Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 758

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 758 (StuR DDR 1968, S. 758); ergebenden Konsequenzen einer aktiven Marktforschung und -bearbeitung wirken in diese Richtung ebenso wie die Norm, daß den Betrieben bilanzierte Planaufgaben zu erteilen sind; b) durch normative Regelung in Gestalt von Verständigungsstandards (Bilanznomenklatur, Informationssystem) die volkswirtschaftliche Paßfähigkeit und, wo erforderlich, auch Aggregierbarkeit der Bilanzen der einzelnen Führungsbereiche zu sichern; c) die Gemeinschaftsarbeit beim Finden und Realisieren der notwendigen Bilanzentscheidungen organisieren zu helfen. Hierzu bedarf es rechtlicher Regeln für das Zusammenwirken der vielfältig miteinander verflochtenen Teilsysteme, die eine durchgängige Nutzbarmachung der Haupttriebkraft ermöglichen. Die Hauptlinien einer künftigen Neuregelung sehen wir in folgendem: 1. In zunehmendem Maße konzentriert sich die volkswirtschaftliche Planung vorausschauend auf volkswirtschaftliche Entwicklungsziele, indem insbesondere die Aufgaben der Strukturpolitik langfristig im Perspektivplan entschieden werden. Durch das System ökonomischer Hebel, durch dispositionsfähige Niveaukennwerte und in zunehmendem Maße durch Planinformationen werden die Betriebe im übrigen indirekt so gesteuert, daß sie sich selbst in eigenem wie in volkswirtschaftlichem Interesse stehende Ziele setzen, mit anderen Teilsystemen ihre Aufgaben abstimmen und vertraglich sichern. Damit würde der bisherige Zustand überwindbar sein, der mit der Jahresplanung verbunden war. In ziemlicher Totalität wurden jeweils innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne die volkswirtschaftlichen Strukturentscheidungen getroffen, oft zu einem Zeitpunkt, da häufig bereits stabile vertragliche Bindungen notwendig waren, um den gewünschten Effekt zu sichern. Das führte dazu, daß die Handhabung des Bilanzsystems mitunter isoliert neben dem übrigen Planungsprozeß stand und den Betrieben nicht immer Planaufgaben erteilt werden konnten, die auch hinsichtlich der benötigten Materialfonds bilanziert waren.8 Bei der Vielzahl der verbindlich bilanzierten Bilanzpositionen war es nicht in befriedigendem Maße möglich, die Erfordernisse von Produktionssystemen zu berücksichtigen. Die notwendigen Abstimmungen des Finalproduzenten mit seinen Zulieferern und den verschiedenen sachlich zuständigen Bilanzorganen während der knappen Jahresplanrunde hatten unvermeidlich Korrekturen zur Folge, um die geplante Strukturpolitik zu sichern. Infolge der Kürze der Zeit konnte hier nicht immer eine Synchronisierung mit den eigenverantwortlichen Dispositionen der Betriebe gesichert werden. Die dadurch unvermeidlich gewordenen zahlreichen Eingriffe führten dazu, daß das durch die Betriebs-VO freigestellte Entscheidungsfeld des Betriebes faktisch nicht so sehr durch seine eigenen Dispositionen als durch administrative Bilanzentscheidungen ausgefüllt wurde und die vertraglichen Rechtsformen in diesen Fällen entwertet wurden. Eine Lösung des Problems ist sicher nicht dadurch zu finden, daß generell nach dem Abbau administrativer Bilanzentscheidungen gerufen wird. Allerdings sind im Verlaufe der vergangenen Jahre durch die sozialistische Planwirtschaft in vielen Bereichen unserer Wirtschaft so stabile Voraussetzungen geschaffen worden, daß berechtigterweise geprüft werden kann, ob die Vielzahl von Bilanzpositionen, für die administrative Entscheidungen vorgesehen sind etwa 6 000 bestätigungspflichtige Positionen ! und die in 8 Unter diesen Umständen konnte § 8 Abs. 4 Betriebs-VO nur von staatlichen Aufgaben sprechen, deren Kennziffern „aufeinander abgestimmt“ sind. 758;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen.