Staat und Recht 1968, Seite 665

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 665 (StuR DDR 1968, S. 665); territorialer Rationalisierungskomplexe durch die örtlichen Staatsorgane. Staat und Recht, 1968, H. 3, S. 382-398 Kalinytschew, F. I: Die grundlegenden Besonderheiten der sozialistischen Sowjetverfassung. Staat und Recht, 1968, H. 2, S. 298-306 Koppen, G./Meißner, K.: Die eigenverantwortliche Leitung der Städte und Gemeinden. Einheit, 1968, H. 2, S. 223-232 Kubitschek, H.: UN-Deklarationen über Rechte der Frauen in der DDR verwirklicht. Deutsche Außenpolitik, 1968, H. 1, S. 23-31 Kunz,F.: Unsere Grundrechte sind Verfassungswirklichkeit. Die Arbeit, 1968, H. 2, S. 6-9 Mardek, H.: Rezension zu: W. Clausen, Die Staatwerdung Ghanas. Studie über die Verfassungsentwicklung kolonialer Gebiete zum unabhängigen Staat, Hamburg 1966. Staat und Recht, 1968, H. 3, S. 491-497 Nimschowski, H. : Zum gegenwärtigen Stand der nationaldemokratischen Revolution in Algerien. Deutsche Außenpolitik, 1968, H. 1, S. 56-69 Für eine neue Qualität der Führungstätigkeit in den Städten und Gemeinden (Aus einem Erfahrungsaustausch des Rates des Bezirkes Erfurt im Dezember 1967 an der Verwaltungsschule Weimar). Sozialistische Demokratie vom 26.1.1968, Beilage Schöneburg, K.-H.: Souveränität des Volkes und Verfassung. ND (B) vom 12. 2.1968, S. 3 Strauss, A./Hahn, E./Jakelski, H.: Das Reisekostenrecht in der Deutschen Demokratischen Republik. 7., über-arb. Aufl., Berlin: Staatsverlag 1967, 124 S., 1967/3990 Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (Entwurf). Staat und Recht, 1968, H. 3, S. 445-467 Die Verfassung des sozialistischen Staates deutscher Nation. Begründung des Verfassungsentwurfs durch den Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht. Staat und 665 Recht, 1968, H. 3, S. 340-375; ND (B) vom 1.2.1968, S. 2 7; Sozialistische Demokratie vom 2. 2.1968, Beilage Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik. 5. Wahlperiode. Berlin: Staats verlag 1967, 901 S., 1967/4627 Leitungswissenschaft Eichhorn I, W.: Prognostik und Dialektik. Einheit, 1968, H. 2, S. 166-176 Gerisch, R./Liehmann, P.: Entwick- lungstendenzen der Kollektivität und Einzelleitung in unserer sozialistischen Industrie. Einheit, 1968, H. 2, S. 177-190 Die Kybernetik im Kampf gegen die Kriminalität. Potsdam-Babelsberg : DASR „Walter Ulbricht“ 1967, 125 S., 1967/4033 Mittag, G. : Probleme der Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der DDR. Probleme des Friedens und des Sozialismus, 1968, Nr. 1, S. 21 29; Probleme der Verwirklichung des ökonomischen Systems des Sozialismus. Berlin: Dietz 1967, 72 S., 1968/1005 Wambutt, H.: Das Modell des ökonomischen Systems des Sozialismus im Schiffbau. Einheit, 1968, H. 1, S. 30 42 Völkerrecht Bauer, M.: Das Moskauer Teststoppabkommen und die Friedenspolitik der Sowjetunion. Wissenschaftliche Zeitschrift der Humboldt-Universität zu Berlin, Gesellschafts- und sprachwissenschaftliche Reihe, 1967, H. 4. S. 509-515 Meißner, R.: Rezension zu: Die Johnson-Doktrin. Über die Ursachen der verschärften Aggressivität des USA-Imperialismus in der Gegenwart, Berlin 1967. Staat und Recht, 1968, H. 2, S. 295-298 Olivier, К.: Zwischenbilanz der 22. UN-Vollversammlung. Deutsche Außenpolitik, 1968, H. 1, S. 3-22 Reintanz, G.; Zehn Jahre Genfer Seerechtskonventionen. Staat und Recht, 1968, H. 3, S. 426-444;
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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.

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