Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 728

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 728 (StuR DDR 1968, S. 728); abstrakter Arbeit als zwei Seiten der unmittelbaren gesellschaftlichen Arbeit, zwischen Gebrauchswert und Wert, wobei beide Seiten gleichermaßen in das Ziel der sozialistischen Produktion eingehen. Endlich sind die Widersprüche der einfachen und kapitalistischen Warenproduktion verschwunden. Walter Ulbricht hob deshalb auf der internationalen wissenschaftlichen Session „100 Jahre ,Das Kapital“4 als wesensbestimmenden Grundzug der sozialistischen Planwirtschaft die eigenverantwortliche Planung und Wirtschaftsführung der sozialistischen Warenproduzenten auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes und der wirtschaftlichen Rechnungsführung hervor.22 Es kann deshalb weder von der perspektivischen Verschmelzung von Sozialismus und Kapitalismus, ihrer Hybridisation oder Konvergenz noch von einer angeblichen Restauration des Kapitalismus in den sozialistischen Ländern die Rede sein. Nicht die sozialistischen Länder übernehmen Elemente der kapitalistischen Konkurrenz- und Profitwirtschaft, sondern in den kapitalistischen Ländern verstärkt sich die Notwendigkeit der planmäßigen Leitung der Volkswirtschaft analog den sozialistischen Ländern immer mehr, da jede Disproportionalität die Existenz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung in zunehmendem Maße in Frage stellt. Mehr denn je werden die Worte von Friedrich Engels bestätigt, der seinerzeit schrieb: „Es ist dieser Gegendruck der gewaltig anwachsenden Produktivkräfte gegen ihre Kapitaleigenschaft, dieser steigende Zwang zur Anerkennung ihrer gesellschaftlichen Natur, der die Kapitalistenklasse selbst nötigt, mehr und mehr, soweit das innerhalb der Kapitalverhältnisse überhaupt möglich, sie als gesellschaftliche Produktivkräfte zu behandeln.“23 Das Kapital, unfähig, die vielseitigen Daseinsweisen des Antagonismus zwischen der vergesellschafteten Produktion und der privaten Aneignung noch zu beherrschen, greift zu Maßnahmen, die wie sogenannte staatliche Programmierung oder Planifikation der Wirtschaft als höchster Ausdruck der staatsmonopolistischen Regulierung bereits nicht mehr der Grundlage der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, dem privaten Eigentum an den Produktionsmitteln, entsprechen. Daraus kann man jedoch keine Konvergenz der beiden entgegengesetzten Gesellschaftsordnungen ableiten, wie das Bertaux, Jungk, von Lilienstern, Mundt, Sorokin u. a. „moderne bürgerliche Theoretiker“ behaupten, sondern nur die Überlegenheit des Sozialismus, die historische Überlebtheit der kapitalistischen Produktionsverhältnisse. Treffend betonte Walter Ulbricht schon vor zwei Jahren: „Die Planungspropaganda der westdeutschen Monopole gibt im übrigen für die westdeutsche Arbeiterklasse den erneuten Hinweis, wie überflüssig die Großaktionäre sind Diese Herren liefern selbst den Beweis, daß geschichtlich die Zeit des Mitbestimmungsrechtes und der Übernahme kapitalistischer Monopole in die Hände der Vertreter des Volkes gekommen ist.“24 * * * Während sich die auf dem sozialistischen Eigentum beruhende Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik auf dieser ihrer eigenen gesellschaftlichen Grundlage erfolgreich weiterentwickelt, erweist sich das kapitalistische Eigentum für eine moderne Volkswirtschaft unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution als zu eng, zu begrenzt, unfähig, 22 vgl. W. Ulbricht, Die Bedeutung des Werkes „Das Kapital“ von Karl Marx a. a. O., S. 48. 23 f. Engels, Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft (Anti-Dühring), Berlin 1956, S. 342 24 w. Ulbricht, Zum neuen ökonomischen System der Planung und Leitung, Berlin 1966, S. 639 728;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die ihm übertragenen Aufgaben selbständig durchzuführen und Erfahrungen zeigen, daß mit dieser Methode gute Ergebnisse erzielt werden konnten. Politisch-operative Fachschulung.