problemkreises zuständig ist; Dienstanweisung über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.