Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 914

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 914 (StuR DDR 1968, S. 914); einen ganzen Komplex von Maßnahmen auf dem Gebiet der Planung und Bilanzierung, der wirtschaftlichen Rechnungsführung und der noch wirksameren Anwendung des Prinzips der materiellen Interessierung der Betriebskollektive und jedes einzelnen Werktätigen gekennzeichnet. Die zentrale Planung und Leitung der volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Aufgaben wird zum entscheidenden Instrument des Ministerrates bei der Durchsetzung einer hocheffektiven, perspektivisch orientierten volkswirtschaftlichen Strukturpolitik. Der Ministerrat legt auf Vorschlag der Staatlichen Plankommission auf der Grundlage objektiver ökonomischer Kriterien die Nomenklatur der volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Aufgaben4 fest und bestimmt die für die Planung und Durchführung dieser Aufgaben verantwortlichen Betriebe, Kombinate, WB und Einrichtungen. Damit werden die für die wissenschaftlich-technische Revolution und den Zuwachs an Nationaleinkommen entscheidenden Komplexe Bestandteil der zentralen Planung und bestimmen wesentlich deren höhere Qualität. In diesem Rahmen ist es die Aufgabe der verantwortlichen Betriebe und Kombinate, unter Leitung ihrer WB auf der Grundlage von Prognosen struktur-konkrete Planunterlagen5 zu erarbeiten und vor dem zuständigen Minister zu verteidigen. Damit wird sichtbar, daß im Prozeß der Planung und Leitung volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben die Betriebe, Kombinate, WB und Ministerien in einem aufeinander abgestimmten System arbeitsteilig Zusammenwirken. Ausgehend von der effektivsten Variante der verteidigten strukturkonkreten Planunterlagen legt der Ministerrat entsprechend den objektiven Erfordernissen des Strukturkomplexes mehrjährige staatliche Planauflagen fest, die nicht nur für den Finalproduzenten, sondern auch für die Betriebe und Organe im Zuliefer- bzw. Vorleistungsbereich verbindlich sind. Sie begründen in Verbindung mit den strukturkonkreten Planunterlagen, insbesondere den wissenschaftlich-technischen Konzeptionen für volkswirtschaftlich strukturbestimmende Erzeugnisse, alle wesentlichen Aufgaben für die Forschung und Entwicklung, die Gestaltung der wissenschaftlich-technischen und materiellen Verflechtungsbeziehungen zu den vorgelagerten Produktionsstufen und den Zulieferbereichen, die Investitionsvorbereitung, die Technologie, die Produktion und den Absatz. 4 Die volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Aufgaben sind prognostisch begründete Aufgaben, deren technisch-ökonomischer Charakter und deren festgelegte realisierbare Zielstellung insgesamt im Perspektivzeitraum und darüber hinaus einen umwälzenden Einfluß auf das wissenschaftlich-technische und ökonomische Niveau der Volkswirtschaft ausüben und gewährleisten, die Weltspitze zu erringen und zu behaupten; zur umfassenden Ausnutzung der nationalen Produktivitätsund Wachstumsressourcen sowie der internationalen Kooperation im volkswirtschaftlichen Maßstab führen und das Tempo der erweiterten Reproduktion entscheidend beeinflussen; in der Gesamtwirkung ihrer Effektivität und ihrer konzentrierten Entwicklung den überwiegenden Anteil des Effektivitätszuwachses der Volkswirtschaft bestimmen (Produktivitäts- und Kostenniveau, Exportrentabilität, Wirkungsgrad neuer Verfahren und Erzeugnisse für das Effektivitätsniveau sowie für die qualitative Struktur des Produktionsverbrauchs und der gesellschaftlichen Bedürfnisbefriedigung u. a.). Vgl. hierzu Grundsatzregelung, Abschn. II Ziff. 2, in : „Material“, S. 13. 5 Strukturkonkrete Planunterlagen sind wissenschaftlich-technische Konzeptionen auf der Grundlage von Erzeugnisprognosen, Erzeugnisgruppen-, Zweig- oder territoriale Komplexprogramme, Aufgabenstellungen für Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie für Investitionsvorhaben und komplexe Entwicklungskonzeptionen für strukturbestimmende Betriebe und Kombinate. Vgl. hierzu Grundsatzregelung, Abschn. П Ziff. 5, in: a. a. O., S. 13. 914;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen.