Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 721

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 721 (StuR DDR 1968, S. 721); materiellen und kulturellen Interessen der Werktätigen und ihrer Kollektive mit den gesellschaftlichen Erfordernissen zum Ausdruck. Damit verfügt die sozialistische Gesellschaftsordnung über in früheren Gesellschaftsordnungen völlig unbekannte Triebkräfte für die Entwicklung der Produktivkräfte und des gesellschaftlichen Lebens. Sie sind weder mit der Ausbeutung der arbeitenden Mehrheit durch eine schmarotzende Minderheit verbunden, wie das kapitalistische Profitstreben, noch basieren sie auf dem Sieg des einen durch den Untergang des anderen, wie der kapitalistische Konkurrenzkampf, sondern ermöglichen die Vereinigung der Anstrengungen aller Mitglieder der Gesellschaft bei der Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution. Schon deshalb sind sie den kapitalistischen Triebkräften prinzipiell überlegen. Die Werktätigen als Produzenten und Eigentümer der Produktionsmittel entscheiden einzig und allein selbst durch ihre Arbeitsanstrengungen und deren volkswirtschaftliche Effektivität über die Höhe ihres Wohlstands. Das neue Ziel der wirtschaftlichen Tätigkeit im Sozialismus zeigt die wechselseitige Abhängigkeit zwischen der Stärke der sozialistischen Gesellschaftsordnung und der Befriedigung der Bedürfnisse der Bürger, der Entfaltung ihrer Persönlichkeit und der gesellschaftlichen Beziehungen. Das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln ist die Quelle des persönlichen Eigentums der Werktätigen an den Konsumgütern, das durch die Verfassung ebenso ausdrücklich geschützt wird wie das sozialistische Eigentum an Produktionsmitteln selbst. Es dient der Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger und beruht vor allem auf der persönlichen Leistung. Ohne eine politisch und ökonomisch fest fundierte Ordnung, ohne ihre ständige Stärkung können die wachsenden Bedürfnisse nicht befriedigt werden. Das zeigt deutlich die wirtschaftliche Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik seit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse, der Sicherung der Staatsgrenze und dem auf dem VI. Parteitag der SED im Jahre 1963 beschlossenen Kurs, schrittweise das neue ökonomische System der Planung und Leitung einzuführen. Dank des hohen Zuwachses an Nationaleinkommen (durchschnittliche jährliche Wachstumsraten zwischen 4,5 und 5 %) sowie des Wachstums der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion (durchschnittliche jährliche Wachstumsraten zwischen 5,5 und 8 %) konnte der Lebensstandard der Bevölkerung beträchtlich erhöht werden. Das durchschnittliche Monatseinkommen der Arbeiter und Angestellten in der sozialistischen Industrie stieg von Ende 1962 bis Ende 1966 um 53 Mark auf 662 Mark, das sind 8,8 %, darunter bei den Produktionsarbeitern der zentralgeleiteten volkseigenen Industrie von 603 auf 663 Mark. Infolge des stabilen Preisniveaus der Konsumgüter führte diese Erhöhung auch zu einem Wachstum der Realeinkünfte der Werktätigen. So betrug z. B. der Reallohn für vollbeschäftigte Arbeiter und Angestellte (ohne Lehrlinge) in den sozialistischen Betrieben der materiellen Produktion 1962 = 100 %, 1965 = 108,8 % und 1966 = 111 %. Die Realeinkünfte der Genossenschaftsbauern stiegen auf 138 %. Ein deutliches Zeichen unseres, wachsenden Wohlstandes sind auch die auf rund 870 Mark, d. h. gegenüber 1962 um 14 % gestiegenen monatlichen Haushaltsnettoeinkommen der Arbeiter und Angestellten. Der Anteil der Arbeiter und Angestellten mit einem monatlichen Haushaltsnettoeinkommen unter 500 Mark ging zwischen 1962 und 1966 von rund 21 % auf etwa 13% zurück, der Anteil mit Haushaltsnettoeinkommen über 1000 Mark monatlich stieg 721 dagegen im gleichen Zeitraum von 19,5 auf etwa 30 %. 3 StR;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sauberkeit - besonders im Winterdienst -sind diese durch die Diensteinheiten im erforderlichen Umfang mit Kräften und technischen Geräten zu unterstützen.