Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 756

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 756 (StuR DDR 1968, S. 756); könnten, bis die entsprechenden ökonomischen Zustände hergestellt sind. Die Juristen müssen vielmehr mit ihren Arbeiten dazu beitragen, ein der Betriebs-VO adäquates Regelungsmodell mit verschiedenen Varianten zu konzipieren und die notwendige Einpassung in die Wirkungsstrecken anderer rechtlicher Regelungen (Kooperation, Eigenerwirtschaftung, Preisregime u. ä.) sichtbar zu machen. Die Effektivität des eigenverantwortlichen Handelns der Betriebe hängt in hohem Maße davon ab, welche Voraussetzungen dafür durch die Führungstätigkeit der Leitungsorgane geschaffen werden und wie solche in der Regel einseitig-verbindliche (administrative) Entscheidungen3 die Interessen der Betriebe berücksichtigen. Soweit sie der Herstellung der Übereinstimmung von gesellschaftlichen und betrieblichen Interessen dienen (juristisch heißt das: soweit sie harmonisch in das Regelungsmodell der Betriebs-VO eingepaßt sind), bedeutet das keine Einengung der eigenverantwortlichen Dispositionen des Betriebes. Im Prozeß der stürmischen Entwicklung des ökonomischen Systems insgesamt ist die Entwicklung einzelner rechtlicher Regelungen und des Niveaus der Rechtsverwirklichung unterschiedlich, so daß sich teilweise Widersprüche herausgebildet haben, die eine Weiterentwicklung erforderlich machen. Für die Bilanzierung materialwirtschaftlicher Prozesse wurde dies bereits vor Erlaß der Betriebs-VO festgestellt.4 Die langfristige Verwirklichung des ökonomischen Systems zwingt uns, auch auf diesem Gebiet nach vollkommeneren Lösungen zu suchen, die geeignet sind, den neuen und ständig wachsenden Anforderungen zu entsprechen. Dabei darf über der Registrierung auftretender Widersprüche nicht übersehen werden, daß das jetzt erreichte Entwicklungsniveau letztlich auch das Ergebnis der Anwendung jener Regelungen ist, die nunmehr vervollkommnet werden müssen. Der vorliegende Beitrag stellt sich zur Aufgabe, aus der Analyse eines Teilbereichs Verknüpfung von Bilanzsystem und Kooperationsorganisation Vorschläge für mögliche Regelungsvarianten zum Ausbau der Rechtsstellung der VEB zu unterbreiten. Angesichts der hierbei der Bewältigung harrenden komplizierten Probleme geht es dem Verfasser zunächst nur darum, nach neuen Lösungen zu suchen. Die Brauchbarkeit angebotener Vorschläge kann nur im Ergebnis wissenschaftlichen Meinungsstreits und gegebenenfalls des ökonomischen Experiments erwiesen werden. Dabei wird hier nur ein Teilproblem des Bilanzsystems untersucht. Bekanntlich muß jedes Teilsystem in seinem Führungsbereich bilanzieren, z. B. Aufkommen und Verwendung der Produktion gegenüberstellen. Im Ergebnis solcher Planungsmethoden ergeben sich Bilanzen; sie stellen ökonomische Modelle5 dar, die jedoch nicht Gegenstand der folgenden Untersuchungen sind. Aus derartigen ökonomischen Modellen sind Entscheidungen folgender Art vorausschauend ableitbar: Entwicklung der Kapazitäten zur Deckung des Bedarfs, absatzfördernde oder -erschließende Maßnahmen, Steuerung des Materials nach Nutzen, Transportoptimierung, Vorratsproportionierung u. ä. sowie für eine Übergangsperiode solange Aufkommen und 3 Der Verfasser benutzt den Begriff der administrativen Entscheidung lediglich zur Charakterisierung der Art ihres Ergehens. Damit wird keine Wertung hinsichtlich ihres Inhalts verbunden. 4 Vgl. z. B. G. Schürer, „Volkswirtschaftlicher Nutzeffekt Hauptkriterium unserer Planung“, ND (B) vom 20. 9. 1966, S. 5. 5 Bei der Bilanzierung materialwirtschaftlicher Prozesse finden zumeist Erzeugnisbilanzen Anwendung, die die Gegenüberstellung von Aufkommen und Verwendung einer Position darstellen. Eine qualifiziertere Aussage läßt sich bereits aus Verflechtungsbilanzen gewinnen. 756;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.