Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 601

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 601 (StuR DDR 1968, S. 601); treten lassen. Es zwingt zu klaren und u. U. auch unerbittlichen Konsequenzen hinsichtlich einer der Grundkonzeption entsprechenden Gestaltung aller Elemente des Systems der Planung und Leitung. Das zu projektierende Modell der wirtschaftsrechtlichen Systemregelung hängt damit von der konzeptionellen Entscheidung einer Reihe grundlegender ökonomischer Probleme ab. Zu ihnen zählen a) die im Ergebnis der prognostischen Arbeit zu treffenden volkswirtschaftlichen Strukturentscheidungen und ihre Umsetzung in die Planzielstellungen der Teilsysteme; b) die Grundlinie der künftigen planmäßigen beweglichen Preisentwicklung; c) die Realität langfristiger Normative für die Gewinnverwendung; d) die Wirkung des Außenwirtschaftsergebnisses im Ergebnis der Betriebe und ihr Verfügungsrecht über Teile des Valutaergebnisses; e) die teilweise Regulierung materieller Verhältnisse zwischen Aufkommen und Nachfrage auf der Grundlage der Strukturentscheidungen des Perspektivplanes durch die Erhöhung einer effektiven Produktion über den eigenverantwortlichen Einsatz der erwirtschafteten Finanzkraft der Betriebe einerseits, die Zurückdrängung der Nachfrage, die aus einer Produktion geringer Effektivität resultiert, durch ökonomische Faktoren andererseits; f) die Entwicklung des Perspektivplanes zur maßgeblichen Grundlage der eigenen betrieblichen Zielsetzung und die entsprechend veränderte Funktion der verbindlichen Jahresplanung. 2.3 Aus dieser Bindung an die Entscheidung konzeptioneller Grundfragen des ökonomischen Systems als Ganzes sollen keine Schlußfolgerungen für die Reihenfolge der Arbeit abgeleitet werden. Wir gehen vielmehr davon aus, daß diese juristische Modellierung in die Arbeit zur Durchsetzung des ökonomischen Systems als Ganzes integriert sein muß. Die Inangriffnahme einer derartigen komplexen Grundsatzregelung, die von den prognostischen Überlegungen über die Gesetzgebung ausgeht, bedeutet auch nicht, daß auf weitere Teilschritte in der Gesetzgebung verzichtet werden könnte, sondern erfordert sie. Einerseits erwachsen aus letzteren und aus der Anwendung solcher Regelungen Erkenntnisse für die spätere komplexe Grundsatzregelung, andererseits wird die langfristige Arbeit an einer Grundsatzregelung in den weiteren Zwischenschritten fruchtbar. Zweifellos werden auch künftig und gerade für eine komplexe Grundsatz-regelung Informationen als Entscheidungsvoraussetzungen z. T. erst gesammelt werden müssen. Das gilt insbesondere für die Erfahrungen in solchen Bereichen wie im Schiffbau oder in der Uhrenindustrie, wo im Jahre 1968 ein Modell des ökonomischen Systems als Ganzes wirksam wird.13 Das steht jedoch keineswegs der gleichzeitigen und langfristigen Arbeit an einer komplexen Grundsatzregelung im Wege, kann aber sehr wohl den Zeitpunkt ihrer Inkraftsetzung beeinflussen. Auch bei ihrer Projektierung verbinden sich Rückrechnung aus prognostischer Sicht und Verwertung der Erfahrungen des erreichten Standes. Beide fließen sie laufend in die Arbeit der Gesetzgebungskommissionen ein, zumal die Informationen beider Arten sich ihrerseits weiterentwickeln. Es geht darum, daß das Herangehen aus prognostischer Sicht infolge der bisher auf Teilbereiche bezogenen Regelungen nicht den gebührenden Platz einnahm. Ein solches Herangehen wäre aber nur dann entbehrlich, wenn die Umsetzung in die rechtliche Regelung zu Unrecht als bloße Reflexion getroffener Entscheidungen, nicht aber als inte- t3 vgl. W. Ulbricht, Der Weg zur Durchführung der Beschlüsse des VII. Parteitages der SED auf dem Gebiete der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, Berlin 1967. S. 109. 601;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie sind unverzüglich zu informieren. Beweierhebliche Sachverhalte sind nach Möglichkeit zu sichern. Die Besuche sind roh Verantwortung für den Besucherverkehr.